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Die Unionsmarke WEBA MER wurde als Wortmarke am 13.05.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 21.01.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003824951 |
| Anmeldedatum | 13. Mai 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Juni 2005 |
| Eintragungsdatum | 21. Januar 2008 |
| Ablaufdatum | 13. Mai 2014 |
Markeninhaber
Langwiesenstr. 22
74363 Güglingen
DE
74363 Güglingen
DE
Markenvertreter
Zeppelinstr. 4
78234 Engen
DE
Widerspruch / Beschwerde
27.09.2005: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
WEPA Apothekenbedarf GmbH & Co KG
27.09.2005: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Wepa Papierfabrik P. Krengel GmbH & Co. KG
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen, nämlich Verpackungsmaschinen zur Versiegelung von Schalen, Beuteln sowie zum Einschweissen und Verschliessen von Gegenständen, insbesondere Lebensmittel und Werkzeugmaschinen; maschinelle Verpackungsmaschinen und Verpackungsgeräte; elektrische Heisssiegelgeräte für gewerbliche Zwecke, Siegelmaschinen, Verpackungsautomaten; alle vorgenannten Waren ausgenommen für den Bereich des Herstellens, Anbietens und Vertreibens von Apotheken- und Drogeriebedarf
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, nämlich Verpackungsgeräte, Abreissvorrichtungen für Folien, handbetätigte Beutelverschliessgeräte, Versiegelgeräte, soweit in Klasse 8 enthalten; Bestecke aus Polystyrol, Holzbestecke; alle vorgenannten Waren ausgenommen für den Bereich des Herstellens, Anbietens und Vertreibens von Apotheken- und Drogeriebedarf
9
Elektrische Folienschweissgeräte, nämlich Beutelverschliessgeräte sowie elektrische Folienschweissgeräte zur thermischen Versiegelung; alle vorgenannten Waren ausgenommen für den Bereich des Herstellens, Anbietens und Vertreibens von Apotheken- und Drogeriebedarf
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, ausgenommen Hygienepapier; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke, Brötchenbeutel, Brotbeutel, Flachbeutel, Fleischbeutel, Hemdchen-Tragebeutel, Müllbeutel, Einschlagpapier, Endlosfolien für Verpackungszwecke, insbesondere für die Lebensmittelindustrie und -Handwerk, Heißsiegelfolie, Verpackungen als kompostierbares Material aus Papier, Karton oder Cellulosefasern, insbesondere Promokarten oder Holzschliff, Kochbeutel, Müllsäcke, Müllsackständer, Papierfaltenbeutel, Folien zum Verpacken von Geschenken aus Polypropylen, Recycling-Müllsäcke, Snackverpackungen aus Papier oder Kunststoff, insbesondere aus Polystyrol oder Polypropylen, Niederdruckfolien zur Abdeckung von Sonnenbänken, Verpackungen als Niederdruckzuschnitte bestehend aus High sensitive Polyethylenzuschnitte zur Verwendung als Zwischenauflage zwischen beispielsweise Wurstaufschnitt oder dergleichen Lebensmittel, Secare-Rollen, als Papierrollen zum Einschlagen von beispielsweise Küchentabletts, Lebensmittel oder dergleichen; alle vorgenannten Waren ausgenommen für den Bereich des Herstellens, Anbietens und Vertreibens von Apotheken- und Drogeriebedarf
21
Aluminiumfolie, Alu-Menüschalen, Alu-Zuschnitte zum Verpacken von Lebensmitteln, insbesondere zum Verpacken von belegten Brötchen, Ausser-Haus-Geschirr, Automatenbecher, Backtrennpapier, Bäckerseide aus Papier zum Verpacken von Lebensmitteln, insbesondere von Brot, Baguettebeutel, Beutel aus Papier, Beutel aus PE (Polyethylen), Beutel aus PP (Polypropylen); Cellophanbeutel, Cellulosebeutel, Citrotücher; Kaffeebecher, Deckel aus Kunststoff oder Papier für Becher, Dessertschalen, Dessertbecher aus Papier, Hartpapier oder Kunststoff; Fleischsalatbecher, Foliendispenser, Folienzuschnitte aus Polypropylen oder Polyethylen, Frischhaltefolie aus Polyethylen oder Polyvinylchlorid, Gastronormbehälter aus Papier oder Kunststoff, insbesondere aus Styropor, Hamburgerboxen aus Papier, Karton oder Kunststoff, insbesondere aus Styropor, Haushaltsboxen aus Polypropylen, Heissgetränkebecher aus Hartpapier oder Kunststoff, insbesondere Polystyrol, hitzebeständige Schalen aus Kunststoff, insbesondere aus CPET (Crystaline Polyethylene Terephathalate), Holzschliffschalen, Holzschliffteller, Imbissschalen aus Papier, Karton oder Kunststoff, insbesondere aus Polystyrol, Imbissteller, Käsefolien, Kaffeebecher aus Hartpapier oder Kunststoff, insbesondere Polystyrol, Kaffeelöffel, Kaffeetassen, Kaltgetränkebecher aus Hartpapier oder Kunststoff, insbesondere Polystyrol, Knotenbeutel aus PE (Polyethylen), Kostprobenbecher, insbesondere aus Papier, Hartpapier oder Kunststoff, insbesondere aus Polystyrol, Kunststoffbecher, Mehrweggeschirr, Mehrwegschalen aus Kunststoff, insbesondere aus Polycarbonat, Salatbecher aus Kunststoff, insbesondere aus Polystyrol oder Polyvenylchlorid, Salatschalen aus Kunststoff, insbesondere aus Polystyrol oder Polyvenylchlorid, Siegelschalen aus Kunststoff, insbesondere aus Polystyrol oder Polypropylen, Verpackungsbecher aus Kunststoff, Versiegelungsschalen aus Kunststoff, Warmhalteschalen aus Papier, Hartpapier, Karton oder Kunststoff; alle vorgenannten Waren ausgenommen für den Bereich des Herstellens, Anbietens und Vertreibens von Apotheken- und Drogeriebedarf
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. November 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. April 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. März 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. November 2006 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. September 2004 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11003824951