Logo (EUIPO, 24.10.2003)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 24.10.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.01.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrate #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003445277 |
| Anmeldedatum | 24. Oktober 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Januar 2005 |
| Eintragungsdatum | 16. Januar 2006 |
| Ablaufdatum | 24. Oktober 2033 |
Markeninhaber
Neuenhofstr. 181
52078 Aachen
DE
52078 Aachen
DE
Widerspruch / Beschwerde
11.04.2005: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
Deutsche Telekom AG
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen, insbesondere Maschinen für die Energieerzeugung; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Gaserzeuger; Gasreformer; Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen; Brennstoffumwandler für Verbrennungsmotoren; Brennstoffzellen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, insbesondere wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien, insbesondere Maschinenlaboratorien und Versuchseinrichtungen; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; elektronische Steuer- und Regeleinrichtungen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Software, einschließlich Software für Steuer- und Regeleinrichtungen, Software für technische Berechnungen und Software für Versuchseinrichtungen, sowie Maschinenlaboratorien; Brennstoffpumpen; alle vorstehenden Waren in Bezug auf die Funktion von stationären und/oder mobilen Antrieben, Fahrzeugen, Heizungs- und Klimatisierungseinrichtungen sowie die industrielle Fertigungskontrolle
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
12
Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrieller Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software nur im Bereich der Kraftfahrzeugtechnik und Energietechnik sowie zugehöriger Prüfstände, Prüfstandsuntersuchungen und Bauteile davon; Dienstleistungen eines Ingenieurs, Physikers, Chemikers, eines technischen Mess- und Prüflabors und in Prozessangelegenheiten (bezüglich Verfahren und Abläufen von Vorgängen in technischen Anlagen); Dienstleistungen eines EDV-Programmierers nur im Bereich der Kraftfahrzeugtechnik und Energietechnik sowie zugehöriger Prüfstände, Prüfstandsuntersuchung und Bauteile davon; Konstruktionsplanung und -beratung; Entwurf, Berechnung, Entwicklung und Erprobung energietechnischer Anlagen und Maschinen, insbesondere von Verbrennungskraftmaschinen; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; Durchführung von technischen Messungen und wissenschaftlichen Untersuchungen; Ermittlung von Emissionen und Immissionen von energietechnischen Anlagen, Maschinen und Fahrzeugen, sowie Teilen davon; Erstellung von technischen und wissenschaftlichen Gutachten; Hard- und Softwareberatung nur im Bereich der Kraftfahrzeugtechnik und Energietechnik sowie zugehöriger Prüfstände, Prüfstandsuntersuchungen und Bauteile davon; Konstruktionsplanung; Materialprüfung; Umweltverträglichkeitsprüfungen \ \
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Mai 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 05. September 2019 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 26. Oktober 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 26. April 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. April 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. November 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. September 2013 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 24. April 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. Dezember 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 24. November 2008 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published |
ID: 11003445277