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Die Unionsmarke SOS wurde als Wortmarke am 14.04.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.03.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003133981 |
| Anmeldedatum | 14. April 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Januar 2006 |
| Eintragungsdatum | 23. März 2009 |
| Ablaufdatum | 14. April 2033 |
Markeninhaber
Klaus-Conrad-Strasse 1
92242 Hirschau
DE
92242 Hirschau
DE
Markenvertreter
Widenmayerstraße 47
80538 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
07.04.2006: Likelihood of confusion
Antragsteller
COMPUTER AIDED REQUERIMENTS ENGINEERING TECHNOLOGIES, S.A.
11.04.2006: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
DEOLEO, S.A.
Waren und Dienstleistungen
7
Elektrische Haushaltsgeräte
9
Elektrische und elektronische Bauteile, elektrische und elektronische Geräte und deren Teile; Computerhardware, ausgenommen Drucker, CD-Printer; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Datenaufzeichnungsträger; elektrisches und elektronisches Installationsmaterial; Telekommunikations-Hardware; Telekommunikations-Software; sämtliche vorgenannten Waren nicht zu Rettungszwecken und nicht in Verbindung mit Alarm-Wacht- und Notrufsystemen, alle vorgenannten Waren nicht im Bereich des kommerziellen Druckens oder Druckverfahrens
11
Klimageräte und -anlagen
37
Installation von Netzwerkverbindungen, ausgenommen Installation von Netzwerken für den Schutz von Programmen und/oder den Schutz von Viren, alle vorgenannten Dienstleistungen nicht im Bereich des kommerziellen Druckens oder Druckverfahrens
42
Vermietung von Computerhardware, sowie Computersoftware; Computer-Beratungsdienste; Netzwerkbetreuung; Erstellung von Netzwerkverbindungen; Vermietung und Leasing von Zugriffszeiten auf Datenbanken; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen nicht zu Rettungszwecken und nicht in Verbindung mit Alarm-Wacht- und Notrufsystemen, sowie sämtliche vorgenannten Dienstleistungen nicht speziell zum Schutz oder zur Abwehr von Viren, und alle vorgenannten Dienstleistungen nicht im Bereich des kommerziellen Druckens oder Druckverfahrens
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. März 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 14. Juni 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Oktober 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 13. Dezember 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Juni 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 17. April 2013 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 19. Mai 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. November 2011 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11003133981