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Die Unionsmarke Oxygen Saturation wurde als Wortmarke am 07.04.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.12.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003123239 |
| Anmeldedatum | 07. April 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Juli 2004 |
| Eintragungsdatum | 01. Dezember 2004 |
| Ablaufdatum | 07. April 2013 |
Markeninhaber
13-13 Shimanouchi, 1-chome Chuo-Ku
542-0082 Osaka-shi, Osaka
JP
542-0082 Osaka-shi, Osaka
JP
Markenvertreter
Arabellastr. 30
81925 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrzeuge für Kinder; Autositze für Babys, auch drehbar, zurückklappbar und/oder verschiebbar; Autositze für Kinder (Kindersicherheitssitze für Fahrzeuge), auch drehbar, zurückklappbar und/oder verschiebbar; Autositze für Babys, auch drehbar, zurückklappbar und/oder verschiebbar; Kindersportwagen; Kindersportwagen und Kinderwagen; Babywagen; Kinderwagen; Planen und Abdeckungen für Kindersportwagen und Kinderwagen; Bedeckungen für Kindersportwagen und Kinderwagen; Einkaufswagen; Einkaufswagen für ältere Menschen; Einkaufswagen; Gepäckträger; Gepäckwagen; Rollstühle; Rollstühle für ältere Menschen; Rollstühle für Invaliden; mit Rädern ausgestattete Stühle, insbesondere für den Transport von älteren und behinderten Personen; Fahrzeuge im verkleinerten Maßstab; Landfahrzeuge und deren Teile; fahrende Stühle; Fahrzeuge für Golfkurse; Teile für Schlitten, Sportkinderwagen und Autos, nämlich Reifen, Felgen, Stoßstangen, Gepäckträger, Schutzbleche, Windschutzscheiben, Sichrheitsgurte, Fußbodenmatten, Sitze, Hängekörbe, Matten, Abdeckplatten und Körbe; Dreiräder für Kleinkinder; Kopfschutzvorrichtungen für Babys oder Kinder sowie gepolsterte, Schweiß aufnehmende und/oder stützende Einlagen zur Verwendung in Kinderwagen und in Sicherheitssitzen für Babys oder Kinder (für Fahrzeuge); Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
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Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Rückentragen zum Tragen von Babys, Kleinkindern und Kindern; Trageschlingen mit Polster zum Tragen von Babys und Kleinkindern; Gurte zum Tragen von Babys; Tragetaschen für Babys und Kleinkinder; am Körper zu tragende Hüfttaschen zum Tragen und Abstützen von Babys und Kleinkindern; an der Hüfte zu befestigende Babytragen; Babytragevorrichtungen; Windeltaschen; Rucksäcke zum Tragen von Windeln und Babyflaschen; Pochettes; Schultertaschen; Aktenkoffer; Rucksäcke; Campingtaschen; Rucksäcke für Bergsteiger; Ledergurte; Strandtaschen; Umhängeriemen aus Leder; Aktentaschen; Spazierstöcke; Kleidersäcke für die Reise; Handtaschen; Einkaufsnetze; Sonnenschirme; Brieftaschen; Geldbörsen; Geldbörsen, nicht aus Edelmetall; Rucksäcke; Schultaschen; Schultaschen; Einkaufsbeutel; Handkoffer; Reisenecessaires (Lederwaren); Reiseschrankkoffer; Schirmfutterale; Regenschirme; Reisetaschen; Kosmetikkoffer; um den Körper zu tragende Hüfttaschen; Spazier- und Wanderstöcke; Sitzstöcke; Einkaufstaschen mit Rollen; Einkaufstaschen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren, Wechselunterlagen für Babys sowie gepolsterte, Schweiß aufnehmende und/oder unterstützende Einlagen zur Verwendung und Babytragen
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Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Betten; Matratzen; Babybetten (Betten für Babys); Kinderbetten; Kinderbetten; tragbare Toilettenübungssitze; Gehlernhilfen für Kleinkinder, die auch als Stühle verwendet werden können; Gehlernhilfen für Kinder; Stühle für Babys und Kleinkinder; Bett/Stuhl-Kombinationen für Babys und Kleinkinder, auch mit Rädern; tragbare Toiletten für Wiedergewöhnungsstühle; Betten mit Stellkissen und entfernbarem Badbehälter,; Betten und Hebevorrichtungen für Betten; Kissen; Kopfkissen; Pflegebetten für betagte Personen; Gipsskulpturen; Kunststoffskulpturen; Holzskulpturen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
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Bekleidung; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Schürzen; Babywindeln aus textilem Material; Babyhöschen; Bademäntel für Babys; Umschläge zum Einhüllen von Babys; Babyausstattungen, einschließlich Strampel- und Schlafanzüge; Babyunterwäsche; Unterbekleidung für Babys; Bekleidungsstücke für Babys; Bekleidung für Kleinkinder; Schuhwaren für Babys und Kleinkinder; Bekleidungsstücke mit Verschlüssen und Befestigungen zum Tragen von Babytragen; Bademäntel; Bademützen; Badehosen; Badeanzüge; Badehosen; Strandkleider; Strandschuhe; Gürtel; Baskenmützen; Mieder; Stiefel; Hosenträger; Büstenhalter; Schlüpfer; Mützen; Mäntel; Überziehmäntel; Kombinationen; Korsetts; Ohrenschützer; Handschuhe; Hüte; Kapuzen; Jacken; Joppen (weite Tuchjacken); Jerseys; Pullover; Strickwaren; Leggings; Wäsche; Fäustlinge; Babywindeln aus textilem Material; Krawatten; Oberbekleidungsstücke; Überzieher; Schlafanzüge; Hosen; Parkas; Petticoats; Pullover; Sandalen; Hals-, Kopf-, Schultertücher; Schals; Hemden; Schuhe; Röcke; Hausschuhe; Unterwäsche; Overalls; Socken; Gamaschen; Trikots; Kostüme; Strumpfhalter; Schweiß aufsaugende Unterwäsche; Sweater; Badeanzüge; Bodysuits; Strumpfhosen; Hosenstege; Hosen; Unterwäsche; Unterwäsche (schweißaufsaugend); Unterhosen; Westen; Westen; Armbänder
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Dezember 2009 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 25. März 2006 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11003123239