BAKTERIEN SCHUTZ Logo (EUIPO, 21.01.2003)
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Die Unionsmarke BAKTERIEN SCHUTZ wurde als Bildmarke am 21.01.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 25.03.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Wegweisertafeln oder -pfosten, Firmenschilder, Namens- und Nummernschilder von Straßen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003015724 |
| Anmeldedatum | 21. Januar 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Oktober 2003 |
| Eintragungsdatum | 25. März 2004 |
| Ablaufdatum | 21. Januar 2023 |
Markeninhaber
Fürther Str. 246
90429 Nuernberg
DE
90429 Nuernberg
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Elektrische Geräte zum mechanischen Bearbeiten, insbesondere zum Mischen und/oder Rühren und/oder Schneiden und/oder Zerreiben und/oder Zerkleinern von Lebensmitteln, insbesondere Handrührgeräte oder Fleischwölfe oder Kaffeemühlen; elektrische Küchenmaschinen; elektrische Geräte zum Extrahieren von Flüssigkeit aus Lebensmitteln, insbesondere aus Früchten; Entsafter; Saftzentrifugen; elektrische Dosenöffner; elektrische Geräte zum Reinigen und/oder Pflegen, insbesondere zum Bürsten, Polieren, Wischen oder Saugen, von Oberflächen, insbesondere von Böden oder textilen Belägen; Staubsauger, einschließlich batteriebetriebene Staubsauger; Zubehör für Staubsauger oder andere elektrische Bodenpflegegeräte, nämlich Saugmundstücke, Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel; Geschirrspülmaschinen; mit elektrischer oder anderer Energie betriebene Maschinen zum Behandeln von Textilien und Wäsche, insbesondere in rotierender Trommel, einschließlich Waschmaschinen, Wäschetrocknern, Wäscheschleudern, kombinierten Wasch- und Trockenmaschinen, Bügelmaschinen und Bügelpressen; Motorrasenmäher, insbesondere elektrische Motorrasenmäher; Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte sowie Teile davon, soweit in Klasse 7 enthalten
9
Elektrische Frisiergeräte, insbesondere elektrische Dauerwellengeräte, Dampffrisierstäbe; Photovoltaikanlagen; elektrische und/oder elektronische und/oder digitale Schalt-, Steuer- und Regelgeräte sowie Datenverarbeitungsanlagen und Datenspeichermedien für Haushaltsgeräte; elektrische Bügeleisen; elektrische Haushaltsgeräte sowie Teile davon, soweit in Klasse 9 enthalten
11
Elektrische Händetrockner; Kühl- und/oder Gefriergeräte, insbesondere Kühlschränke, Gefriergeräte oder kombiniertes Kühl- und Gefriergerät; Geräte zur Wärmebehandlung, insbesondere Garen und/oder Auftauen, von Lebensmitteln, einschließlich Herde, Garöfen, Kochstellen oder Toaster, insbesondere mit elektrischer, Induktions-, Mirkowellen-, Heißluft-, Dampf- und/oder Gas-Beheizung; Raclettegeräte; Waffeleisen; Friteusen; elektrische Grillgeräte; Eierkocher; Joghurtbereiter; elektrische, selbstbeheizte Kochtöpfe; elektrische Warmhalteplatten; elektrische Geräte zum Bereiten von warmen oder heißen Getränken, insbesondere von Kaffee oder Tee; Kaffeeautomaten oder -maschinen, insbesondere Filterkaffeeautomaten, Espressoautomaten und/oder Cappuccinoautomaten; Lüftungs- und Entlüftungsgeräte, insbesondere Dunstabzugsgeräte und -hauben; Klimageräte, Luftbefeuchtungs- und -entfeuchtungsgeräte; Raumheizungssysteme, insbesondere elektrische Raumheizungssysteme, einschließlich Warmwasserheizungen, elektrische Heizöfen einschließlich Wärmespeicheröfen, Flächenheizsysteme, insbesondere Fußbodenheizsysteme; thermische Solaranlagen, insbesondere Warmwasser-Solaranlagen; Strahlungsheizgeräte, einschließlich Stand- und Wandstrahler und/oder Infrarotstrahler; Heißluftheizgeräte, einschließlich Heizlüfter; Wärmepumpen; Geräte zum Erwärmen von Wasser und/oder Speichern und Bereitstellen von erwärmtem Wasser, insbesondere Durchlauferhitzer; Heißwasserspeicher oder elektrische Wasserkocher für die Küche; Mantelrohrheizstäbe; elektrische Haartrockner; Geräte zur Aufbereitung von Wasser, insbesondere Wasserreinigungsgeräte; elektrische Heizdecken oder Heizkissen; Ventilatoren; elektrische Haushaltsgeräte sowie Teile davon, soweit in Klasse 11 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. November 2023 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 19. Dezember 2012 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 14. Januar 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 10. September 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 27. Juli 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 30. März 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. August 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11003015724