Logo (EUIPO, 31.12.2002)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 31.12.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 21.06.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rechtecke #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 002998052 |
| Anmeldedatum | 31. Dezember 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Januar 2004 |
| Eintragungsdatum | 21. Juni 2006 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2032 |
Markeninhaber
23-45 Ridge Street
NSW 2550 Bega
AU
NSW 2550 Bega
AU
Markenvertreter
Nordenskiöldsgatan 11A
211 19 Malmö
SE
Widerspruch / Beschwerde
18.03.2004: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Taciroglu Halefi Ali Zafer Taciroglu Gida Maddeleri Pazarlama Anonim Sirketi
Waren und Dienstleistungen
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Konfitüren und Gelees; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Eingemachtes, Pickles, alle soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Gemüseextrakte zur Verwendung als Nahrungsmittel oder als Zutaten in Nahrungsmitteln; Gemüseextrakte zum Kochen; Aufstriche und Aufstriche mit geringem Fettgehalt; Nahrungsergänzungsstoffe für die menschliche Ernährung (ausgenommen medizinischer Art oder überwiegend aus Vitaminen, Mineralstoffen oder Spurenelementen bestehende Nahrungsergänzungsstoffe); mit Vitaminen angereicherte Nahrungsmittel und Lebensmittel; Zutaten für die Zubereitung von Suppen oder Soßen; Füllungen für Sandwiches; Zubereitungen für Sandwiches; Pommes frites und Kartoffelchips
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, Kleingebäck, Kuchen, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Pfeffer, Essig, Soßen, Gewürze; Kühleis; alle Waren, die in dieser Klasse enthalten sind; Hefeextrakte und konzentrierte Hefeextrakte; Aufstriche aus Hefeextrakt und Aufstriche aus konzentriertem Hefeextrakt; Aufstriche und Snacks, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Nahrungsergänzungsstoffe für die menschliche Ernährung (ausgenommen medizinischer Art oder überwiegend aus Vitaminen, Mineralstoffen oder Spurenelementen bestehende Nahrungsergänzungsstoffe); mit Vitaminen angereicherte Nahrungsmittel und Lebensmittel; Sandwiches und Sandwichaufstriche; Nahrungsmittelzubereitungen zur Verwendung als Sandwichaufstriche; Brotaufstriche für Sandwiches; Brotaufstriche und Lebensmittel in Form von Aufstrichen; Biskuits; Kuchen und Kekse; Frühstückszerealien; Riegel und Imbisse auf Getreidebasis; Kaugummi; Fleischsaft
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. November 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 15. Juni 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Dezember 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 22. Februar 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. Juni 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 04. Januar 2013 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 18. Juli 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Juli 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Juli 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Juli 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. März 2006 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11002998052