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Die Unionsmarke BIOCOMFORT wurde als Wortmarke am 15.11.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.07.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 002936946 |
| Anmeldedatum | 15. November 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Februar 2005 |
| Eintragungsdatum | 20. Juli 2005 |
| Ablaufdatum | 15. November 2032 |
Markeninhaber
Rechbergweg 5
73773 Aichwald
DE
73773 Aichwald
DE
Markenvertreter
Plochinger Str. 109
73730 Esslingen
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und maschinelle Geräte für die chemische Industrie und die Pharmaindustrie; Verpackungsmaschinen; pneumatische, hydraulische, elektrische und elektronische Steuerungs-, Regelungs- und Antriebselemente und -geräte, Teile sämtlicher vorgenannter Waren
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photografische, Film-, optische, optoelektrische, optoelektronische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs-, Lehr- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; Geräte zur Erzeugung, Aufzeichnung, Speicherung, Übertragung, Verarbeitung und/oder Wiedergabe von Bild und/oder Ton oder sonstigen Daten und Signalen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; elektrische und elektronische Steuerungs- und Regelungselemente und -geräte; elektronische Diagnosegeräte; Sensoren; Akkus und Ladegeräte für Akkus; elektrische Kabel und Leitungen; Anschluss- und Verbindungsteile für elektrische Kabel und Leitungen; elektrische Schalter; Datenlesegeräte; Datenanzeigegeräte, zB Monitore; Scanner; Drucker; Plotter; Geräte zur Daten- und Befehlseingabe; Lerncomputer; elektronische Lernapparate; Teile sämtlicher vorgenannter Waren; Computerprogramme; Software; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger; Magnetaufzeichnungsträger; CD-ROMs, DVDs und sonstige Datenträger
10
Chirurgische, ärztliche und medizinische Instrumente, Geräte und Apparate; diagnostische und therapeutische Geräte, einschließlich solcher mit Telekommunikationsausstattung; medizinische Diagnose- und Kontrollinstrumente und -apparate, einschließlich solcher mit Telekommunikationsausstattung; Erfassungs-, Verarbeitungs- und Wiedergabegeräte für Vitaldaten des menschlichen und tierischen Körpers, nämlich Elektrokardiographe, Herzfrequenzmonitore, Blutdruckmonitore und Blutzuckermonitore; orthopädische Artikel; Massagegeräte; Matten für die Sprudelbadmassage; medizinische und elektro-medizinische Geräte, beispielsweise Blutdruckmessgeräte und Diagnosegeräte; Teile sämtlicher vorgenannter Waren
35
Einzelhandelsdienstleistungen auf dem Sektor der Medizin- und Gesundheitstechnik; Unternehmensberatung; Werbung
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Ausbildung; Weiterbildung; Erziehung; Unterricht; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Fernkurse; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften, insbesondere für Lehr- und Unterrichtszwecke; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren, Schulungen und Vorträgen, einschließlich solchen zur Vermittlung von Kenntnissen auf dem Gesundheitssektor und über Gesundheitsvorsorge
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistung; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software
44
Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Aufzeichnung, Auswertung, Wiedergabe und Analyse von Messdaten im medizinischen Bereich; Vermietung medizintechnischer Geräte; Vermietung und Verpachtung von Heil-, Therapie- und Vitaldatenüberwachungsgeräten; Vermietung und Verpachtung von Erfassungs-, Verarbeitungs- und Wiedergabegeräten für Vitaldaten des menschlichen und tierischen Körpers, wie Blutdruck-, Herzrhythmus-, Blutsauerstoff-, Puls- und Blutzuckerwerte; Dienstleistung einer medizinischen Ferndiagnosezentrale; gesundheitliche Beratung und Diagnostik unter Verwendung telekommunikativer Wege, insbesondere mittels mit speziellen Programmen versehenen Datenerfassungs-, Datenübertragungs-, Datenwiedergabe- und Datenauswertegeräten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Oktober 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 17. Oktober 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Oktober 2012 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 02. November 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 23. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Juni 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11002936946