ORBITEX

EUIPO EUIPO 2002 Registration expired

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Die Unionsmarke ORBITEX wurde als Wortmarke am 11.06.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.06.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 002732246
Anmeldedatum 11. Juni 2002
Veröffentlichungsdatum 03. März 2003
Eintragungsdatum 09. Juni 2004
Ablaufdatum 11. Juni 2022

Markeninhaber

235 Industry Boulevard
15642 Irwin,
US

Markenvertreter

Waterways House, Grand Canal Quay D02 PD39 Dublin IE

Widerspruch / Beschwerde

03.06.2003: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Maschinenfabrik Rieter AG

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen, Werkzeuge und deren Teile zum Polieren, Endbearbeiten, Entgraten, Schleifen, Abtragen oder Bearbeiten von Werkstücken mit Schleifmitteln; Orbitalschleifmaschinen mit kontinuierlicher Speisung; Maschinen zur Taumelumformung von Negativwerkzeugen; Maschinen für kreisförminge oszillatorische Reibungsschweißarbeiten; Maschinen zum Schleifen von Eletroden sowie zum Polieren von Formen und Matrizen
40 Oberflächenbearbeitung von Werkstücken; Polieren, Endbearbeiten, Entgraten oder Bearbeiten durch kreisförmige oder oszillierende Bewegungen eines Schleifmittels entlang der Oberfläche eines Werkstücks; Abschleifen der Oberfläche eines Werkstücks durch kreisförmige oder oszillierende Bewegungen eines Schleifmittels; Schleifen der Oberflächen eines Werkstücks durch kreisförmige oder oszillierende Bewegungen; Taumelformung durch kreisförmige oder oszillierende Bewegungen zwischen der Berührung mit der Oberfläche eines Werkstücks und einem Zwischenraum; Schleifen von Elektroden und Polieren von Formen und Matrizen durch kreisförmige oder oszillierende Bewegungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. April 2023 Verlängerung, Trade mark expired
06. April 2021 Änderung Vertreter, Published
20. Januar 2021 Änderung Vertreter, Published
04. April 2012 Verlängerung, Trade mark renewed
31. August 2011 Übertragung / Adressänderung, Published
12. Januar 2009 Änderung Vertreter, Published
16. Juli 2007 Übertragung / Adressänderung, Published
25. März 2006 Übertragung / Adressänderung, Registered

ID: 11002732246