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Die Unionsmarke TT wurde als Wortmarke am 14.09.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.04.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 002376077 |
| Anmeldedatum | 14. September 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. September 2002 |
| Eintragungsdatum | 24. April 2003 |
| Ablaufdatum | 14. September 2011 |
Markeninhaber
70, avenue Général-Guisan
1009 Pully
CH
1009 Pully
CH
Markenvertreter
Ruben Rausings gata
221 86 Lund
SE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen, einschließlich Abfüll- und Verpackungsmaschinen, Packmaschinen, Hörnchenbackmaschinen, Verpackungsmaschinen, Extrusionsmaschinen, Bulk-Abfüllmaschinen, Maschinen zum Verkorken und Verschließen von Flaschen, Gebläsemaschinen, Blasformmaschinen, Spritzgussmaschinen, Streckblasformmaschinen, Extrusionsblasformmaschinen, Druckmaschinen, Vakuumverpackungsmaschinen, Kartonformmaschinen; Molkereiausrüstung; Versiegelungsausrüstung; Förderbänder und Riemenantriebe; Homogenisierungsmaschinen; Pumpen und Ventile zur Verwendung in der Lebensmittelindustrie; Formen (Maschinenteile); Apparate für die Zubereitung von Lebensmitteln; Apparate für die Zirkulation von Wasser und Reinigungsmittel zur Reinigung von Maschinen; Werkzeugmaschinen; Bestandteile, Teile und Maschinenzubehör für die genannten Waren
16
Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Verpackungsbehälter und Verpackungsmaterial aus Papier oder kunststoffbeschichtetem Papier oder Pappe; Beutel, Säcke und Bögen zur Verpackung und Aufbewahrung von Lebensmitteln und flüssigen oder halbflüssigen Waren; Eisbehälter; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Kunststoffolien; Verpackungsfolien aus Kunststoff; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate
17
Gummi, Guttapercha und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; stranggepresster Kunststoff zur Verwendung in der Produktion; Produkte in Form von Halbfabrikaten, speziell vorgeformte Artikel zur Herstellung von Kunststoffflaschen; Kunststofffolie (nicht für die äußere Verpackung)
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Zitrusfrüchtemermeladen und Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30
Speiseeis, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Back- und Konditorwaren; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel)
32
Mineralwässer und kohlensäurehalige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
37
Installations-, Wartungs- und Reparaturarbeiten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Mai 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11002376077