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Die Unionsmarke Karl Müller wurde als Wortmarke am 16.01.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.10.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Auf Eintragung verzichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 002041127 |
| Anmeldedatum | 16. Januar 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. September 2001 |
| Eintragungsdatum | 17. Oktober 2003 |
Markeninhaber
Siemensstr. 1
70825 Korntal-Münchingen
DE
70825 Korntal-Münchingen
DE
Markenvertreter
Stresemannstraße 79
70191 Stuttgart
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
1
Biochemische Katalysatoren; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Düngemittel; Mikroorganismen für gewerbliche, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für Düngemittel sowie zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Emulgatoren; Mono- und Diglyceride; Kuttersalze, Phosphat- und Citratverbindungen für Fleisch- und Wurstwaren; Mittel zur Umrötung und Farbhaltung bei Fleisch- und Wurstwaren, Nitrid, Nitrat, Ascorbinsäure, Zitronensäure, Glucon-Delta-Lacton, Milchsäure; Mittel zum Haltbarmachen, Genusssäuren und deren Salze, Säuerungsmittel, Konservierungsmittel; Pökel- und Reifemittel für Fleisch- und Wurstwaren; Polysaccharide, Mikroorganismen und Enzyme zur Fermentation, Haltbarmachen, Geschmacksgebung, Farbgebung und Bindung; diese Waren auch in verschiedenen Mischungen miteinander; pflanzliche Extrakte und durch Zellvermehrung gewonnene pflanzliche Biomassen für Lebens-, Futter-, Düngemittel sowie für Geschmacks-, Duft- und Riechstoffe; Zusatzstoffe für die Verwendung beim Herstellen und Behandeln von Lebensmitteln; Pflanzeneiweißhydrolisate
2
Chemische und natürliche Farbstoffe und Farbstabilisatoren
5
Biologische Nährmittel, nämlich Eiweiß, Kohlehydrate, Vitamine und Spurenelemente für die Aufzucht von Mikroorganismen; Mittel zur Vertilgung von Mikroorganismen und von schädlichen Tieren und Pflanzen; Glutamat und Desinfektionsmittel
29
Nahrungsmittel auf Eiweißgrundlage mit Ausnahme von Fleisch und Wurst; Fisch- und Geflügelerzeugnisse; Nahrungsmittel aus pflanzlichem Eiweiß; Bindemittel, tierisches Eiweiß, Milcheiweiß, Molkeeiweiß, Fleischeiweiß; pflanzliches Eiweiß, Sojaeiweiß; Speisegelatine, Aspikpulver; Fleischextrakt, Suppenpulver, konservierte Suppengemüse, Kräuter und Pilze; probiotische Mikroorganismen und/oder funktionelle Lebensmittelzutaten mineralischen, pflanzlichen, tierischen oder mikrobiellen Ursprungs, überwiegend auf der Basis von Eiweißen, mit Zusatz von Kohlenhydraten und/oder Fetten, Vitaminen, Aminosäuren, mikrobiellen Stoffwechselprodukten, sekundären Pflanzeninhaltsstoffen und präbiotischen Substanzen, für nicht-medizinische Zwecke; Eipulver
30
Pflanzliche Dickungsmittel, Zuckerstoffe, Stärke, Polysaccharide, Getreidemehle, Paniermehl; Eipulver, Zuckerstoffe, Geschmacksstoffe; Gewürze, Gewürzextrakte, Aromen, Rauchpräparate, Pfeffer, Würzen, Hefen, Speisesalz, Gewürz- und Würzzubereitungen, Würzmarinaden, Soßenpulver, Fertigsoßen, Essig; Nahrungsergänzungsmittel mineralischen, pflanzlichen, tierischen oder mikrobiellen Ursprungs, überwiegend auf der Basis von Kohlenhydraten, mit Zusatz von Eiweißen und/oder Fetten, Vitaminen, Aminosäuren, mikrobiellen Stoffwechselprodukten, sekundären Pflanzeninhaltsstoffen und präbiotischen Substanzen, für nichtmedizinische Zwecke
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Entwicklung von biotechnischen Verfahren, insbesondere zur Züchtung von gentechnisch abgewandelten Mikroorganismen und zur Herstellung gentechnisch abgewandelter pflanzlicher und tierischer Zellen; Lizenzierung von technischem Know-how und gewerblichen Schutzrechten, auch in Form von Markenrechten an Dritte; Verpflegung; Beherbergung von Gästen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. August 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. November 2008 | RAW: Trade mark - Total Surrender, Published | ||
| 14. Januar 2008 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 01. Oktober 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11002041127