OTC

EUIPO EUIPO 2000 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke OTC wurde als Bildmarke am 12.05.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.04.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Eine Ellipse

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 001654268
Anmeldedatum 12. Mai 2000
Veröffentlichungsdatum 19. Februar 2001
Eintragungsdatum 27. April 2005
Ablaufdatum 12. Mai 2030

Markeninhaber

2-1-11 Tagawa Yodogawa-ku
Osaka
JP

Markenvertreter

Avda. Ramón y Cajal, 78 28043 Madrid ES

Widerspruch / Beschwerde

19.03.2001: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
EUIPO OTC
Antragsteller
n/a

Waren und Dienstleistungen

7 Industrielle Bearbeitungsmaschinen und -geräte für das Schweißen, Löten, Lichtbogenschneiden, Fugenhobeln, Schmelzen und Erhitzen; Steuerungsapparate und Apparate für die Stromversorgung dafür; Brennerbewegungsgeräte zur Führung von Schweiß-/Schneidbrennern auf einer vorherbestimmten Bahn; Steuergeräte dafür; Werkstückpositionssteuerungsmaschinen zum Einspannen, Transportieren und/oder Positionieren zu schweißender oder zu schneidender Werkstücke; Steuergeräte dafür; Handhabungsroboter und Manipulatoren zum Einspannen, Transportieren und/oder Positionieren zu schweißender oder zu schneidender Werkstücke; Werkstückzuführer und Gleitbacken zum Einspannen, Transportieren und/oder Positionieren des zu schweißenden oder zu schneidenden Werkstücks; Gebläse zum Absaugen von Staub und/oder Dämpfen in die Außenluft; Kühlwasserkreislaufpumpen zum Kühlen von Bearbeitungsmaschinen und Werkstücken; Schweißdampf-/Staubabsaugvorrichtungen mit elektrostatischem Filter; flexible Absaugschläuche zum Absaugen von Dämpfen und/oder Staub infolge des Schweißvorgangs und Mundstücke dafür; Filter-Luftreiniger; elektrostatische Luftreiniger; Maschinen und Apparate für das Laserschweißen, Laserschneiden, die Laser-Wärmebehandlung, das Laserbohren, das Anreißen mittels Laser, die Oberflächenlegierung mittels Laser, die Schockhärtung mittels Laser, die Transformationshärtung mittels Laser, das Plattieren von Metallen und Nichtmetallen (Kunststoff, Glas, Keramik, Leder, Kautschuk und Holz) sowie Steuergeräte dafür; Schweißmaschinen, Hartauftragsschweißmaschinen, Fugenhobelmaschinen, Lötmaschinen, Lichtbogenschneidemaschinen sowie Steuergeräte dafür; Schweißdrahtvorschubgeräte sowie Steuergeräte dafür; Kompressoren für das Lichtbogenschneiden und/oder zum Ausmeißeln; Pulverrückgewinnungs-Vakuumpumpen zur Verwendung beim UP-Schweißen; Industrieroboter und Manipulatoren sowie Steuergeräte dafür; Industrieroboter und Manipulatoren zum Schweißen, Elektroschweißen, Lichtbogenschweißen, Lichtbogenschneiden, Schmelzen, Erhitzen, Versiegeln, Bohren, Entgraten, leicht spanende Bearbeitung und/oder Transportieren; Mehrzweck-Transportroboter und Manipulatoren sowie Steuergeräte dafür; Industrieroboter und Manipulatoren für das Laserschweißen, Laserschneiden, die Laser-Wärmebehandlung, das Laserbohren, das Anreißen mittels Laser, die Oberflächenlegierung mittels Laser, die Schockhärtung mittels Laser, die Transformationshärtung mittels Laser, das Plattieren von Metallen und Nichtmetallen (Kunststoff, Glas, Keramik, Leder, Kautschuk und Holz) sowie Steuergeräte dafür; Steuermechanismen für alle vorstehend genannten Roboter und Manipulatoren; Gleitbacken zum Transport der Brenner und/oder Werkstücke; Positionierer für das Einspannen, den Transport und die Positionierung von Werkstücken; CO2-Laserschweißmaschinen und Steuergeräte dafür; Zubehör und Aufsätze für alle vorstehend genannten Maschinen und Apparate; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren, alle soweit sie in Klasse 7 enthalten sind
9 Elektrische Steuergeräte für industrielle Bearbeitungsmaschinen und -geräte zum Schweißen, Lichtbogenschneiden, Löten, Hartauftragsschweißen, Schmelzen, Fugenhobeln und Erhitzen; elektrische Steuergeräte für Industrieroboter für das Elektroschweißen, das Lichtbogenschneiden, Schmelzen, Erhitzen, Versiegeln oder Handhaben; elektrische Transformatoren; elektrische Reaktoren; elektrische Schalttafeln (Verteilertafeln); elektrische Relais; Elektroschalter; elektrische Trennschalter; Stromunterbrecher; elektrische Regler für den Empfang und die Verteilung von Strom; elektrische Anschlüsse; elektrostatische Absauggeräte für Schweißdämpfe und Staub; Voltmeter, Amperemeter und Wattmeter, alle zur Verwendung bei der Überwachung und Regelung eines mit Transformatoren ausgestatteten Energieversorgungssystems; Voltmeter-Messwertschreiber, Amperemeter-Messwertschreiber und Wattmeter-Messwertschreiber, alle zur Verwendung bei der Überwachung und Regelung von Transformatoren; Spannungsanzeiger zur Kontrolle der Stromversorgung; elektrische Signalsendesysteme zum Senden von Warn- oder Gefahrensignalen zur Verwendung des mit Transformatoren ausgestatteten Stromversorgungssystems; Voltmeter, Amperemeter und Phasenmesser, alle zur Verwendung bei der Feststellung und Anzeige einer Störung in dem mit Transformatoren ausgestatteten Energieversorgungssystem; elektrische Signalsendesysteme zur Regelung eines mit Transformatoren ausgestatteten Stromversorgungssystems; Lichtbogenspannungsdetektoren; Magnetplatten und optische Platten, alle mit einem Schweißprogramm kodiert; voltintegrierte Detektoren mit Alarmsystem; drahtgebundene elektrische Kommunikationssysteme zur Überwachung einer Betriebsunterbrechung und eines Leiterbruchs in einem mit Transformatoren ausgestatteten Stromversorgungssystem; Verteilertafeln; Lasergeneratoren; Apparate zur Stromversorgung von Lasergeneratoren; Steuergeräte für das Laserschweißen, das Laserschneiden, die Wärmebehandlung mit Laser, das Laserbohren, das Anreißen mittels Laser, die Oberflächenlegierung mittels Laser, das Laser-Schockhärten, das Umwandlungshärten mittels Laser und das Laserplattieren bzw -beschichten von Metallen und Nichtmetallen (Kunststoff, Glas, Keramik, Leder, Kautschuk und Holz); Schweißstromquellen; Steuergeräte und Stromversorgungsapparate für Schweißmaschinen, Hartauftragsschweißmaschinen, Fugenhobelmaschinen, Lötmaschinen, Lichtbogenschneidemaschinen; Spannungsreduzierer zur Verhinderung elektrischer Schläge beim Menschen (als Sicherheitsvorrichtungen); Steuergeräte, Stromquellen oder Stromversorgungen für Industrieroboter und Manipulatoren; Sensoren zum Erkennen der Position von Werkstücken; Steuergeräte und Apparate zur Stromversorgung von Laserschweißmaschinen; Elektrische Stromquellen und Stromversorgungen für Schmelzmaschinen/-apparate und für Erwärmungsmaschinen/-apparate; Steuergeräte für Schweißdrahtvorschubgeräte; Plasmaerzeugungsausrüstung zur Verwendung bei der Herstellung von Halbleitern oder Flüssigkristallanzeigen; Geräte für die Stromversorgung und Steuergeräte dafür; Elektrische Leistungssicherungen; Ausrüstung zur Überwachung und Steuerung elektrischer Verteilungslininien; schnurlose Kommunikationssysteme; Computer und Peripheriegeräte dafür; Magnetbänder, Magnetplatten, optische Platten, magnetooptische Platten, gedruckte Leiterplatten, IC-Karten und andere Speicher- und Aufzeichnungsmedien, alle kodiert mit Computerprogrammen zur Verwendung mit industriellen Maschinen und Apparaten zur Überwachung der Arbeitsbedingungen; sowie Zubehör und Aufsätze für alle vorstehend genannten Maschinen und Apparate, Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind
37 Reparaturwesen, Inspektion, Wartung und Installationsarbeiten, alles in Bezug auf Industriemaschinen und -geräte einschließlich: industrielle Bearbeitungsmaschinen und -geräte für das Schweißen, Löten, Lichtbogenschneiden, Erodieren, Schmelzen und Erhitzen; Steuergeräte und Geräte für die Stromversorgung dafür; Brennerbewegungsgeräte zur Führung von Schweiß-/Schneidbrennern auf einer vorherbestimmten Bahn; Steuergeräte dafür; Werkstückpositionssteuerungsmaschinen zum Einspannen, Transportieren und/oder Positionieren zu schweißender oder zu schneidender Werkstücke; Steuergeräte dafür; Handhabungsroboter und Manipulatoren zum Einspannen, Transportieren und/oder Positionieren zu schweißender oder zu schneidender Werkstücke; Werkstückzuführer und Gleitbacken zum Einspannen, Transportieren und/oder Positionieren des zu schweißenden oder zu schneidenden Werkstücks; Gebläse zum Absaugen von Staub und/oder Dämpfen in die Außenluft; Kühlwasserkreislaufpumpen zum Kühlen von Bearbeitungsmaschinen und Werkstücken; Schweißdampf-/Staubabsaugvorrichtungen mit elektrostatischem Filter; flexible Absaugschläuche zum Absaugen von Dämpfen und/oder Staub infolge des Schweißvorgangs und Mundstücke dafür; Filter-Luftreiniger; elektrostatische Luftreiniger; Maschinen und Apparate für das Laserschweißen, Laserschneiden, die Laser-Wärmebehandlung, das Laserbohren, das Anreißen mittels Laser, die Oberflächenlegierung mittels Laser, die Schockhärtung mittels Laser, die Transformationshärtung mittels Laser, das Plattieren von Metallen und Nichtmetallen (Kunststoff, Glas, Keramik, Leder, Kautschuk und Holz) sowie Teile und Bestandteile dafür; Schweißmaschinen, Hartauftragsschweißmaschinen, Fugenhobelmaschinen, Lötmaschinen, Lichtbogenschneidemaschinen sowie Steuergeräte dafür; Schweißdrahtvorschubgeräte sowie Steuergeräte dafür; Kompressoren für das Lichtbogenschneiden und/oder zum Ausmeißeln; Pulverrückgewinnungs-Vakuumpumpen zur Verwendung beim UP-Schweißen; Industrieroboter und Manipulatoren sowie Steuergeräte dafür; Industrieroboter und Manipulatoren zum Schweißen, Elektroschweißen, Lichtbogenschweißen, Lichtbogenschneiden, Schmelzen, Erhitzen, Versiegeln, Bohren, Entgraten, leicht spanende Bearbeitung und/oder Transportieren; Mehrzweck-Transportroboter und Manipulatoren sowie Steuergeräte dafür; Industrieroboter und Manipulatoren für das Laserschweißen, das Laserschneiden, die Wärmebehandlung mit Laser, das Laserbohren, das Anreißen mittels Laser, die Oberflächenlegierung mittels Laser, das Laser-Schockhärten, das Umwandlungshärten mittels Laser und das Laserplattieren bzw -beschichten von Metallen und Nichtmetallen (Kunststoff, Glas, Keramik, Leder, Kautschuk und Holz); Steuergeräte dafür; Steuermechanismen für alle vorstehend genannten Roboter und Manipulatoren; Gleitbacken zum Transport der Brenner und/oder Werkstücke; Positionierer für das Einspannen, den Transport und die Positionierung von Werkstücken; CO2-Laserschweißmaschinen und Steuergeräte dafür; elektrische Steuergeräte für industrielle Bearbeitungsmaschinen und -geräte zum Schweißen, Lichtbogenschneiden, Löten, Hartauftragsschweißen, Schmelzen, Lichtbogenhobeln und Erhitzen; elektrische Steuergeräte für Industrieroboter für das Elektroschweißen, das Lichtbogenschneiden, Schmelzen, Erhitzen, Versiegeln oder Transportieren; elektrische Transformatoren; elektrische Reaktoren; elektrische Schalttafeln (Verteilertafeln); elektrische Relais; elektrische Schalter; elektrische Trennschalter; Stromunterbrecher; elektrische Regler für den Empfang und die Verteilung von Strom; elektrische Verbindungsteile; elektrostatische Absauggeräte für Schweißdämpfe und Staub; Voltmeter, Amperemeter und Wattmeter, alle zur Verwendung bei der Überwachung und Regelung eines mit Transformatoren ausgestatteten Energieversorgungssystems; Voltmeter-Messwertschreiber, Amperemeter-Messwertschreiber und Wattmeter-Messwertschreiber, alle zur Verwendung bei der Überwachung und Regelung von Transformatoren; Spannungsanzeiger zur Kontrolle der Stromversorgung; elektrische Signalsendesysteme zum Senden von Warn- oder Gefahrensignalen zur Verwendung des mit Transformatoren ausgestatteten Stromversorgungssystems; Voltmeter, Amperemeter und Phasenmesser, alle zur Verwendung bei der Feststellung und Anzeige einer Störung in dem mit Transformatoren ausgestatteten Energieversorgungssystem; elektrische Signalsendesysteme zur Regelung eines mit Transformatoren ausgestatteten Stromversorgungssystems; Lichtbogenspannungsdetektoren; Magnetplatten und optische Platten, alle mit einem Schweißprogramm kodiert; voltintegrierte Detektoren mit Alarmsystem; drahtgebundene elektrische Kommunikationssysteme zur Überwachung einer Betriebsunterbrechung und eines Leiterbruchs in einem mit Transformatoren ausgestatteten Stromversorgungssystem; Verteilertafeln; Lasergeneratoren; Apparate zur Stromversorgung von Lasergeneratoren; Steuergeräte für das Laserschweißen, das Laserschneiden, die Wärmebehandlung mit Laser, das Laserbohren, das Anreißen mittels Laser, die Oberflächenlegierung mittels Laser, das Laser-Schockhärten, das Umwandlungshärten mittels Laser und das Laserplattieren bzw -beschichten von Metallen und Nichtmetallen (Kunststoff, Glas, Keramik, Leder, Kautschuk und Holz); Schweißstromquellen, Steuergeräte und Stromversorgungsapparate für Schweißmaschinen, Hartauftragsschweißmaschinen, Fugenhobelmaschinen, Lötmaschinen, Lichtbogenschneidemaschinen; Spannungsreduzierer zur Verhinderung elektrischer Schläge beim Menschen (als Sicherheitsvorrichtungen); Steuergeräte, Stromquellen und Stromversorgungen für Industrieroboter und Manipulatoren; Sensoren zum Erkennen der Position von Werkstücken; Steuergeräte und Stromversorgungen für Laserschweißmaschinen; Elektrische Stromquellen und Stromversorgungen für Schmelzmaschinen/-apparate und für Erwärmungsmaschinen/-apparate; Steuergeräte für Schweißdrahtvorschubgeräte; Plasmaerzeugungsausrüstung zur Verwendung bei der Herstellung von Halbleitern oder Flüssigkristallanzeigen; Geräte für die Stromversorgung und Steuergeräte dafür; Elektrische Leistungssicherungen; Ausrüstung zur Überwachung und Steuerung elektrischer Verteilungslininien; schnurlose Kommunikationssysteme; Computer und Peripheriegeräte dafür; Magnetbänder, Magnetplatten, optische Platten, magnetooptische Platten, gedruckte Leiterplatten, IC-Karten und andere Speicher- und Aufzeichnungsmedien, alle kodiert mit Computerprogrammen zur Verwendung mit industriellen Maschinen und Apparaten zur Überwachung der Arbeitsbedingungen; Zubehör und Aufsätze für alle vorstehend genannten Maschinen und Apparate, Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. Mai 2020 Verlängerung, Trade mark renewed
08. Juni 2010 Verlängerung, Trade mark renewed

ID: 11001654268