Logo (EUIPO, 04.04.2000)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 04.04.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 03.06.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Eine Linie oder ein Band #Dicke Linien, Bänder #Gestrichelte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Ein Brief #Buchstabe "R"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001587047 |
| Anmeldedatum | 04. April 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. März 2001 |
| Eintragungsdatum | 03. Juni 2002 |
| Ablaufdatum | 04. April 2030 |
Markeninhaber
One Microsoft Way
98052-6399 Redmond,
US
98052-6399 Redmond,
US
Markenvertreter
Varso Tower Chmielna 69
00-801 Warsaw
PL
Widerspruch / Beschwerde
29.05.2001: Likelihood of confusion
Antragsteller
Romika GmbH
Waren und Dienstleistungen
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Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Druckereierzeugnisse; Veröffentlichungen; Adressbücher, Pinsel für Künstler; Pastellfarben für Künstler; Mal-Sets für Kinder, Mal-Sets für Künstler, Bastel- und kunsthandwerkliche Kits mit Farben, Buchhüllen, Lesezeichen, Exlibris, Kalender, Kinderbücher, Mal- und Beschäftigungshefte, Comic-Hefte, Buntstifte, dekorative Figuren zum Anbringen an Bleistiften, Zeichenlineale, Radiergummis, Filzmarker, Geschenkkartons, Geschenkpapier, Grußkarten, Einladungskarten, Aufbügelbilder, Magazine in Bezug auf Videospiele, Magnettafeln, Notiztafeln, Merkblöcke, Zeitungs-Cartoons, Notizblöcke, Notizbücher, Papierfahnen, an Türen zu befestigende Papierdekorationen, Papierservietten, Partyartikel aus Papier, Partyhüte aus Papier, Platzdeckchen aus Papier, Tischdecken aus Papier, Taschenbücher, Federkästen, Bleistiftanspitzer, Bleistifte, Schreibstifte, bebilderte Geschichtenbücher, Spielkarten, Postkarten, Poster, Ringordner, Gummistempel, Anschreibebücher, Sammelalben und Stempelsammelbücher, Schmierblöcke, Heftgeräte, Papier- und Schreibwaren, Schreibmappen, Alben für Aufkleber, Aufkleber, als Einheit verkaufte Geschichtenbücher und Tonkassetten und Sammelkarten
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Bekleidung und Kopfbedeckungen; Gürtel, Mützen, Mäntel, Handschuhe, Halloween-Kostüme, Hüte, Kopfbedeckungen, Babybekleidung, Jacken, Fausthandschuhe, Krawatten und Halstücher, Nachtwäsche, Oberbekleidung, Hosen, Ponchos, Regenmäntel, Morgenmäntel, Kopftücher, Hemden, Schlafwäsche, Kittel, Socken, Strümpfe, Hosenträger, Jogginghosen, Sweatshirts, Sweater, Badeanzüge, Oberteile, Hosen, T-Shirts, Unterwäsche, Westen, Augenschirme und Aufwärmanzüge
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Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Action- und Geschicklichkeitsspiele; Puppen mit Gelenken oder ohne Gelenke, automatische münzbetätigte Spiele; Strandspielzeug; Brettspiele; Kartenspiele; Tragekoffer für Spielzeug; Spielkosmetika; künstliche Weihnachtsbäume und Christbaumketten; Kostümmasken, 3D-Puzzles; dekorative Windsäcke; Puppen; elektronisches Spielzeug mit Uhr oder Zeitmessgerät; Spielkarten; Spielautomaten mit oder ohne Videospielanzeige; Spiele; Golfbälle; Taschenvideospielsysteme; Taschenflipperspiele; Handgeräte mit Sichtanzeige für elektronische Spiele, die ein Haustier simulieren; Handgeräte mit Sichtanzeige für elektronische Spiele, die ein Haustier simulieren; aufblasbares Spielzeug; Inline-Rollerskates; Puzzles; Sprungseile; Drachen; Geschicklichkeitsspiele; Geduldsspiele; mechanisches Spielzeug; Spielzeug in Form von Spieldosen; nicht elektrische Taschengeschicklichkeitsspiele; Papierpuppen; Gesellschaftsspiele; Figuren aus Kunststoff; Plüschpuppen; Marionetten; Spielzeug zum Aufsitzen; Rollenspiele; Rollschuhe; Gummibälle; Skateboards; Geschicklichkeits- und Actionspiele; Snowboards; Schnee-Skier; Sportbälle, Sportausrüstungen; ausgestopftes, Plüsch- und Stoffspielzeug; Action-Spielzeugfiguren; Back- und Kochspielzeug; Spielzeugballons; Spielzeug-Sparbüchsen; Spielzeug-Ferngläser; Spielzeugbauklötze; Spielzeugpistolen mit Zündplättchen; Spielzeug-Baukästen; Spielzeugfiguren, die verschiedene Formen annehmen können; Spielzeug-Schlüsselketten mit und ohne tonerzeugende Vorrichtung; Mobile; Spielzeug-Modelliermassen; Spieldosen als Spielzeug; Spielzeug-Sandsäcke; Spielzeug-Puzzles; Spielzeug-Teegeschirre; Spielfahrzeuge; Spielzeugpfeifen; Spielzeug; Wasserspritz-Spielzeug; aufziehbares Spielzeug und Jo-Jos
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. August 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 20. Dezember 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. Februar 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 21. Oktober 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Juni 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. Oktober 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. Juni 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Oktober 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. September 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Mai 2010 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 11. Dezember 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. Juni 2007 | Korrektur, Published |
ID: 11001587047