Xtv Logo (EUIPO, 15.03.2000)
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Die Unionsmarke Xtv wurde als Bildmarke am 15.03.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Eine Linie oder ein Band #Gestrichelte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001564863 |
| Anmeldedatum | 15. März 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Oktober 2000 |
Markeninhaber
One London Road
TW18 4EX Staines Upon Thames,
GB
TW18 4EX Staines Upon Thames,
GB
Markenvertreter
Redcliff Quay 120 Redcliff Street
BS1 6HU Bristol
GB
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
9
Rundfunk-, Datenverarbeitungs- und/oder Kommunikationssysteme, -apparate und -instrumente zum Übertragen, Empfangen, Kodieren, Dekodieren, Speichern, Wiedergeben, Präsentieren, Anzeigen, Komprimieren, Verschlüsseln, Entschlüsseln, Chiffrieren, Dechiffrieren und Sichern von Funk-, Fernseh-, Daten-, Audio-, Video-, und /oder Informationssignalen zur Ausstrahlung über Kabel-, Satelliten-, Mikrowellen- und/oder terrestrische Kanäle, nämlich: Sender, Empfänger, Kodierer, Dekodierer, integrierte Empfänger und Dekodierer, Demultiplexer, Modulatoren, Demodulatoren, Transport-Stream-Prozessoren, Transport-Stream-Kombinatoren, Signalmonitore und Alarmgeräte, Transceiver, Analog-Digital- und Digital-Analog-Wandler; elektrische und elektronische Geräte, Instrumente, Schaltkreise und Bauteile zur Verwendung mit Datenverarbeitungsapparaten, mit Kommunikations- und/oder Übertragungsnetzen und/oder -installationen; elektronische Verschlüsselungsvorrichtungen, Entschlüsselungsvorrichtungen, Chiffriervorrichtungen und Dechiffriervorrichtungen; elektronische Programmführer, Prozessoren und Steuerungen für Teletext-, Videotext- und Bildtext; Computertastaturen, Bildschirmgeräte, Drucker und Steuergeräte zur Verwendung mit Datenverarbeitungs-, Telekommunikations- und/oder Übertragungsnetzen und/oder -installationen; Smartcards mit programmierbarem elektronischem Speicher, Smartcard-Leser, Smartcard-Identifizierungsgeräte und/oder Smartcard-Schreibgeräte; Fernsteuerungen und -bedienungen; Computerhardware, Computersoftware, elektronische Speicher, elektronische Prozessoren, Bänder, Kassetten und/oder Platten zur Aufzeichnung, Speicherung, Erfassung, Anzeige, Bearbeitung, zum Empfang, zur Sicherung, Übertragung, zur Interaktion mit und/oder zur Wiedergabe und Verhinderung der Wiedergabe von Ton, Bild und/oder Daten; Computerhardware, Computersoftware, elektronische Rechner und/oder elektronische Prozessoren zur Verwaltung, Leistungsanalyse und/oder Diagnose von Übertragungssystemen und/oder Telekommunikationsnetzen und -schaltkreisen; elektronische Signalsteuerungen, Filter, Scheduler, Monitore, Meßgeräte und Steuereinrichtungen; Schaltgeräte, Verstärker, Wechselsrichter und elektronische Bauteile, Instrumente und Schaltkreise zur Verarbeitung, Kodierung und Dekodierung von elektronischen, Funkfrequenz- und optischen Signalen und/oder Daten; Computerhardware, Computersoftware und/oder elektronische Prozessoren für elektronische Finanztransaktionen, elektronischen Handel, für den Zugang zum Internet und den Zugang zu privaten und globalen Telekommunikationsnetzen; Datenbanken mit Bild, Ton und Daten, gespeichert auf elektronischen, magnetischen, elektromagnetischen, optischen oder elektro-optischen Medien; Anzeigen, Monitore, Bildschirme und andere Darstellungsgeräte oder -mittel; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; aber nicht einschließlich kodierte Bankkarten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Juli 2004 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 22. Oktober 2001 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11001564863