Toppits

EUIPO EUIPO 1999 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke Toppits wurde als Bildmarke am 10.11.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.11.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Langgestreckte Oberflächen mit einer oder zwei konvexen Längsseiten #Eine Linie oder ein Band #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Briefe, die von einem Zeichen unverhältnismäßiger Größe überragt werden

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 001377514
Anmeldedatum 10. November 1999
Veröffentlichungsdatum 11. September 2000
Eintragungsdatum 19. November 2003
Ablaufdatum 10. November 2029

Markeninhaber

Ringstr. 99
32427 Minden
DE

Markenvertreter

Marienstr. 88 32425 Minden DE

Widerspruch / Beschwerde

11.12.2000: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
FLEXICO - FRANCE, S.A.R.L.

Waren und Dienstleistungen

6 Aluminiumfolien; Verpackungsmaterial aus Metallfolien; Grillpfannen; Back- und Bratformen aus Aluminiumfolie; Backformen- und Pfanneneinleger aus Aluminiumfolie; Verschlußklipse und -klemmen aus Metall; mit Kunststoff beschichtete Aluminiumfolien
16 Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe (Karton) und/oder Kunststoff in Form von Folien, Schläuchen, Blättern, Rollen, Beuteln, Schachteln und Behältern für die Verwendung in Haushalt und Küche zum Bevorraten, Backen, Kochen, Frischhalten und Einfrieren; Eiskugelbeutel; Mikrowellenfolie; Etiketten; Folienschreiber; Back- und Bratformen aus Papier; Back- und Bratpapier
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); Gefrierformen und -dosen; Kunststoffgeschirr; Kunststofftrinkgefäße; Verschlußklipse und -klemmen aus Kunststoff; Kuchen-, Back- und Bratformen; Garhauben; Spritzschutzdeckel; Folienspender; Flaschenkühler (soweit in Kl 21 enthalten); mit Flüssigkeit (Gel) gefüllte Behälter und Ummantelungen aus Kunststoff zum Kühlen, Erwärmen, Kalthalten und/oder Warmhalten von Getränken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Januar 2024 Änderung Vertreter, Published
30. Juli 2019 Verlängerung, Trade mark renewed
30. Januar 2015 Übertragung / Adressänderung, Published
01. März 2010 Änderung Vertreter, Published
25. Februar 2010 Übertragung / Adressänderung, Published
25. Februar 2010 Änderung Vertreter, Published
08. November 2009 Verlängerung, Trade mark renewed
10. November 2003 Änderung Vertreter, Registered
16. November 2001 Änderung Vertreter, Registered
29. Juni 2001 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11001377514