BJ Logo (EUIPO, 07.10.1999)
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Die Unionsmarke BJ wurde als Bildmarke am 07.10.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 21.12.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "B" #Buchstabe "J"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001337914 |
| Anmeldedatum | 07. Oktober 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Mai 2000 |
| Eintragungsdatum | 21. Dezember 2001 |
| Ablaufdatum | 07. Oktober 2029 |
Markeninhaber
Via Industriale, 67
25065 Lumezzane (Brescia)
IT
25065 Lumezzane (Brescia)
IT
Markenvertreter
Via Meravigli, 16
20123 Milano
IT
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
6
Rohrverbindungsstücke aus Metall, Wasserleitungsventile aus Metall, Drainagerohrventile aus Metall, Ventile (ausgenommen als Maschinenteile) aus Metall, Schrauben aus Metall, Schlosserwaren und Kleineisenwaren; unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze, ausgenommen Brunnen und Schächte sowie Brunnen- und Schachtausrüstungen
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Werkzeugmaschinen für die spanabhebende Bearbeitung, Druckluftmaschinen, Kupplungen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), Ventile (Maschinenteile), Druckluftpumpen, Regler (Maschinenteile), Druckregler (Maschinenteile), Speisewasserregler, Filter (Maschinenteile), Maschinenzylinder, Schalldämpfer, Zylinder; keine der vorstehend genannten Waren wird in Zusammenhang mit Brunnen und Schächten und Brunnen- und Schachtausrüstungen verwendet
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; ausgenommen Brunnen- und Schachtausrüstungen
9
Kugelventile, Elektroventile, Vakuumröhren, automatische Zeitschalter
11
Filter (Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen)
17
Kupplungen, Rohrverbindungsstücke (nicht aus Metall), Ventile aus Gummi oder Vulkanfiber, Zylinderdichtungen
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Oktober 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 05. Mai 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. November 2009 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 28. September 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. Oktober 2007 | Korrektur, Published |
ID: 11001337914