Logo (EUIPO, 31.08.1999)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 31.08.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 29.08.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Pläne, schematische Zeichnungen, Diagramme, Kurven, Umrisse, Grafiken #Mit geraden Linien oder Bändern bedeckte Flächen oder Hintergründe #Ein Kreis #Vertikale Linien oder Bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001293836 |
| Anmeldedatum | 31. August 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. April 2000 |
| Eintragungsdatum | 29. August 2000 |
| Ablaufdatum | 31. August 2009 |
Markeninhaber
4100 Hamline Avenue No.
55112-5798 St. Paul,
US
55112-5798 St. Paul,
US
Markenvertreter
Chapel Quarter
Mount Street
NG1 6HQ Nottingham
GB
Waren und Dienstleistungen
10
Chirurgische und ärztliche Apparate und Instrumente; Herzstimulatoren; implantierbare Herzstimulatoren; Leitungen für implantierbare Herzstimulatoren; Defibrillatoren; implantierbare Defibrillatoren; Schrittmacher; Herzschrittmacher; Herzschrittmacher; elektrische Leitungen für Schrittmacher und Herzschrittmacher; Herzschrittmacherleitungen; Leitungen für Schrittmacher; Hilfsmittel für den Betrieb von Schrittmachern; Programmiergeräte für frequenzprogrammierbare Schrittmacher; Ausrüstung und Apparate zur Überwachung und Programmierung von Schrittmachern; EKG und EEG-Fernüberwachungssysteme sowie Telemetriesender und -empfänger; Steuergeräte für Herzarrhythmie; implantierbare Steuergeräte für Herzarrhythmie; Ätzmittel für chirurgische und ophthalmische Zwecke; Teile, Bestandteile und Bauteile für alle vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Januar 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. November 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11001293836