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Waren und Dienstleistungen

6 Aluminiumfolie; Waren aus Aluminium; Teller und Tabletts, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Platten und Tabletts, alle für Verpackungszwecke; Verpackungsbehälter aus Aluminium

8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel

10 Chirurgische, medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente

11 Beleuchtungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocken- und Wasserversorgungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Anlagen zum Kochen von Wasser; elektrische Kaffeemaschinen; Mikrowellenherde; Kaffeeröster

16 Papier und Waren aus Papier, Pappe (Karton) und Waren aus Pappe (Karton); Druckereierzeugnisse, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebematerial (Schreibwaren); Künstlerbedarfsartikel; Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel, ausgenommen Möbel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungspapier; Kunststofffolie, Einwickel- und Verpackungsmaterial, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Spielkarten; Papier und Papiertüten; Schachteln aus Pappe oder aus Papier; Kunststofftaschen und -beutel; Zellstofftücher

17 Kunststoff für Produktionszwecke; Kunststoffe, teilweise bearbeitet; Kunststoffe als Tafeln, Blöcke, Stangen und Folie, außer für Verpackungszwecke; Isoliermaterial für Verpackungszwecke

20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum, Celluloid, Ersatzstoffen für alle diese Materialien oder aus Kunststoffen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Verpackungsbehälter, nicht aus Metall; Kisten, Kästen und Schachteln aus Holz und/oder Kunststoff; Paletten, nicht aus Metall; Handtuchspender, nicht aus Metall; aber nicht einschließlich solche Waren in Bezug auf Matratzen

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Tassen; Teller, Bechergläser, Becher, kleine Behälter für den Haushalt, alle aus Kunststoff, Aluminium, Pappe (Karton) oder Papier; Bürstenmachermaterial; Stahlspäne; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Rührstäbe; Cocktailstäbe; Untersetzer; Becherspender, nicht aus Metall; Spender, nicht aus Metall, für Tücher und/oder Servietten

24 Textilstoffe und -erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischwäsche aus synthetischen Fasern

32 Biere, Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

33 Alkoholische Getränke; Spirituosen; Weine; Liköre

39 Einsammeln von für den Transport bestimmten Waren; Warenauslieferung; Beförderung von Gütern; Verpackung und Lagerung von Waren; Vermietung von Vorrichtungen zum Lagern, Verpacken und zum Verpacken in Kisten; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen; ausgenommen jedoch alle diese Dienstleistungen in Bezug auf Heizungs-, Kühl- und/oder Lüftungsapparate und/oder -anlagen oder im Zusammenhang damit

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	001270552

Anmeldedatum	06. August 1999
Veröffentlichungsdatum	11. Dezember 2000
Eintragungsdatum	08. November 2002
Ablaufdatum	06. August 2009

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
12. August 2010			Entscheidung zu Widerspruch, Published
26. Juli 2010			RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published
26. Juli 2010			RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published
03. November 2008			Widerspruch eingelegt, Published
02. Juni 2008			Änderung Vertreter, Published
28. April 2008			Widerspruch eingelegt, Published
20. August 2007			Übertragung / Adressänderung, Published
13. August 2007			Übertragung / Adressänderung, Published
23. Juli 2007			Änderung Vertreter, Published
15. November 2001			Übertragung / Adressänderung, Published

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Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

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