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Die Unionsmarke ATB wurde als Wortmarke am 26.05.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 25.09.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 001186113 |
| Anmeldedatum | 26. Mai 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Februar 2000 |
| Eintragungsdatum | 25. September 2000 |
| Ablaufdatum | 26. Mai 2009 |
Markeninhaber
Industriepark Höchst Gebäude B 598
65926 Frankfurt am Main
DE
65926 Frankfurt am Main
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; insbesondere chemische Erzeugnisse für die Druckfarbenindustrie, die Textilindustrie, die faser- und fadenerzeugende Industrie sowie faser- und fadenverarbeitende Industrie, die Lederindustrie, die Bleistiftindustrie, die Kunststoffindustrie, die cellulose- und papierherstellende und -verarbeitende Industrie sowie Hilfsmittel für die druckerzeugnisherstellende Industrie, wie Tenside, Tensidlösungen und -dispersionen; Zusatzmittel zu Spinnlösungen und -schmelzen; Spinnbadzusatzmittel; Schmälzmittel; Faserschutzmittel für die textile Vorbehandlung und Färberei; Abkochhilfsmittel; Bleichhilfsmittel; Mercerisier- und Laugierhilfsmittel; Karbonisierhilfsmittel; Schlichte- und Schlichtezusatzmittel; Entschlichtungsmittel; Hydrophilierungsmittel; Farbstofflösemittel; Dispergiermittel; Entlüftungsmittel; Egalisiermittel; Färbebeschleuniger; Klotzhilfsmittel; Antimigriermittel; Antifrostinghilfsmittel; Fixierbeschleuniger für Färberei und Druck; Echtheitsverbesserer für Färbungen; Bindemittel für die Pigmentfärberei und Pigmentdruckerei; Druckverdickungsmittel; Emulgatoren für benzinhaltige Druckpasten; Mittel zum Entfernen von Druckverdickungen; Reduktionsmittel; Reservierungsmittel; Aufhellungs- und Abziehmittel; pH-Regulatoren; Nachseifmittel; optische Aufheller und Weißtöner; Katalysatoren, Mittel und Additive zur Knitter- und Krumpffreiausrüstung; Füll- und Versteifungsmittel; Weichmachungs- und Avivagemittel; Nähgarnavivagen; Produkte für die Nähgarnausrüstung; Paraffinierungsmittel, insbesondere Produkte für die Naßparaffinierung; Antielektrostatika; Hydrophobierungsmittel; Oleophobierungsmittel; Soil-Release-Mittel; Walkhilfsmittel; Filzfreiausrüstung; Wollfixierung; Glanzausrüstungsmittel; Schiebefestmittel; Flammschutzmittel, insbesondere Mittel zur flammsicheren und schwelbrandhemmenden Ausrüstung; antimikrobielle Ausrüstung; Konservierungsmittel; Bindemittel und Beschichtungsmittel für Textilien; Additive für Binde- und Beschichtungsmittel wie Weichmacher, Flammschutzmittel, Katalysatoren, Pigmente, Entschäumer, Schaumstabilisatoren, Antistatika, Vernetzer, Hydrophobierungsmittel, Mittel zur Erzeugung von Wasserdampfdurchlässigkeit; Reinigungsverstärker für die chemische Reinigung; Additive für Kaschierkleber; Netzmittel; Entschäumer für wäßrige und organische Systeme; Dispergier- und Emulgiermittel; Detachiermittel; Komplexbildner; Mittel zur enzymatischen Oberflächenbehandlung; Pigmentdispergiermittel für Kunststoffe und Druckfarben; rheologische Additive für wäßrige und nicht wäßrige Systeme; Dispergiermittel für Kunststoffpulver; Additive für Kunststoffe; Vernetzer für Epoxidharze und epoxidierte Öle; Kunststoffdispersionen; Kunststoffweichmacher; Schaumstabilisatoren für nicht wäßrige Systeme; Bügelmittel für die Lederindustrie; Entschäumer für die Lederindustrie; Füllmittel für die Lederindustrie; Fettungsmittel für Leder; Läutermittel für die Lederherstellung; Rückfettungsmittel für Leder; Weichmacher für die Lederherstellung; Entschäumer für die Lebensmittelindustrie, insbesondere die Zuckerrübenverarbeitung; Additive für Bohr- und Schneideöle; Additive für die Zahntechnik; Emulgatoren für alle Industriezweige; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Feuerlöschmittel; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, insbesondere Kaschierkleber; Druckerei- und Kantenkleber
3
Wasch- und Bleichmittel, insbesondere Waschmittel für Leder und Textilien; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, insbesondere Maschinenreiniger und Entfettungsmittel für Leder
4
Technische Öle und Fette; insbesondere Walköle für die Lederherstellung, Spulöle für die Faser- und Zwirnherstellung, Lauffaltenverhinderungsmittel, Fettungsmittel für Leder
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. November 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 04. Januar 2006 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 05. März 2003 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Registered |
ID: 11001186113