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Die Unionsmarke INNOVA wurde als Wortmarke am 21.04.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.10.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 001147354 |
| Anmeldedatum | 21. April 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Januar 2000 |
| Eintragungsdatum | 23. Oktober 2001 |
| Ablaufdatum | 21. April 2029 |
Markeninhaber
1-1, Minami-Aoyama 2-chome, Minato-Ku,
107-8556 Tokyo
JP
107-8556 Tokyo
JP
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen solche für Landfahrzeuge; Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Sowie Teile und Zubehör zu allen vorstehend genannten Waren; Messerhalter [Maschinenteile]; Kesselrohre [Maschinenteile]; Matrizenkästen für Druckereizwecke; Bürsten [Maschinenteile]; Speisevorrichtungen für Vergaser; Kardenbeschläge [Maschinenteile]; Einsätze für Filtriermaschinen; Abgaskatalysatoren; Spannfutter [Maschinenteile]; Klappen für Maschinen; Dampfkondensatoren [Maschinenteile]; Steuerseile für Maschinen oder Motoren; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren; Zylinderköpfe für Motoren; Zylinder für Maschinen; Zylinder für Motoren; Bohrfutter [Maschinenteile]; Bohrkronen [Maschinenteile]; Bohrköpfe [Maschinenteile]; Trommeln für Maschinen; Auspufftöpfe für Motoren; Expansionstanks [Teile von Maschinen]; Ventilatorriemen für Motoren; Ventilatoren für Motoren; Mitnehmer [Maschinenteile]; Speisevorrichtungen für Maschinenkessel; Filter [Teile von Maschinen oder Motoren]; Luftfilter für Motoren; Armaturen für Maschinenkessel; Feuerungskanäle für Maschinenkessel; Brennstoffumwandler für Verbrennungsmotoren; Kraftstoffsparer für Motoren; Glaserdiamanten [Teile von Maschinen]; Glühkerzen für Dieselmotoren; Schmierbüchsen [Maschinenteile]; Schmierringe [Maschinen- und Motorenteile]; Führungsbahnen für Maschinen; Gestelle für Maschinen; Wärmeaustauscher [Maschinenteile]; Werkzeughalter [Maschinenteile]; Hauben [Maschinenteile]; Maschinengehäuse; Zündvorrichtungen für Verbrennungsmotoren; Zündmagnete; Zündmagnete für Motoren; Einspritzdüsen für Motoren; Farbwerke für Druckereimaschinen; Messer [Maschinenteile]; Mähmaschinenmesser; Webstuhlschäfte; Schmiervorrichtungen [Maschinenteile]; Schwungräder für Maschinen; Mühlsteine; Gussformen [Maschinenteile]; Kolbenringe; Kolben [Maschinen- oder Motorenteile]; Zylinderkolben; Kolben für Motoren; Stoßdämpferkolben [Maschinenteile]; Druckreduzierventile [Maschinenteile]; Druckregler [Maschinenteile]; Druckventile [Maschinenteile]; Druckzylinder; Druckplatten; Pumpenmembrane; Pumpen [Maschinen- oder Motorenteile]; Zahnstangenwinden; Kühler für Motoren; Rechen für Heuwendemaschinen; Spulen [Maschinenteile]; Spulen für Webstühle; Schlauchhaspeln [maschinell]; Regler [Maschinenteile]; Sägeböcke [Maschinenteile]; Sägeblätter [Maschinenteile]; Schuhleisten [Maschinenteile]; Webschützen [Maschinenteile]; Schlittensupporte [Maschinenteile]; Schlitten für Strickmaschinen; Zündkerzen für Verbrennungsmotoren; Federn [Maschinenteile]; Maschinenständer; Anlasser für Motoren; Statoren [Maschinenteile]; Stopfbüchsen [Maschinenteile]; Maschinentische; Rahmen für Stickmaschinen; Hähne [Maschinen- oder Motorenteile]; Saugnäpfe für Melkmaschinen; Staubsaugerzubehörteile zum Versprühen von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln; Staubsaugerschläuche; Schieber [Maschinenteile]; Wassererhitzer [Maschinenteile]; Kesselsteinsammler für Maschinenkessel; Pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren; Auspuffkrümmer für Motoren; Pressdeckel für Druckereimaschinen
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Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser und Teile und Zubehör für vorstehend genannte Waren, ausgenommen Züge, automatisch gelenkte Transportsysteme, Straßenbahnen oder andere Fahrzeuge, die ausschließlich auf Führungsbahnen oder Schienen fahren, oder Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren
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Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsleistungen in Bezug auf alle in dieser Anmeldung aufgeführten Waren; Wartung und Reparatur von Flugzeugen; Rostschutzbehandlung von Fahrzeugen; Waschen von Kraftfahrzeugen; Schacht- oder Brunnenbohrungen; Bergbauarbeiten; Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen; Waschen von Kraftfahrzeugen; Steinbrucharbeiten; Auskünfte über Reparaturen; Fahrzeugreinigung; Abschmieren von Fahrzeugen; Abschmieren von Fahrzeugen; Fahrzeuginstandhaltung; Polieren von Fahrzeugen; Fahrzeugservice [Betanken und Instandhaltung]; Waschen von Fahrzeugen; Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Februar 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 15. Februar 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 12. Juni 2018 | RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published | ||
| 07. September 2016 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 27. Mai 2009 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 30. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Juli 2007 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 16. Februar 2007 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published |
ID: 11001147354