AXEL SPRINGER TV Logo (EUIPO, 17.02.1999)
EUIPOSchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Unionsmarke AXEL SPRINGER TV wurde als Bildmarke am 17.02.1999 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.12.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Bänder, Schleifen #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001080175 |
| Anmeldedatum | 17. Februar 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. November 1999 |
| Eintragungsdatum | 04. Dezember 2001 |
| Ablaufdatum | 17. Februar 2009 |
Markenvertreter
Hohenstaufenring 62
50674 Köln
DE
Widerspruch / Beschwerde
29.02.2000: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
9
Ton-, Bild- sowie Datenträger aller Art, insbesondere Tonbänder, Kassetten, CDs, Schallplatten, DAT-Bänder, Videobäder, Diskette, CD-Roms, sämtliche vorstehende Waren in bespielter und unbespielter Form; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten aller Art; elektronische 3-D-Brillen; Multimediageräte; Geräte für interaktives Fernsehen, Decoder, Smartcards
16
Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)
25
Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen
28
Computerspiele
35
Marketing, Marktforschung, Marktanalyse, Meinungsforschung; Absatzplanung; Werbeforschung; Werbung, auch in Form von Sponsorship, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext- und Teletextwerbung; Werbevermarktung, insbesondere in vorbenannten Medien und über vorbenannte Medien; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Werbemittlung; Unternehmens- und Organisationsberatung; Vermittlung und Abschluß von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung und Veräußerung von Waren
38
Telekommunikation, insbesondere datenverarbeitungsgestützte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste für offene und geschlossene Benutzerkreise; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer, Computer-Netzwerke, Telefon- und ISDN-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletext-Programmen oder -Sendungen; Sendung und Weitersendung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, auch durch Draht-, Kabel-, Satellitenfunk, Videotext, Internet und ähnliche technische Einrichtungen; Anbieten und Mitteilen von auf einer Datenbank gespeicherten Informationen, insbesondere auch vermittels interaktiv kommunizierender (Computer-) Systeme; Sammeln und Liefern von Nachrichten und allgemeinen Informationen; Fernsehnachrichtendienst, telefonische und/oder computerisierte Bestellannnahme für Teleshopping-Angebote
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Filmvermietung, insbesondere Werbefilmvermietung; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere Prospekten, Katalogen, Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Entwicklung, Gestaltung und Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletext- Programmen oder -Sendungen, insbesondere von Fernseh- und Runkfunksendungen bildender, unterrichtender und unterhaltender Art sowie von Nachrichtensendungen; Organisation und Durchführung von Show-, Quiz-, Theater-, Sport- und Musikveranstaltungen sowie Veranstaltungen von Wettbewerben im Unterhaltungs- und Sportbereich, auch zur Aufzeichnung oder als Live-Sendung im Fernsehen oder im Rundfunk; Produktion von Fernseh- und Rundfunkwerbesendungen, einschließlich entsprechende Gewinnspielsendungen; Produktion und Reproduktion von Filmen und Ton- und Bildaufnahmen, auch auf Video- und/oder Audio-Kassetten, -Bändern und -Platten; Entwicklung und Produktion von Fernsehformaten, Fernsehinhalten, Fernsehsendungen, Fernsehserien; Fernsehshows und Fernseh-Spielsendungen sowie von deren Vorprodukten, einschließlich Drehbüchern und deren wesentlichen Gestaltungselementen, wie insbesondere Titeln, Logos, Showkonzepten, Spielideen, Bühnenbildern, Showabläufen, Befragungstechnifen und Moderatorenleistungen
42
Entwicklung elektronischer Fernsehprogrammführer; Einrichten und Betreiben einer Datenbank; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermittlung und Vergabe von Zugangsberechtigungen für Benutzer zu unterschiedlichen Kommunikationsnetzen; Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten für andere; Vermittlung, Verwertung und Verwaltung von Fernsehübertragungsrechten, insbesondere mit Rechten für die Übertragung von Veranstaltungen im Fernsehen, wie zum Beispiel von Sportveranstaltungen; Vermittlung, Verwertung und Verwaltung von Rechten an Presse-, Rundfunk-, Fernseh- und Filmbeiträgen zur Verwendung auf Ton- und Bildträgern; Vermittlung, Verwertung und Verwaltung von Rechten an Zeitungs- und Zeitschriftenbeiträgen; Dienstleistungen eines Redakteurs; Anzeigenverwaltung; Vergabe, Vermittlung und sonstige Verwertung von Sende-, Weitersende-, audiovisuellen, mechanischen und sonstigen Nutzungsrechten an Funk- und Fernsehsendungen sowie sonstigen Ton- und Bildproduktionen; Vermittlung, Verwaltung und Vergabe von Fernsehformaten, Fernsehinhalten, Fernsehsendungen, Fernsehserien, Fernsehshows und Fernseh-Spielsendungen sowie deren Vorprodukten, einschließlich Drehbüchern und deren wesentlichen Gestaltungselementen, wie insbesondere Titeln, Logos, Showkonzepten, Spielidee, Bühnenbildern, Showabläufen, Befragungstechniken und Moderatorenleistungen; Verwertung von Film- und Fernsehnebenrechten im Wege des Merchandising; Betrieb eines Abonnenten-Fernsehdienstes, insbesondere im Form von Pay TV und Video-on-Demand
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Dezember 2008 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. Juli 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. Oktober 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. November 2006 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. April 2003 | Übertragung / Adressänderung, Decision to reject (final) | ||
| 15. November 2001 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 28. März 2001 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11001080175