(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 000963777 (EUIPO, 16.10.1998)

Waren und Dienstleistungen

2 Firnisse, Lacke, Farben; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel, unter anderem Mittel zum Färben von Bekleidungsstücken

3 Reinigungsmittel, Parfümerien, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Seifen, Toilettenartikel, ätherische Öle, Haarwässer, Zahnputzmittel; Deodorants für den persönlichen Gebrauch, Hygieneartikel für die Toilette; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel

5 Präparate für die Gesundheitspflege und Hygieneartikel, unter anderem Verbandmaterial, pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Babykost

6 Schlosserwaren und Kleineisenwaren, Tresore; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, unter anderem Schlüssel, Schlüsselringe aus Metall, Kästen und Kisten aus Metall, Vorhängeschlösser aus Metall, Werkzeugkästen und -kisten aus Metall, Schnallen, Ringe, Ketten und Kettchen, Klammern, Laschen, Dübel, Nägel und Reißnägel, Haken, Stecker, Drähte, Bindedraht, Schließen und Verschlüsse für Taschen, Winkel, Schraubenmuttern, Beschläge, Latten, Nieten und Schrauben, alle aus Metall; Stielbesen aus Metall, Werkzeuggriffe aus Metall; Eisendraht; Metallmöbel, Rollen und Beschläge für Metallmöbel; Kunstgegenstände aus unedlen Metallen

7 Werkzeuge; Maschinen und Werkzeugmaschinen, Ersatzteile für Maschinen und Werkzeugmaschinen, unter anderem elektrische Scheren und Messer, elektrische Klebepistolen, Schneidbrenner, Bohrmaschinen, Fräsmaschinen, Handbohrmaschinen, Hobelmaschinen, Sägen und Sägeblätter, elektrische Schweißmaschinen, Rasenmäher, Farbspritzpistolen, Farbauftragmaschinen; elektrische Dosenöffner, elektrische Mixgeräte für den Haushalt, Staubsauger, Staubsaugerzubehör zum Versprühen von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln, Bohnergeräte und -maschinen, elektrische Parkettbohnergeräte, elektrische Shampooniergeräte für Teppiche und Teppichböden, Strickmaschinen, Schlitten für Strickmaschinen, elektrische Fruchtpressen für Haushaltszwecke, elektrische Schneebesen für Haushaltszwecke, elektrische Küchenmaschinen, elektrische Fleischwölfe für Haushaltszwecke, Gemüseraspelmaschinen, Mühlen für Haushaltszwecke (nicht handbetätigt), elektrische Waschmaschinen und Wäschetrockner, Dampfreinigungsgeräte, Brotschneidemaschinen; Hochdruck-Dampfreinigungsgeräte

8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate

9 Haushaltsartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische, photographische, Film- und optische Apparate; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild, unter anderem von Kassetten und Bändern; Magnetaufzeichnungsträger; Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Feuerlöschgeräte

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Haushaltsartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, unter anderem Gasanzünder, Glühbirnen für Beleuchtungszwecke, elektrische Glühbirnen, elektrische Christbaumbeleuchtung, Barbecues, Wasserkessel, Wärmflaschen, elektrische Kaffeemaschinen, Perkolatoren, elektrische Kaffeefiltergeräte, elektrische Babyflaschenwärmer, Tellerwärmer, Fußwärmer, Stövchen (Rechauds), Kochplatten, Heizdecken, Haartrockner, Kühlschränke, Gefrierschränke, -truhen, Küchenherde, elektrische Waffeleisen, Eismaschinen und -apparate, Brotröster, Eisschränke, Trockengeräte, elektrische Kochgeräte, Ventilatoren, Joghurtbereiter; Lampen, Laternen, Kronleuchter, Deckenlampen; Waschbecken, Spülbecken, Bidets, Hähne, Toilettensitze

16 Buchwaren, Papier- und Schreibwaren; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; unter anderem Prospekte und Veröffentlichungen, Bücher, Magazine, Karten, Briefpapier, Zeichenpapier, Gravierungen, Radierungen; Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel; Photographien; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, unter anderem Pinsel, Papierstifte, Malstöcke für Künstler, Malstaffeleien, Malkästen, Bürsten; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), unter anderem Papierkörbe, Schreibunterlagen, Papiermesser, Büroklammern, Papierblöcke und Briefpapierblöcke, Aktenhüllen, Stempel, Stempelkissen, Kohlepapier, Notizbücher, Schreib- und Schreibmaschinenbedarf, verschiedene Artikel für diese Maschinen, Bücher, Kalender, Plakate; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), unter anderem Gummi, Latten, Lineale, Winkel, Zirkel, Hefter, Hüllen, Schreibhefte, Kreide, Schiefertafeln, Bleistifte, Füllfederhalter, Minenschreibgeräte, Federhalter, Kugelschreiber, Löschpapier, Tinte, Tintenpatronen; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Taschen und Beutel, Servietten und Tischwäsche aus Papier, Tischdecken aus Papier

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer, Reisetaschen, Tragetaschen, Strandtaschen, Einkaufstaschen und -netze, Dokumentenkoffer, Mappen, Schultaschen, Hutschachteln; Brieftaschen und Geldbörsen; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen und Sattlerwaren, Futtertröge, Bekleidungsstücke für Tiere, Leinen und Halsbänder für Tiere

20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, unter anderem Schmuckkästen und -kassetten, Statuen und Statuetten, Kunstgegenstände aus diesen Materialien; Gardinenringe und Gardinenstangen, Auflageböcke, Kleiderbügel und Kleidersäcke, Schirmständer, Hutständer, Zeitschriftenständer, Garderobenständer, Besenstiele (nicht aus Metall) und Griffe für andere Werkzeuge, Haken, Sessel, Regale, Hocker; Campingmöbel und Campingartikel; Bettartikel, unter anderem Kopfpolster, Kissen und Kopfkissen; Briefkästen (weder aus Metall noch aus Mauerwerk); Laufställe für Kleinkinder, Hochstühle für Kinder, Wiegen, Spielzeugkisten, Betten

21 Haushaltsartikel und Toilettenartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Glaswaren, Porzellan und Steingut, Flaschen, Isolierflaschen, Kaffeemaschinen (nicht elektrisch und nicht aus Edelmetall); Tassen; Löffel, Messer und Gabeln (nicht aus Edelmetall); Kaffeeservice (Geschirr), nicht aus Edelmetall

23 Kurzwaren; Garne und Fäden für textile Zwecke, unter anderem Baumwoll-, Woll-, Jute-, Leinen- oder Seidengarne, elastische Garne, aus Kautschuk, Glas oder Kunststoff, alle für textile Zwecke

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Bettdecken und Bettwäsche, Tischdecken und Platzdeckchen (Sets), Taschentücher, Haushaltswäsche, Tücher, Kopfkissen- und Kissenbezüge, Handtücher, Teppiche, Gardinen und Stores aus textilem Material

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen; Wirkwaren (Bekleidung)

26 Kurzwaren; Kurzwarenartikel und Posamenten (Besatzwaren), unter anderem Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder, Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln, Reißverschlüsse; künstliche Blumen

27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten, ausgenommen aus textilem Material

28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck (ausgenommen Kerzen und elektrische Lichterketten); Anglerbedarf, Sportgeräte und verschiedene Spiele

29 Lebensmittel und Getränke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Fleischerzeugnisse, Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes, zubereitetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Fertiggerichte

30 Lebensmittel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, Back- und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen und Würzmittel, Gewürze; Kühleis

31 Lebensmittel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; natürliche Blumen und lebende Pflanzen, Samenkörner; frisches Obst und Gemüse

32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

33 Alkoholische Getränke, ausgenommen Biere; Weine und Spirituosen

34 Verarbeiteter Tabak; Raucherartikel, unter anderem Aschenbecher, Streichhölzer, Zigaretten- und Zigarrenetuis (nicht aus Edelmetall), Tabakpfeifen, Feuerzeuge

35 Werbung, Geschäftsführung, unter anderem Führung von Geschäften für Heimwerker- und Gartenartikel, Führung von Supermärkten und Verbrauchermärkten; Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten, unter anderem Werbung, Rundfunk- und/oder Fernsehwerbung, Verbreitung von Werbeanzeigen, Veröffentlichung von Werbetexten, Verteilung von Werbematerial; Marktforschung; Plakatwerbung; Hilfe bei der Führung von Handelsbetrieben; Vorführung von Waren, Verteilung von Warenproben; Meinungsforschung; Personalanwerbung; Aufstellung von Selbstkosten-Preisanalysen; Öffentlichkeitsarbeit

39 Transport, Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen, unter anderem Transporte mit Lastkraftwagen; Einlagerung von Waren, Vermietung von Lagerräumen; Warenauslieferung; Nachrichtenübermittlung

41 Erziehung, Ausbildung; Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten, unter anderem Veranstaltung von Wettbewerben, Produktion von Filmen, Veröffentlichung von Büchern; Dienstleistungen zur Freizeitgestaltung, Unterhaltung, Veranstaltung von Sportwettkämpfen

42 Verpflegung von Gästen, Betrieb von Bars, Cafés, Cafeterien und Restaurants; Partyservice

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	000963777

Anmeldedatum	16. Oktober 1998
Veröffentlichungsdatum	25. Oktober 1999
Eintragungsdatum	18. Mai 2000
Ablaufdatum	16. Oktober 2028

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
14. August 2018			Verlängerung, Trade mark renewed
25. März 2013			Übertragung / Adressänderung, Published
29. Oktober 2012			Änderung Vertreter, Published
27. Oktober 2008			Verlängerung, Trade mark renewed
15. Mai 2003			RAW: Seniority - Claims of seniority, Registered

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie