Logo (EUIPO, 20.03.1998)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 20.03.1998 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.08.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Tuch, Netz, Flachwäsche, Vorhänge, Teppiche, Handtücher, Laken, Tischdecken, Taschentücher und Babyservietten #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Mehr als drei Zeilen #Grün #Blau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000777862 |
| Anmeldedatum | 20. März 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Februar 1999 |
| Eintragungsdatum | 17. August 1999 |
| Ablaufdatum | 20. März 2008 |
Markeninhaber
Christian-Messner-Str. 44-50
78647 Trossingen
DE
78647 Trossingen
DE
Markenvertreter
Widenmayerstraße 47
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
6
(Ortsfeste) Handtuchspender aus Metall
20
(Ortsfeste) Handtuchspender nicht aus Metall
21
Papier-, Seifen- und Duftspender jeweils auch aus Metall
37
Waschen oder Reinigen, Reparatur und Instandhaltung, Desinfektion und gegebenenfalls Sterilisation (gegen Entgelt für Dritte) von Bekleidungsstücken, Wäsche, Handtüchern, Gardinen, Teppichen oder dergleichen Textilwaren für Krankenhäuser, Heime, Behörden, Gewerbebetriebe und private Haushalte; Wartung von Papier-, Handtuch-, Seifen- und Duftspendern für Krankenhäuser, Heime, Behörden, Gewerbebetriebe und private Haushalte
39
An- und Abtransport (gegen Entgelt für Dritte) von Bekleidungsstücken, Wäsche, Handtüchern, Gardinen, Teppichen oder dergleichen Textilwaren für Krankenhäuser, Heime, Behörden, Gewerbebetriebe und private Haushalte
42
Vermieten (gegen Entgelt für Dritte) von Bekleidungsstücken, Wäsche, Handtüchern, Gardinen, Teppichen oder dergleichen Textilwaren für Krankenhäuser, Heime, Behörden, Gewerbebetriebe und private Haushalte; Vermieten (gegen Entgelt für Dritte) von Papier-, Handtuch-, Seife- und Duftspender für Krankenhäuser, Heime, Behörden, Gewerbebetriebe und private Haushalte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. November 2001 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11000777862