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Die Unionsmarke BENTON wurde als Wortmarke am 10.10.1997 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.03.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000653071 |
| Anmeldedatum | 10. Oktober 1997 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Juni 1999 |
| Eintragungsdatum | 15. März 2000 |
| Ablaufdatum | 10. Oktober 2027 |
Markeninhaber
Unit 2305-15, 23rd Floor, Metro Loft, 38 Kwai Hei Street
Kwai Chung, New Territories
HK
Kwai Chung, New Territories
HK
Markenvertreter
Tour & Taxis - Royal Depot box: 216 Havenlaan 86c Avenue du Port
1000 Brussels
BE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche Apparate und Instrumente für Fahrzeuge; elektrische Batterien und Akkumulatoren für Fahrzeuge; Zündspulen; Kontaktschalter für Türen; Kilometerzähler, Taxameter; Drehzahlanzeiger; Thermometer (nicht für medizinische Zwecke), unter anderem für Fahrzeuge; Kraftstoffstandsanzeiger (Benzinuhren); Glühdetektoren; Ölstands- und Luftdruckanzeiger; Ölmeßstäbe; mechanische, hydraulische, pneumatische, elektrische und elektronische Fernsteuerungs-, Bedien- und Regelgeräte für Fahrzeuge; mechanische, hydraulische, pneumatische, elektrische und elektronische Meß-, Prüf-, Melde- und Anzeigeapparate und -instrumente für Fahrzeuge; Zigarrenanzünder für Automobile; Thermostate, unter anderem für Kühlwasser; Thermostatschalter; Temperaturkontrollgeräte; Ölpeilstäbe; Vorwärm- und Startschalter; Feuerlöschgeräte; Radios; Lautsprecher; Antennen, Radiozubehör; Geschwindigkeitsregler und -anzeiger; Autotelefone; Fernbedienungsgeräte; Fahrtenschreiber; Fernsteuerungsgeräte für Fahrzeuge; Warndreiecke für Fahrzeuge; Kompasse; Teile, Zubehör und Ersatzteile für die vorgenannten Erzeugnisse, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind (alle zur Verwendung in Fahrzeugen)
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Heizkörperverschlüsse; Warnblinkleuchten; Warnblinkanlagen für Fahrzeuge; Kühlgeräte und -anlagen für Fahrzeuge; Luftkühler; Lüftungsanlagen für Fahrzeuge und Steuerungen für die vorgenannten Erzeugnisse; Beleuchtungsanlagen für Fahrzeuge; Lichtfilter als Bestandteil von Beleuchtungsanlagen; Rückstrahler, Scheinwerfer, unter anderem Nebel- und Suchscheinwerfer; Glühlampen; Glühbirnenfassungen; Warnlampen (Handleuchten); Begrenzungs- und Standleuchten, Rückfahrscheinwerfer, Schlußleuchten, Blinkleuchten und Nebelschlußleuchten; Hand- und Nachttischlampen; Lampen für Handschuhfächer und Türanzeiger, Boden- und Kofferraumlampen; Glühbirnen für Fahrtrichtungsanzeiger von Fahrzeugen; Heizungsanlagen für Fahrzeuge, Waschraum- und Toilettenanlagen für Reiseomnibusse; Enteisungs- und Beheizungsanlagen für Fahrzeugscheiben; Kühlapparate; Perkolatoren und Heißwassergeräte für Fahrzeuge; Klimaanlagen und -geräte, Frostschutzvorrichtungen für Fahrzeuge; Behälter mit Ersatzglühbirnen für Fahrzeuge; Entfroster für Fahrzeuge; Teile, Zubehör und Ersatzteile für die vorgenannten Erzeugnisse, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
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Fahrzeugzubehör und -ausrüstung; Stoßdämpfer, Gleitschutzvorrichtungen für Reifen, Diebstahlsicherungen, Kopfstützen für Sitze, Anhängerkupplungen, Diebstahlalarmgeräte, Rückfahr- und Bremswarngeräte; Signalhörner und Hupen, Schutzstangen, Scheibenwischerblätter und Scheibenwischanlagen, Torsionswellen, Tankverschlüsse, Stoßstangenpuffer, Verdecke, Sicherheitsgurte für Sitze, Schneeketten, Blendschutzvorrichtungen, Radkappen, Schonbezüge für Sitze, Felgen und Raddeckel, Kotflügel, Windschutzscheiben, Stoßstangen, Gepäckträger, Skiträger, Rückspiegel, Räder, Sitze und Sitzbefestigungen, Fahrzeugsitze und Airbags, Spoiler, Schiebedächer, Fensterscheiben, Lenkräder, Kurbeln für handbetätigte Fensterscheiben; Verriegelungs- und Entriegelungsvorrichtungen für Türen; Außen- und Innenrückspiegel; Sonnenblenden und Jalousien (aus Metall oder nicht aus Metall); Gepäcknetze, Dachgepäckträger, Kofferhalterungen, Scheibenwischerarme und -blätter; Abdeckhaube für Kraftfahrzeuge
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Uhren für Kraftfahrzeuge
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Seile; Schnüre [Bindfaden]; Netze; Zelte; Fahrzeugplanen; Bänder zum Binden (nicht aus Metall), Kabel (nicht aus Metall); Aufhängeschnüre; Säcke zum Transport und für die Lagerung von Massengütern; Abschleppseile für Fahrzeuge; Markisen aus synthetischen oder textilen Stoffen; Hebeschlingen und Schultergurte (nicht aus Metall) zum Tragen von Lasten; rohe Gespinstfasern
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Matten, unter anderem Gummimatten; Bodenbeläge, Teppiche (für Fahrzeuge)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Februar 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Februar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. Juni 2017 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 16. Dezember 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 02. September 2015 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 25. November 2014 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 20. Juli 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. Oktober 2007 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. Oktober 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Februar 2003 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Registered |
ID: 11000653071