HELPMATE

EUIPO EUIPO 1996 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke HELPMATE wurde als Bildmarke am 04.11.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.01.2001 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vierecke mit einem oder mehreren Polygonen, die keine Dreiecke sind

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 000409920
Anmeldedatum 04. November 1996
Veröffentlichungsdatum 19. Oktober 1998
Eintragungsdatum 16. Januar 2001
Ablaufdatum 04. November 2026

Markeninhaber

Suki-Str. 1
54526 Landscheid
DE

Markenvertreter

Erika-Mann-Strasse 9 80636 München DE

Widerspruch / Beschwerde

19.01.1999: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
n/a

Waren und Dienstleistungen

1 Lötmittel, nämlich Lötlote, Lötfette, Lötpasten, Lötwasser; Graphit für technische Zwecke
3 Schleifpapier
4 Schmierfette, Schmieröle, Schmierpasten
6 Eisen- und Metall-Kleinwaren, soweit in Klasse 6 enthalten, nämlich Nägel, Schrauben, Schraub-, Stahl- und Bilderhaken, Federstahlklammern, Wechselrahmenfedern, Draht- und Metallstifte, Koffernieten, Kofferecken, Karabinerhaken, Muttern, U-Scheiben, Nieten, Splinte, Polsternägel, Teppichnägel, Reißbrettstifte, Krampen, Stegleitungsnadeln, Nagelschellen; Metalldraht; gleichschenklige und ungleichschenklige Winkel aus Stahl, Messing oder Nirosta mit versenkten Schraubenbohrungen oder mit gestanzten Löchern für Holz- und Metallverbindungen, Verbindungsbleche; Beschläge aus Eisen und Messing für Türen und Möbel; Scharniere aus Eisen, Stahl, Messing und Druckgußlegierungen aus Zink, Aluminium, Magnesium und Kupfer sowie Scharnierbänder aus Eisen, Messing, rostfreiem Edelstahl und Druckgußlegierungen aus Zink, Aluminium, Magnesium und Kupfer mit festem und losem Stift jeweils für Türen, Möbeltüren, Möbelklappen und Fenster; Möbelschlösser aus Metall; Möbelschlüssel aus Stahl und Druckgußlegierungen aus Zink, Aluminium, Magnesium und Kupfer; Möbelfüße, Möbelrollen, Möbelrädchen, Apparaterollen aus Stahl; Türschlösser, Türschlüssel, Türriegel, Türketten, Türschließer, Türfeststeller, Türheber, Türfedern, Vorhängeschlösser; Lochband aus Stahl; Konsolen aus Stahl und Aluminium, Bodenträger aus Stahl; Gurtaufroller und Gurtführungen aus Stahl; Endhalter, Mittelträger, Dekorationsaufstecker aus Stahl und Messing; Wand-, Kleider-, Hut- und Wäschehaken aus Stahl, Messing, Druckgußlegierungen aus Zink, Aluminium, Magnesium und Kupfer und Aluminium; Rohrträger; Metallketten; Aluminiumprofile; Schlüsselringe, Schlüsselkettchen aus Stahl und Messing; Schlüsselanhänger aus Metall; Ketten aus Metall; Schlauchverschraubungen und Schlauchverbindungen aus Stahl und Messing; Gewinde- und Zweigverteilerstücke aus Stahl und Messing; Putzhaken aus Stahl; Schraubstöcke aus Metall; Lötmetalle; Stiel- und Gerätehalter aus Stahl; Ölkännchen, Ölkanister aus Blech
8 Handwerkzeuge einschließlich solcher für Maurer, Stukkateure, Tapezierer, Boden- und Fliesenleger, soweit in Klasse 8 enthalten, insbesondere Zangen, Schraubzwingen, Hämmer, Bohrgeräte, Bohrer für Bohrgeräte, Bohreisen, Schraubenschneidwerkzeuge, Gewindeschneidwerkzeuge, Rohrschneider, Rohrspreizdorne, Rohrzangen, Apparate zum Abschneiden von Rohren, Hobel, Feilen, Abziehsteine, Wetzsteine, Beile, kleine Äxte, Spachteln, Kittmesser, Gipsmesser, Handrühr- und -mischgeräte für Maler, Nahtrollen, Tapetenandrückwalzen, Glasschneider, Kabelmesser, Maurer-, Stukkateur- und Bodenlegerkellen, Reibe- und Fummelbretter für Maurer, Maurerfilze, Edelputzkratzer, Kartätschen für Maurer, Fassadenspachteln, Abzieh- und Richtlatten, Gipshobel, Gitter-Rabote, Fliesenlochzangen, Fliesenbrechzangen, Fliesenschneider, Fliesenbehauapparate (Handwerkzeuge), Fliesenlochschneider und -bohrer (Handwerkzeuge), Plattenbohrer, Anreißnadeln, Fliesenlegerhämmer, Fliesenmeißel, Schlagschnurgeräte, Fliesenlegerspachteln, Stoßscharren sowie Teile dieser Waren; Schneidwerkzeuge für Handwerker, Sägen, Scheren, soweit in Klasse 8 enthalten, sowie Teile dieser Waren; Pinzetten für Handwerker; Gartengeräte (ausgenommen Maschinen); manuell betätigte Schneeschieber; Schleifklötze; Sprühgerät für Insektizide
9 Federwaagen, Wasserwaagen, Winkel- und Gehrungsmesser, Bandmaße, Maßstäbe, Senklote, Zimmer- und Außenthermometer, Lupen für Löter und Schweißer, elektrische Lötkolben, elektrische Lötpistolen sowie Teile dieser Waren; Meßbecher; elektrotechnische Werkzeuge und deren Teile sowie Materialien für die Elektro-Installation, soweit in Klasse 9 enthalten; Schutzhandschuhe (gegen Unfälle)
11 Gasanzünder, Mischdüsen für Öfen; Mischdüsen aus Messing oder Kunststoff zum Anschrauben an Wasserauslaufventile
12 Schlauchwagen, Schlauchhalter
16 Büroklammern, Briefklammern; Etiketten und Schilder aus Papier- und Kunststoffmaterial für Gartenbauzwecke
17 Dichtungen für Wasserleitungen, Dichtungen für Luft-, Wasser-, Gas- und Dampfrohre, Spülkastenringe, Auslaufventile, Ausgußstopfen, Stopfenketten und -schließen, Dichtungsbänder, Isolierbänder, PVC-Klebebänder, Gummischläuche, Gartenschläuche, Türstopper und -puffer aus Gummi, Fensterklammern aus Gummi, Isolierhandschuhe; Gartenfolien und -vliese, Gartenabfallsäcke
19 Rasenkanten aus Kunststoff, mit Kunststoff beschichtete Metallstangen für Gartenbauzwecke
20 Aus vorgefertigten Bodenbrettern, Wandschienen und Trägern beliebig zusammensetzbare Wohn- und Ladenregale aus Holz, Kunststoff und/oder Metall sowie deren Teile; Konsolen und Bodenträger aus Holz und aus Kunststoff; Winkel und Verbinder aus Holz und aus Kunststoff; Möbelinnen- und -außenbeschläge aus Kunststoff; Möbelrollen, Möbelrädchen, Apparaterollen aus Kunststoff; Möbelschlösser aus Kunststoff; Türbeschläge aus Kunststoff; Türpuffer aus Kunststoff; Flächendekore und Umleimer aus Holz und aus Kunststoff; Sägeböcke und Mehrzweckböcke aus Holz; Wand-, Kleider-, Hut- und Wäschehaken aus Holz und aus Kunststoff; Gurtaufroller, Gurtführungen und Gurtleitrollen aus Kunststoff und Porzellan; Schläuche aus Kunststoff, Schlauchverschraubungen, Schlauchverbindungen, Gewinde- und Mehrwegverteilerstücke aus Kunststoff; Erntekörbe aus Kunststoff; Behältnisse zum Stellen und Hängen aus Kunststoff, Sortimentkästen und Sortimentschachteln aus Kunststoff; Werkzeugkästen, Werkzeugkoffer, Mehrzweckkoffer; Fliesenabstandhalter und -keile aus Kunststoff; Kunststoffschildchen als Schlüsselanhänger (soweit in Klasse 20 enthalten); Ketten aus Kunststoff; Stielhalter und Gerätehalter aus Holz und Kunststoff; Stiele aus Holz für Hämmer, für Schaufeln, für Äxte und für Geräte aller Art; Dübel aus elastischem Material und aus Faserstoff
21 Blumen-, Torf- und Anzuchttöpfe, Pflanzschalen, Erdsiebe; Stahldrahtbürsten, Zündkerzenbürsten, Feilenbürsten; Gipsbecher und -pfannen; Fliesenlegerschwämme, Fliesengummiwischer, Handfettpressen für technische Zwecke; Trichter aus Kunststoff oder Weißblech für technische Zwecke; Haushaltssprühgerät; Haushaltboxen aus Kunststoff; Garten-, Haushalts- und Polierhandschuhe
22 Seile, Schnüre und Gurte aus natürlichen Faser, Glasfasern und Kunststoffen, Pflanzschnüre, Bindegarne und Baste, mit Kunststoff beschichteter Draht für Gartenbauzwecke, Vogelschutznetze, Ranknetze
25 Arbeitshandschuhe aus Leder oder Stoff
26 Tischtuchklammern; Knöpfe, Ösen und Haken, Nadeln

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. Juli 2022 Übertragung / Adressänderung, Published
19. Juni 2020 Änderung Vertreter, Published
05. Oktober 2016 Verlängerung, Trade mark renewed
21. April 2015 Übertragung / Adressänderung, Published
25. Februar 2014 Änderung Vertreter, Published
21. Februar 2014 Übertragung / Adressänderung, Published
08. August 2011 Übertragung / Adressänderung, Published
07. Juni 2010 Änderung Vertreter, Published
12. Januar 2009 Übertragung / Adressänderung, Published
20. August 2007 Änderung Vertreter, Published
23. November 2006 Änderung Vertreter, Published
22. November 2006 Verlängerung, Trade mark renewed

ID: 11000409920