EUIPO EUIPO 1997 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 03.01.1997 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.11.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Pferde, Maultiere

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 000357392
Anmeldedatum 03. Januar 1997
Veröffentlichungsdatum 02. Juni 1998
Eintragungsdatum 10. November 1998
Ablaufdatum 03. Januar 2027

Markeninhaber

Karl-Kurz-Straße 44/1
74523 Schwäbisch Hall
DE

Markenvertreter

Berliner Platz 10 97080 Würzburg DE

Waren und Dienstleistungen

3 Seifen; Parfümerie, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch (Parfümeriewaren); Raumsprays als Duftsprays
9 Brillen, Sonnenbrillen; Schallplatten, Compact Disks, Musik-und Videokassetten, magnetische und optische Bild- und Tonträger; Geräte zur Wiedergabe von Ton und Bild; Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für Fernseher; Unterhaltungsautomaten; Spielcomputer; elektronische Spielgeräte; bespielte optische und Magnetaufzeichnungsträger; mit dem Inhalt von Druckschriften oder mit Programmen, insbesondere Spielprogrammen, versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art; Zeitschriften als elektronische Medien; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Spielprogrammen, Filmen sowie Bild-, Text- und Tonaufzeichnungen auf Datenträgern aller Art
14 Aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Besteckte) , Tafelaufsätze, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Krawattennadeln
16 Papier, Pappe (Karton); Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Papiertaschentücher, Papierhandtücher, Papierservietten; Druckereierzeugnisse, Zeitschriften, Fotographien, Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen
18 Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Lederetiketten; Handtaschen, Einkaufstaschen, Sporttaschen, und -beutel, Aktentaschen, Schulranzen, Rucksäcke, Reise- und Handkoffer, Regen- und Sonnenschirme
24 Webstoffe und Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken; Taschentücher aus textilem Material; textile Lederimitationsstoffe und Vliesstoffe
25 Bekleidungsstücke, Miederwaren, Sportbekleidung, Bekleidungsstücke aus Leder, Gürtel für Bekleidung, Schuhwaren, Sportschuhe, Kopfbedeckungen
26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; Reißverschlüsse; Gürtelschließen; Quasten (Posamenten); künstliche Blumen
28 Spiele, Spielzeug; elektrische oder elektronische Spiele; Turn- und Sportgeräte; Spezialtaschen für Sportgeräte
30 Kaffee, Tee, Kakao, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Kaffee-, Tee-, Kakao- oder Schokoladengetränke; Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Speisesalz, Senf, Essig, Saucen (ausgenommen Salatsaucen), Gewürze; Kühleis
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte
34 Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert; Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen, Feuerzeuge, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten; Zigarettenpapier, Zigarettenfilter, Tabak, Zigarren, Zigaretten, Rauchtabak, Kautabak, Schnupftabak, Tabakersatzstoffe (nicht für medizinische Zwecke)
41 Filmproduktion, Filmvermietung, Filmvoführungen, Produktion von Rundfunk- und Fernsehsendungen; Darbietung von Unterhaltung, Texten, Bildern und Musik über Sender und Kommunikationsnetze; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Veranstaltung von kulturellen Ausstellungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Januar 2024 Änderung Vertreter, Published
12. Oktober 2023 Entscheidung zu Widerspruch, Published
23. Dezember 2022 Widerspruch eingelegt, Published
11. Dezember 2020 Übertragung / Adressänderung, Published
16. August 2018 RAW: Representative - Deletion of the representative, Decision to reject (final)
30. April 2018 Änderung Vertreter, Published
08. Februar 2017 Verlängerung, Trade mark renewed
04. Juli 2014 Änderung Vertreter, Published
13. April 2010 Änderung Vertreter, Published
12. Februar 2007 Verlängerung, Trade mark renewed
25. März 2006 Übertragung / Adressänderung, Registered
15. November 2001 Änderung Vertreter, Published

ID: 11000357392