EUIPO EUIPO 1996 Registration expired

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 17.06.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.12.2000 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Stilisierte Blumen #Eine Blume #Mit Strahlen oder strahlenförmigen Linien bedeckte Flächen oder Hintergründe #Verbundene oder sich schneidende Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen #Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen, Halbkreisen oder Halbellipsen mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Dreieckige Figuren mit einem oder mehreren abgeschnittenen oder abgerundeten Winkeln

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 000321778
Anmeldedatum 17. Juni 1996
Veröffentlichungsdatum 31. Januar 2000
Eintragungsdatum 15. Dezember 2000
Ablaufdatum 17. Juni 2016

Markeninhaber

LIEUDIT LE PRIEURÉ
27110 LE NEUBOURG
FR

Markenvertreter

43 Rue de Courcelles 75008 Paris FR

Waren und Dienstleistungen

6 Verschlußkappen aus Metall; Ventile, Schieber und Klappenventile aus Metall für die Verteilung von Substanzen
7 Ventile, Schieber und Klappenventile aus Metall für die Verteilung von Substanzen (Maschinenteile); handbetätigte Pumpen zum Ausbringen oder Zerstäuben von Substanzen aus Behältern
10 Applikatoren für medizinische Zwecke; Spender und Zerstäuber für medizinische Zwecke
20 Verschlußkappen, nicht aus Metall; Ventile, Schieber und Klappenventile, nicht aus Metall, für die Verteilung von Substanzen
21 Flakons aus Metall, Kunststoff oder Glas für sämtliche Inhalte; Spender und Zerstäuber zur Körperpflege und Parfüms

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Mai 2017 Verlängerung, Trade mark expired
02. Januar 2015 Änderung Vertreter, Published
02. September 2013 Übertragung / Adressänderung, Published
16. Oktober 2012 Übertragung / Adressänderung, Published
25. Oktober 2009 Änderung Vertreter, Published
18. Oktober 2009 Änderung Vertreter, Published
26. Januar 2009 Änderung Vertreter, Published
27. August 2007 Verlängerung, Trade mark renewed
20. August 2007 Änderung Vertreter, Published
11. Juni 2007 Übertragung / Adressänderung, Published

ID: 11000321778