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Die Unionsmarke CUBIC wurde als Wortmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.12.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000064097 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. August 1997 |
| Eintragungsdatum | 04. Dezember 2000 |
| Ablaufdatum | 01. April 2026 |
Markeninhaber
9333 Balboa Avenue
92123 San Diego,
US
92123 San Diego,
US
Markenvertreter
De Kleetlaan 7A (4e verdieping) Pegasus Park
1831 Diegem
BE
Widerspruch / Beschwerde
20.11.1997: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Cubic-Modulsystem A/S
25.11.1997: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
Cubix Corporation
Waren und Dienstleistungen
9
Stative, automatische Richtwaagen, Dreifüße, Theodolite, Batteriesätze und elektrische Entfernungsmessgeräte und Messgeräte sowie damit zusammen verkaufte Bedienungshandbücher; Notrufsäulen, nämlich mit Solarenergie betriebene Rufsäulen mit Magnetgabelumschalter; Module für drahtlose Funktelefonkommunikation und Steuermodule für den Empfang von Anrufen; computergestützte Park- und Kontrollsysteme, einschließlich Computerprozessoren, Kassenterminals, Taschencomputermikroprozessoren und Kartenautomaten zur Ausgabe von Karten; Computersystem zur Überwachung von Fahrzeugeinstufungsinformationen, einschließlich Computerprozessor, Matrix, Bildschirm, Gebührenterminal und Anzeigetafel; automatische Fahrzeugeinstufungssysteme, einschließlich Computerhardware und -software zur Prüfung und Identifizierung von Fahrzeugen und Ultraschallsensoren; Gebührenterminals einschließlich Mikroprozessoren, Tastaturen, Anzeigeeinheiten, Stromversorgungsmodule; Videoüberwachungssysteme, einschließlich Videokamera, Videokassettenrecorder, Video-/Datenmischer, Terminal, Drucker und Computerhardware und -software zur Identifizierung und Benachrichtigung von Personen, die eine Übertretung der Gebührenordnung begehen; Computerhardware und -software, Anzeigesteuergerät und Stromversorgungen zur Anzeige von Gebühreninformationen für Kunden; elektronische Wartungsausbildungssysteme, einschließlich Ausbildungssimulatoren, Vielfachmessgeräte, Oszilloskope, Spektrumanalysatoren, Bausteinsoftware, Spannungsmesser, Hochfrequenzleistungsmessgeräte, Frequenzzähler-Funktionsgeneratoren, Dämpfungsglieder, Signalgeneratoren und Baugruppenadapter, Raumfahrtelektronik für die Satellitenkommunikation, einschließlich KU-Band-Sender, S-Band-Verstärker, Dual-C-Band-Empfänger, Verfolgungs-, Fernmessungs- und Befehlstransponder, C-Band-Sender, Mehrband-Frequenzumsetzer, Leistungsverstärker, Leistungsumformer und integrierte Kryptofunktionen, Befehlsdemultiplexer und computergesteuerte Prüfsets, bestehend aus Computerhardware und -software; Bodenannäherungswarnsysteme, einschließlich zur Verwendung für militärische und kommerzielle Starrflügelflugzeuge und Hubschrauber, einschließlich Computerhardware und -software für die Bewertung und Verarbeitung von Luftfahrzeugparametern, Radar- und Luftdruckhöhenmesser, Fluglagenkreisel, Beschleunigungsmesser und Sensoren für Luftdaten; Systeme zur Verhinderung von Bodenkollisionen, einschließlich zur Verwendung für militärische und kommerzielle Starrflügelflugzeuge und Hubschrauber, einschließlich Computerhardware und -software für die Bewertung und Verarbeitung von Luftfahrzeugparametern, Radar- und Luftdruckhöhenmesser, Fluglagenkreisel, Beschleunigungsmesser und Sensoren für Luftdaten
16
Druckereierzeugnisse, einschließlich Handbücher und Broschüren
42
Ingenieurtechnische und Entwicklungsleistungen auf den Gebieten automatischer Steuereintreibungssysteme; von Vermessungs- und elektronischen Messausrüstungen; von Kommunikationssystemen; von Flugkollisionswarnsystemen; sowie von elektronischen Ortungssystemen für Dritte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. April 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Januar 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 14. Juli 2008 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 26. Juni 2007 | Korrektur, Published | ||
| 11. September 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 03. September 2002 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11000064097