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Die Unionsmarke ja ! wurde als Wortmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 21.03.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000041574 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. März 1999 |
| Eintragungsdatum | 21. März 2001 |
| Ablaufdatum | 01. April 2026 |
Markeninhaber
Domstr. 20
50668 Köln
DE
50668 Köln
DE
Markenvertreter
Domstraße 20
50668 Köln
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch-, Reinigungs- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, auch für Babys und Kleinkinder; Haarwässer; Zahnputzmittel; Feuchtreinigungstücher für hygienische Zwecke sowie für die Körper- und Schönheitspflege; Watte, Wattepads, Wattestäbchen
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost; Pflaster; Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Watte, Wattepads, Wattestäbchen; Damenbinden, Tampons, Slipeinlagen, Erwachsenenwindeln, sämtliche vorgenannte Waren auch aus oder unter Verwendung von Zellulose, Flies- und Flockenstoffen
6
Haushaltsfolien aus Aluminium
8
Messerschmiedewaren, Gabeln, Löffel; Rasierapparate und Rasierklingen
14
Haushaltswaren für die Küche, nämlich Pfanen, Töpfe, Siebe, Auflaufformen, Backformen, aus Edelmetalle oder plattiert
16
Papierprodukte für Haushalts-und Hygienezwecke (soweit in Klasse 16 enthalten) insbesondere Toilettenpapier, Küchentücher, Taschentücher, Servietten, Kosmetik- und Pflegetücher aus Tissue, sowie Babywindeln, sämtliche vorgenannte Waren auch aus oder unter Verwendung von Zellulose, Flies- und Flockenstoffen; Beutel zum Frischhalten von Lebensmitteln aus Papier oder Kunststoff; Gefrierbeutel; Haushaltsfolien aus Kunststoff
18
Taschen; Kleinlederwaren
21
Haushaltswaren für die Küche, nämlich Pfannen, Töpfe, Siebe, Auflaufformen, Backformen; Waren aus Glas, Porzellan, Keramik, Steingut oder Kunststoff für Haushalt und Küche, insbesondere Gläser, Tassen, Kannen, Becher, Teller, Platten, Vasen, Schalen; Handfeger, Kehrschaufeln, Besen, Bürsten aller Art (soweit in Klasse 21 enthalten); Schrubber, Schwäme, Putz- und Haushaltstücher, Fensterleder, Staubwedel, Mops, Teppichkehrer, Stahlwolle, Eimer, Haushaltshandschuhe, Topfreiniger
24
Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken
25
Ober- und Unterbekleidungsstücke für Frauen, Männer, Kinder und Säuglinge, einschließlich Gürtel, Schals; Strümpfe, Strumpfwaren; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Handschuhe
29
Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Weich- und Schalentiere (verarbeitet), vorgenannte Waren auch zubereitet; Wurst-, Fleisch-, Geflügel- und Fischwaren, Kaviar; Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Wildsalate; Fleisch-, Geflügel-, Wild- und Fischpasteten, Fleischextrakte; Obst, Gemüse und Hülsenfrüchte (verarbeitet); Obst- und Gemüsemark; Feinkostsalate aus Gemüse- oder Blattsalaten; Kartoffelprodukte aller Art, nämlich Pommes frites, Kroketten, Bratkartoffeln, vorgegarte Kartoffeln, Kartoffelpuffer, Kartoffelklöße, Rösti, Reibekuchen, Chips, Sticks; Halbfertig-und Fertiggerichte, nämlich Suppen (einschließlich Instant-Suppen), Eintopfgerichte, Trocken- und Naß-Fertiggerichte im wesentlichen bestehend aus einer oder mehreren der nachfolgenden Waren: Fleisch, Fisch, Gemüse, zubereitetem Obst, Käse, ggf auch mit Zusatz von Reis; Fleisch-, Obst-, Gemüsegallerten, Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte, insbesondere Trinkmilch, Sauermilch, Buttermilch, Joghurt, Fruchtjoghurt, Joghurt mit Schokolade oder Kakaozusätzen, alkoholfreie Milchmischgetränke, Molkegetränke, Schokogetränke, Kefir, Sahne, Quark, Frucht-und Kräuterquarkspeisen, Dessertspeisen, im wesentlichen bestehend aus Milch und Geschmackszusätzen mit Gelatine und/oder Stärke als Bindemittel; Butter, Butterschmalz, Käse, Käsezubereitungen; Götterspeisen; Salzgebäck, Getreidechips, gesalzene und ungesalzene Nüsse und andere Knabberartikel, soweit in Klasse 29 enthalten; sämtliche vorgennanten Waren (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw konserviert, sterilisiert oder homogenisiert
30
Saucen, einschließlich Salatsaucen (außer Nudelsaucen), Fruchtsaucen, Ketchup, Meerrettich, Kapern; Kaffee, Tee, Kakao, Schokolade, Schokoladewaren, kakaohaltiges Getränkepulver; Marzipan, Nougat, Marzipan-und Nougaterzeugnisse; Brotaufstrich, unter hauptsächlicher Verwendung von Zucker, Kakao, Nougat, Milch, und/oder Fetten; Pralinen, auch gefüllt; Zucker, Zuckerwaren, Bonbons, insbesondere Karamel-, Pfefferminz-, Frucht-, Gummibonbons, Dauerlutscher, Kaugummi für nicht-medizinische Zwecke; Reis, Tapioka, Kaffee-Ersatzmittel; Pizzen; Mehle und Getreidepräparate, geschältes Vollkorn-Getreide, nämlich Reis, Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse, Mais und Buchweizen, vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und anderen Zubereitungen, insbesondere Weizenkleie, Weizenkeime, Maismehl, Maisgries, Leinsamen, Müsli und Müsliriegel (in der Hauptsache bestehend aus Getreideflocken, Trockenobst, Nüssen), Cerealien, Popcorn; Brot, Brötchen, feine Back-und Konditorwaren; Speiseeis, Eiskrem; Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver; Puddinge; Salz; Senf; Essig; Gewürze, Würzmischungen, Pfefferkörner; Salzgebäck, Getreidechips und andere Knabberartikel, soweit in Klasse 30 enthalten; Trocken- und Naß-Fertiggerichte im wesentlichen bestehend aus Reis, sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgekühit bzw konserviert, sterilisiert oder homogenisiert
31
Frisches Obst und Gemüse; Sämereien, Tierfüttermittel; Hülsenfrüchte; lebende Weich- und Schalentieren
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Gemüsesäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Molkegetränke; Instant-Getränke-Pulver
33
Alkoholische Getränke, insbesondere Wein, Schaumwein, Spirituosen, Likör
42
Beherbergung, Betreuung und Verpflegung von Gästen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. September 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 24. Februar 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. April 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 17. Februar 2010 | Änderung Vertreter, Decision to reject (final) | ||
| 16. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 16. August 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 16. April 2002 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 16. November 2001 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11000041574