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Waren und Dienstleistungen

3 Wasch-, Reinigungs- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, auch für Babys und Kleinkinder; Haarwässer; Zahnputzmittel; Feuchtreinigungstücher für hygienische Zwecke sowie für die Körper- und Schönheitspflege; Watte, Wattepads, Wattestäbchen

5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost; Pflaster; Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Watte, Wattepads, Wattestäbchen; Damenbinden, Tampons, Slipeinlagen, Erwachsenenwindeln, sämtliche vorgenannte Waren auch aus oder unter Verwendung von Zellulose, Flies- und Flockenstoffen

6 Haushaltsfolien aus Aluminium

8 Messerschmiedewaren, Gabeln, Löffel; Rasierapparate und Rasierklingen

14 Haushaltswaren für die Küche, nämlich Pfanen, Töpfe, Siebe, Auflaufformen, Backformen, aus Edelmetalle oder plattiert

16 Papierprodukte für Haushalts-und Hygienezwecke (soweit in Klasse 16 enthalten) insbesondere Toilettenpapier, Küchentücher, Taschentücher, Servietten, Kosmetik- und Pflegetücher aus Tissue, sowie Babywindeln, sämtliche vorgenannte Waren auch aus oder unter Verwendung von Zellulose, Flies- und Flockenstoffen; Beutel zum Frischhalten von Lebensmitteln aus Papier oder Kunststoff; Gefrierbeutel; Haushaltsfolien aus Kunststoff

18 Taschen; Kleinlederwaren

21 Haushaltswaren für die Küche, nämlich Pfannen, Töpfe, Siebe, Auflaufformen, Backformen; Waren aus Glas, Porzellan, Keramik, Steingut oder Kunststoff für Haushalt und Küche, insbesondere Gläser, Tassen, Kannen, Becher, Teller, Platten, Vasen, Schalen; Handfeger, Kehrschaufeln, Besen, Bürsten aller Art (soweit in Klasse 21 enthalten); Schrubber, Schwäme, Putz- und Haushaltstücher, Fensterleder, Staubwedel, Mops, Teppichkehrer, Stahlwolle, Eimer, Haushaltshandschuhe, Topfreiniger

24 Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken

25 Ober- und Unterbekleidungsstücke für Frauen, Männer, Kinder und Säuglinge, einschließlich Gürtel, Schals; Strümpfe, Strumpfwaren; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Handschuhe

29 Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Weich- und Schalentiere (verarbeitet), vorgenannte Waren auch zubereitet; Wurst-, Fleisch-, Geflügel- und Fischwaren, Kaviar; Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Wildsalate; Fleisch-, Geflügel-, Wild- und Fischpasteten, Fleischextrakte; Obst, Gemüse und Hülsenfrüchte (verarbeitet); Obst- und Gemüsemark; Feinkostsalate aus Gemüse- oder Blattsalaten; Kartoffelprodukte aller Art, nämlich Pommes frites, Kroketten, Bratkartoffeln, vorgegarte Kartoffeln, Kartoffelpuffer, Kartoffelklöße, Rösti, Reibekuchen, Chips, Sticks; Halbfertig-und Fertiggerichte, nämlich Suppen (einschließlich Instant-Suppen), Eintopfgerichte, Trocken- und Naß-Fertiggerichte im wesentlichen bestehend aus einer oder mehreren der nachfolgenden Waren: Fleisch, Fisch, Gemüse, zubereitetem Obst, Käse, ggf auch mit Zusatz von Reis; Fleisch-, Obst-, Gemüsegallerten, Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte, insbesondere Trinkmilch, Sauermilch, Buttermilch, Joghurt, Fruchtjoghurt, Joghurt mit Schokolade oder Kakaozusätzen, alkoholfreie Milchmischgetränke, Molkegetränke, Schokogetränke, Kefir, Sahne, Quark, Frucht-und Kräuterquarkspeisen, Dessertspeisen, im wesentlichen bestehend aus Milch und Geschmackszusätzen mit Gelatine und/oder Stärke als Bindemittel; Butter, Butterschmalz, Käse, Käsezubereitungen; Götterspeisen; Salzgebäck, Getreidechips, gesalzene und ungesalzene Nüsse und andere Knabberartikel, soweit in Klasse 29 enthalten; sämtliche vorgennanten Waren (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw konserviert, sterilisiert oder homogenisiert

30 Saucen, einschließlich Salatsaucen (außer Nudelsaucen), Fruchtsaucen, Ketchup, Meerrettich, Kapern; Kaffee, Tee, Kakao, Schokolade, Schokoladewaren, kakaohaltiges Getränkepulver; Marzipan, Nougat, Marzipan-und Nougaterzeugnisse; Brotaufstrich, unter hauptsächlicher Verwendung von Zucker, Kakao, Nougat, Milch, und/oder Fetten; Pralinen, auch gefüllt; Zucker, Zuckerwaren, Bonbons, insbesondere Karamel-, Pfefferminz-, Frucht-, Gummibonbons, Dauerlutscher, Kaugummi für nicht-medizinische Zwecke; Reis, Tapioka, Kaffee-Ersatzmittel; Pizzen; Mehle und Getreidepräparate, geschältes Vollkorn-Getreide, nämlich Reis, Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse, Mais und Buchweizen, vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und anderen Zubereitungen, insbesondere Weizenkleie, Weizenkeime, Maismehl, Maisgries, Leinsamen, Müsli und Müsliriegel (in der Hauptsache bestehend aus Getreideflocken, Trockenobst, Nüssen), Cerealien, Popcorn; Brot, Brötchen, feine Back-und Konditorwaren; Speiseeis, Eiskrem; Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver; Puddinge; Salz; Senf; Essig; Gewürze, Würzmischungen, Pfefferkörner; Salzgebäck, Getreidechips und andere Knabberartikel, soweit in Klasse 30 enthalten; Trocken- und Naß-Fertiggerichte im wesentlichen bestehend aus Reis, sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgekühit bzw konserviert, sterilisiert oder homogenisiert

31 Frisches Obst und Gemüse; Sämereien, Tierfüttermittel; Hülsenfrüchte; lebende Weich- und Schalentieren

32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Gemüsesäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Molkegetränke; Instant-Getränke-Pulver

33 Alkoholische Getränke, insbesondere Wein, Schaumwein, Spirituosen, Likör

42 Beherbergung, Betreuung und Verpflegung von Gästen

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	000041574

Anmeldedatum	01. April 1996
Veröffentlichungsdatum	08. März 1999
Eintragungsdatum	21. März 2001
Ablaufdatum	01. April 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
14. September 2023			Übertragung / Adressänderung, Published
24. Februar 2023			Änderung Vertreter, Published
20. April 2016			Verlängerung, Trade mark renewed
17. Februar 2010			Änderung Vertreter, Decision to reject (final)
16. Juli 2007			Übertragung / Adressänderung, Published
16. August 2006			Verlängerung, Trade mark renewed
16. April 2002			Änderung Vertreter, Registered
16. November 2001			Änderung Vertreter, Registered

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

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