REMA TIP TOP Logo (EUIPO, 01.04.1996)
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Die Unionsmarke REMA TIP TOP wurde als Bildmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.08.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Vierecke mit anderen Inschriften #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000032615 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. April 1998 |
| Eintragungsdatum | 26. August 1999 |
| Ablaufdatum | 01. April 2026 |
Markeninhaber
Gruber Straße 65
85586 Poing
DE
85586 Poing
DE
Markenvertreter
Paul-Heyse-Str. 29
80336 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
16.07.1998: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
1
Flüssigkeiten, Pasten, Cemente, Mischungen und Compounds zum Zwecke der Reinigung, Verklebung, Vulkanisation und des Härtens für die Reparatur und Instandhaltung von industriellen Gütern aus Kautschuk, Gummi oder Kunststoff und zur Verbindung von solchen Gütern mit Teilen, die aus Kautschuk, Gummi, Kunststoff, Metall, Beton oder anderen Substanzen bestehen; flüssige Aufrauhmittel für Gummi- und synthetische Gegenstände, Montagepasten und Talkum für Fahrzeugfelgen
7
Stollen, Seitenführungsgummis und Abstreifer für Förderbänder; Siebe und Siebmatten aus Gummi und synthetischem Material; spezielle Werkzeuge für die Reparatur von Reifen und Förderbändern, Vulkanisierwerkzeuge und Vulkanisiermaschinen, wie zB Vulkanisierpressen, Extruder, Pflasterhämmer, Radabzieher, Wulstspreizer, Reifen-Auswuchtgeräte, Auswuchtgewichte, Reifenmontiergeräte, Ausrüstungen für den Reifendienst, Reifen-Profiliergeräte, Reifenschneidgeräte (thermisch oder elektrisch oder pneumatisch betrieben), Reifenprüfwannen, Reifenabdrücker, Schlagschrauber, Hebebühnen, Wagenheber, Achsmeßgeräte, Luftdruckfüll- und Luftdruckprüfgeräte, Pumpringe zum Füllen von Schlauchlosreifen, Förderband-Reinigungsvorrichtungen und Reinigungsbürsten und Reinigungsschnecken dazu; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Güter; Maschinen und Werkzeuge (außer Kleinmaschinen); Motoren (außer für Fahrzeuge); Maschinenkupplungen und -riemen (außer für Fahrzeuge)
12
Flicken, Pflaster, Manschetten, Streifen, Folien, Einlagen und Pfropfen zur Reparatur von Fahrzeugreifen, Schlauchlosreifen und Innenschläuchen, Artikel und Zubehör für die Reifenrunderneuerung, wie zB Envelopes; Nachfüllpatronen für Fahrzeugreifen und Innenschläuche; Ventile und Ventilzubehör für Reifen und Schläuche, wie Metall- und Plastikventile, Schlauchlos-Ventile, Ventilflicken, Ventilkappen, Ventilverlängerungen, Anschlüsse zum Füllen und Entleeren von Luftreifen, Aufstecknippel; Auswuchtgewichte für Räder
17
Gummireparaturmaterial und Kunststoff-Reparaturmaterial einschließlich Reparaturmaterial aus Gummi und Kunststoff in Form von Streifen, Zuschnitten, Einsätzen, Flicken, Pfropfen, Pflastern, Schnüren, Platten, Folien, Bahnen, Manschetten und Hüllen, sowohl einzeln als auch in Sortimenten zusammen mit Vulkanisier- oder Klebeflüssigkeiten, Pasten, Cementen und Compounds und/oder zusammen mit Werkzeugen verkauft, zur Reparatur von Löchern und Rissen in Gegenständen aus Gummi und Kunststoff, wie z B Fahrzeugreifen, Reifenschläuchen, Förderbändern, Dingheys (Schlauchbooten), Faltbooten, Bootsfendern, Pontons, Kabeln, Luftmatratzen, Zelten, Zeltböden, Persennings, Planen, Industriekleidung, Sportkleidung, Schlechtwetterkleidung, Schutzkleidung, Heizschläuchen, Luftkissen, Autositzen, Autositzbezügen und Möbeln, Feuerwehrschläuchen; Isoliermaterialien aus Gummi und Kunststoff; Gummi- und Kunststoffmaterial in Form von Platten, Folien, Leisten, Profilen, Schnüren, Bandagen, Einsätzen, Decken, Hüllen, Manschetten, Ausschnitten, Überzügen und Zylindern für Bezüge, Auskleidungen/Belegungen und Schutzhüllen gegen Verschleiß, Abrasion, Korrosion, Anbackung und Lärm von z B Vorratsbunkern, Trichtern, Silos, Bunkern, Trommeln, Rollen, Antriebsrollen, Unterbandrollen, Rohren (Innen- und Außenflächen), Mühlen, Schurren, Brechern, Elevatorbechern, Förderbechern, Schaufelradbaggern mit Eimerkette, Ladeflächen (von Lastwagen usw), Sieben und Mischanlagen; Heißvulkanisate; Siebe und Siebmatten aus Gummi und Kunststoff; Stollen, Seitenführungsgummis und Abstreifer für Förderbänder; Gummiträgerplatten mit eingelagerten Teilen, wie z B aus Keramik, Kunststoff und sonstigen geeigneten Materialien, zur Verwendung als Auskleidungs- und Auflagenmaterial als Halb- und Fertigfabrikate für die Auskleidung von zB Behältern, Trommeln, Rohrleitungen, Schwingförderrinnen, Skip-Fördergefäßen, Entstaubungszyklonen
37
Dienstleistungen eines Reparaturbetriebes und einer Werkstatt zur Verarbeitung von Elastomerartikeln auch in Form von Verbunden aus Gummi-Metall, Gummi-Kunststoff und Gummi-Keramik, wie Vulkanisierarbeiten sowie Reparatur und Wartung von Gummi- und Kunststoffmaterialien und Hochpolymerverbundwerkstoffen, nämlich elastomere, duromere und plastomere Auskleidungen, Förderbänder, sowie Anbringung von Gummikörpern und Klemmleisten an technischen Einrichtungen, Maschinen und technischen Vorrichtungen, Einbau von Gurtreiningunsvorrichtungen zur Reinigung von Förderbändern; Reparatur von mehrlagigen Gummifördergurten; Kalt- und Heiß-Reparatur von Gewebegurten; Kalt- und Heiß-Reparatur von Stahlseilgurten; Montieren von Fördergurten vor Ort; Durchführung von Kalt- und Heiß-Endlosverbindungen bei der Montage von Gummigurten; Durchführung von Heiß-Endlosverbindungen bei der Montage von Stahlgurten; Reparatur und Instandhaltung von Gummi- und Kunststoffwaren sowie mit Gummi oder Kunststoff getränkten, belegten, ausgekleideten, beschichteten und überzogenen Waren, nämlich Reifen und Reifenschläuche, Feuerwehrschläuche, Fördergurte, Kabel, Faltboote, Schlauchboote, Pontons, Luftmatratzen, Zelte, Zeltplanen und -böden, Wagenplanen, Persennings, Berufs-, Sport-, Wetter- und Schutzkleidung, Autositze und -bezüge, Möbel, Silos, Bunker, Trommeln, Walzen, Rollen, Rohre, Mühlen, Schurren, Förder- und Ladebecher, Siebe und Mischer, Behälter, Armaturen, Zentrifugen, Rauchgasentschwefelungsanlagen und Formteile aus der Rührwerkstechnik
40
Gummierung von Metallteilen und Beschichtung von Metallteilen mit Gummi und/oder Kunststoffmaterialien und/oder Hochpolymerverbundwerkstoffen, nämlich Gummi-Metall-, Gummi-Kunststoff- und Gummi-Keramik-Werkstoffe; Anbringung von Korrosionsschutzgummierungen an Säurebehältern, Tanks und Öltanks sowie an Behältnissen und Vorrichtungen technischer Anlagen sowie an Werkzeugen für industrielle Zwecke; Dienstleistungen eines Vulkanisierbetriebes, nämlich Anbringen von Reibbelägen und Verschleißbezügen aus Spezialgummi auf Maschinen, Werkzeugen und technischen Vorrichtungen sowie Anbringung und Montage geräuschdämpfender Materialien auf Maschinen, Werkzeugen, technischen Vorrichtungen; Beschichtung und Auskleiden von technischen Vorrichtungen, Geräten und Anlagenteilen zum Fördern, Heben, Lagern und Aufbereiten, nämlich von Schwingförderern, Becherwerken, Frischbeton-Aufbereitungsanlagen, Aufzugskübeln, Tellermischern, Auslauftrichtern und Auslaufschläuchen sowie von Bunkern mit Geräusch-, Verschleiß- und Korrosionsschutzmaterialien aus Gummi und/oder Kunststoffmaterialien und/oder Elastomerverbundwerkstoffen sowie Befestigung dieser Materialien mit Klemmleisten und Gummikörpern und/oder Verklebung derselben auf Baustellen und in Werkstätten; Vulkanisieren von gummierten Gewebegurten; Vulkanisierarbeiten; Auskleiden, Beschichten, Belegen von Verschleiß und/oder Korrosion ausgesetzten und/oder zum Dröhnen neigenden Teilen und Anlagen im Bergbau und der Wassertechnik, in der Metall- und Stahlgewinnungsindustrie, in der Kraftwerks- und chemischen Industrie, in der Fördertechnik und Aufbereitungsindustrie und sonstigen Anwenderbereichen, nämlich Silos, Bunker, Trommeln, Walzen, Rollen, Rohre, Mühlen, Schurren, Förder- und Ladebecher, Siebe und Mischer, Behälter jeglicher Art, Armaturen, Formteile aus der Rührtechnik, Zentrifugen, Entwässerungstommeln, Ventilatoren und -gehäuse sowie weitere Stahlformkörper
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. März 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 19. Januar 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. Dezember 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. Juli 2012 | Korrektur, Published | ||
| 08. November 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 06. April 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Juni 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 19. Juni 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11000032615