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Die Unionsmarke PSI wurde als Wortmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.07.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 000024547 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Januar 1999 |
| Eintragungsdatum | 10. Juli 2001 |
| Ablaufdatum | 01. April 2026 |
Markeninhaber
Dircksenstr. 42-44
10178 Berlin
DE
10178 Berlin
DE
Markenvertreter
Maximiliansplatz 14
80333 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
29.03.1999: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
PS Industry Group Ltd.
13.04.1999: Likelihood of confusion
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
PSINet, Inc
Waren und Dienstleistungen
9
Elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Steuer-, Signal-, Zähl-, Registrier-, Überwachungs-, Prüf-, Schalt- und Regelgeräte; elektrische, elektronische und optische Nachrichten-, Bild-, Text-, Sprache- und Datenaufnahme-, -verarabeitungs-, -sende-, -übertragungs-, vermittlungs-, -speicher- und -ausgabegeräte, einschließlich Computer und hauptsächlich daraus bestehende Computersysteme, Stromrichter; Mikroprozessoren; elektrische Anlagen, bestehend aus der Kombination vorgenannter Apparate und Geräte; Teile aller vorgenannten Apparate und Geräte; Halbleiter-, elektriche und elektronische Bauelemente, elektrische und elektronische Schalter und Schaltungen sowie gedruckte Leiterplatten (soweit in Klasse 9 enthalten); auf Datenträgern aufgezeichnete Computerprogramme (auch Betriebssysteme) und hauptsächlich daraus bestehende programmsysteme sowie Datenbanken und Programmbibliotheken; mit Aufzeichnung gelochte Lochkarten und Lochstreifen, mit Aufzeichnungen versehene Magnetaufzeichnungsträger, nämlich Magnetbänder, Magnetplatten und Kernspeicher, optische Aufzeichnungsträger, sämtlich zur Verwendung mit Computern
16
Druckschriften, Zeitungen, Zeitschriften, Bücher und Drucksachen, insbesondere auf dem Gebiet der Datenverarbeitung; Schriften in Form von EDV-Ausdrucken; programmierbare Datenträger in Form von Lochkarten, Lochstreifen, gedruckten Listen und Broschüren
35
EDV-mäßige Lohnabrechnung und Buchführung für andere; Unternehmensberatung, Organisationsberatung, betriebswirtschaftliche Beratung, insbesondere auf dem Gebiet der EDV; Datenerfassung sowie Verarbeitung von maschinell erfaßten Daten für andere
41
Ausbildung und Unterricht auf dem Gebiet der EDV; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen, Zeitschriften auf dem Gebiet der EDV
42
Entwicklung, Erstellung, Weiterentwicklung und Wartung (Verbesserung und Aktualisierung) von Computerprogrammen, -programmsystemen, Datenbanken und Programmbibliotheken, sowie deren Vermietung oder Überlassung in Form von besonderen Vertragsverhältnissen (lizenzweise Überlassung); Erstellen von EDV-Systemanalysen sowie Prüfung von EDV-Systemen; technische Beratung, gutachterliche Tätigkeit sowie Dienstleistungen eines Ingenieurs und eines Programmierers; Vemietung von EDV-Anlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Oktober 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 27. Juli 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 12. April 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 16. November 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Dezember 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. Juni 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 06. April 2001 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11000024547