DD654154

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche und photographische Zwecke; chemische Erzeugnisse zur Verwendung in der Land-, Garten- und Forstwirtschaft; Düngemittel (natürliche und künstliche); Säureanhydride, ein- und mehrwertige Säuren; Dicyclopentadien; Kunstharze und synthetische Harze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand in Form von Pulvern, Flüssigkeiten oder Pasten; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Anlassen sowie chemische Erzeugnisse zum Löten; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Farben; Firnisse; Metallschienen, metallische Materialien für Eisenbahnen; Eisenbahn-Drehscheiben aus Metall, Teile für diese Waren, nämlich Konstruktions-, Antriebs- und Führungsteile; Stahlplatten; Ketten und Gießteile; Rohre und Rohrarmaturen; Träger und Eisenbahnwaggon-Meßeinrichtungen aus unedlem Metall oder unedlen Metallegierungen; Tanks; Beseitigungs- und Abwassertanks; Badekabinen aus Metall, Ausguß- bzw. Abflußbecken; Jalousien aus Metall; Stromgeneratoren; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Kohlebürsten (elektrisch); Aufzüge; Rolltreppen; bewegliche Laufwege; Nutzlast-Transportmaschinen, Kräne, Hebeeinrichtungen, Winden; Maschinen für den Bergbau und Tiefbau; Tunnelbaumaschinen; Förderanlagen (Maschinen); Seilschrapper (Maschinen); Fluidkupplungen, Hydrokupplungen und Drehmomentwandler; alle Teile für Antriebs- und Übertragungssysteme; Dampfturbinen, Wasserturbinen, Gasturbinen; Elektromotoren, Dieselmotoren, Brennkraftmaschinen, nicht für den Antrieb von Landfahrzeugen; Maschinenkupplungen und Riemenverbindungen, Zahnräder, Getriebe; Kessel als Teile der Maschinen, Dampfkondensatoren; Wasserräder, Lüfter, Gebläse, Ventilatoren; Werkzeugmaschinen und motorisch betriebene und handgehaltene Werkzeuge, Walzmaschinen; Streifenwalzwerke (Maschinen); Mühlen und Auskleidungen von deren Trommeln; Fräsmaschinen; Pressen, Pumpen und Ventile (soweit in Klasse 7 enthalten); Hammer (Maschinen); Zerkleinerungsmaschinen; Schweißmaschinen (elektronisch); Schweißgeräte (autogen); Fliehkraftabscheider; Druckmaschinen; Maschinen zur Papierherstellung; Zündspulen und Verteiler, alle für Brennkraftmaschinen; Wicklungsmaschinen für Spulen und Kondensatoren; Zündkerzen für Explosionsmotoren; Vergaser; Waschmaschinen; Geschirrspülmaschinen; Nähmaschinen; Walzen für Walzwerke und Druckmaschinen; elektrisch betätigte Hausabfall-Zerkleinerungsmaschinen; Wechselstrommaschinen; Vakuumpumpen; Sand- und Splittsammelmaschinen; Teile und elektronische, elektrische und mechanische Bauelemente und Baugruppen für alle vorgenannten in Klasse 7 enthaltenen Waren; Handwerkzeuge und Arbeitsgerätschaften (handbetätigt) sowie Teile davon, insbesondere Funktionselemente; Schabwerkzeuge und Rasierapparate und deren Teile, insbesondere Schneiden, Klingen und Funktionselemente für die vorgenannten Waren (soweit in Klasse 8 enthalten), Schweißapparate (nicht elektrisch); wissenschaftliche Apparate und Instrumente, nämlich Geräte zur Kontrolle und Steuerung von Prozessen und Arbeitsvorgängen und Geräte zum Wägen und Messen sowie Überwachungsinstrumente und Signaleinrichtungen; elektrische Leistungsverteilereinrichtungen, Elektronenröhren; elektrische Schaltungen und Halbleiter; elektrische Roboter; Schweißapparate (elektrisch); Geräte zur Aufnahme, Übertragung oder Wiedergabe von Ton oder Bildern; Telefon-, Radio-, Fernseh-, Video-, Audio- und Stereoausrüstungen und -geräte; Computer und Datenverarbeitungsanlagen; Computer und -software; magnetische Datenträger, Aufnahmescheiben und -bänder; Kontroll-, Registrier- und Zahlkassen; Rechenmaschinen; Teile und elektronische sowie mechanische Bauelemente und Baugruppen für die in Klasse 9 beanspruchten Waren; wissenschaftliche Apparate und Instrumente als Laborgeräte; elektronische und elektrotechnische Instrumente, elektrische Instrumente für die Steuerung industrieller Arbeitsvorgänge; chirurgische und ärztliche Apparate und Instrumente und deren Teile, insbesondere Funktions- und Zusatzteile für die in dieser Klasse enthaltenen Waren; Anlagen und Geräte zur Beleuchtung, Heizung, zum Kochen, Trocknen, Gefrieren, Kühlen, zur Klimatisierung und Lüftung; Vorrichtungen zur Erzeugung elektrischer Energie, insbesondere Solarkollektoren und Akkumulatoren; Vorrichtungen zur Energieübertragung; Apparaturen zur Dampferzeugung und zur Wasserreinigung; Anlagen zur Aufbereitung von Altmaterial und Abwasser; Anlagen für die Wasserversorgung und sanitäre Zwecke und Teile der in Klasse 11 beanspruchten Waren, insbesondere Konstruktions- und Funktionselemente; Eisenbahnbetriebsmittel, einschließlich Personenwagen und Güterwagen; Lokomotiven, einschließlich Elektro- und Diesellokomotiven; Transportwagen, einschließlich Kippwagen; Anhänger und Teile der in Klasse 12 beanspruchten Waren, insbesondere Konstruktions- und Funktionselemente; Kautschuk, einschließlich Transportsäcke, Hockdruckschläuche, Rolltreppen-Handläufe aus Kautschuk, Halbfabrikate aus Glimmer, nämlich Isolierprodukte; Kunststoffe, Kunststoffe in gepreßter und extrudierter Form; Waren aus Kunststoffen, nämlich aus durch Kondensation hergestellten Kunststoffen; Waren aus Polymerisation hergestellten Kunststoffen, Waren aus Zellulosekunststoffen, Waren aus Proteinkunststoffen; Platten aus Kunstharzen; Waren auf Kunststoffbasis, nämlich Verpackungs-, Abdichtungs-, Absperr- und Isolationsmaterial; Trommelauskleidungen aus Kunststoff; Scheibenpolster; Kupplungsbeläge und Auskleidungen; Rohre, nicht aus Metall; Teile der in Klasse 17 beanspruchten Waren, insbesondere Komplettierungsteile aus Gummi; Lederimitationen; synthetisches Kunstleder; Baumaterialien; Platten aus Kunstharzen und nichtmetallische Rohre für Bauzwecke; nichtmetallische transportable Bauten; Denkmäler, nicht aus Metall; Teile der in Klasse 19 beanspruchten Waren, insbesondere nichtmetallische Klein- und Verbindungsteile; Jalousien nicht aus Metall; Möbel und deren Teile (soweit in Klasse 20 enthalten); Bettzeug, nämlich Matratzen, Polster, Kissen und Kopfkissen, nicht für chirurgische oder heilende Zwecke; Inneneinrichtungen für Eisenbahnwaggons, insbesondere aus Holz; Spiegel, Bilderrahmen; Stäbe und Halter, alle für Bilder und Gegenstände, die für Waren in Klasse 20 aus Holz, Kork, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Kunststoff, Zelluloid oder aus Imitationen all dieser Materialien für humanmedizinische, tiermedizinische und bakteriologische Laboratorien enthalten sind; Sportartikel, nämlich Golf-, Tennis-, Hockey-, Kricket-, Basketball-, Baseball-, Rugby-, Polo-, Fußballbälle, (American)-Footballbälle, Spielbälle, Billardkugeln, Stoßkugeln, Billardqueues, Golf-, Tennis-, Hockey-, Kricket-, Polo-, Baseballschläger, Schlaghölzer, Box-, Fecht-, Spielhandschuhe, Schlägerhandschuhe (für Spiele), Schutzmasken, Brustkorb-, Lenden- und Beinschützer; Ski und Skiausrüstungen, nämlich Skibindungen, Skistöcke, Skikanten und Teile der Sportartikel, insbesondere Beschläge und Spezialtaschen für Sportgeräte; Buchführung, Werbung, Geschäftsführung und Organisationsberatung, Geschäftsführungsberatung, Ermittlung in Geschäftsangelegenheiten, Frachtwegoptimierung vorrangig mittels Computer, Verteilung von Waren zu Werbezwecken, Vermittlung und Durchführung von Import-Export-Geschäften, Betriebswirtschaftsunterstützung, Marktforschung, Büromaschinen- und Ausrüstungsvermietung, Photokopieren; Investmentgeschäfte, Kreditberatung und -vermittlung, Vermögensverwaltung, Finanzwesen, Versicherungswesen, Pacht-Kauf-Finanzierung, Kreditgeschäfte; Installation und Reparatur von Klimatisierungsanlagen, Wartung und Reparatur von Luftfahrzeugen, Anti-Rostbehandlungen von Fahrzeugen, Reinigung und Reparatur von Kesseln, Kesselherstellung, Dämmungsarbeiten, Vermietung von Bulldozern, Installation und Reparatur von Einbruchsicherungen, Instandhaltung und Reparatur von Brennern, Gehäuseherstellung, Reinigung, Wartung und Reparatur von Fahrzeugen, Reparatur von Uhren und Armbanduhren, Konstruktion, Hoch-, Tief- und Ingenieurbau, Vermietung von Bauausrüstung, Installation und Reparatur von elektrischen Einrichtungen, Installation und Reparatur von Aufzügen, Konstruktions-/Ingenieurwesen, Vermietung von Baggern, Fabrikanlagenbau, Reparatur und Wartung von Filmprojektoren, Installation und Reparatur von Feuermeldeanlagen, Installation und Reparatur von Gefriereinrichtungen, Wartung, Reinigung und Reparatur von Kesseln, Installation und Reparatur von Feuerungsanlagen, Instandhaltung von Möbeln, Fahrzeugschmieren, Hafenbau, Installation und Reparatur von Heizeinrichtungen, Installation und Reparatur von Bewässerungseinrichtungen, Reparatur und Installation von Hebeeinrichtungen, Installation, Instandhaltung und Reparatur von Maschinenanlagen, Metallgießen, Instandhaltung, Reparatur und Waschen von Kraftfahrzeugen, Installation, Instandhaltung und Reparatur von Büromaschinen und -einrichtungen, Reparatur von photographischen Geräten, Klempnerarbeiten, Reparatur von Pumpen, Instandhaltung und Reparatur von Geldschränken, Schiffsbau, Installation und Reparatur von Telephonen; Nachrichtenübermittlung per Telegramm und Telephon, Fernschreib- und Funkdienst; Lufttransport, Vermietung von Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugtransport, Verteilung von Elektrizität, Eisenbahntransport, Vermietung von Kühlapparaten, Lagerung, Lagerung von Waren, Frachtentladung; Ver- und Bearbeitung von kinematographischen Filmen, Magnetisierung, Metallisierung, nämlich Oberflächenbeschichtung, Härten von Metall, Metallbearbeitung, Überziehen mit Nickel, Löten; Filmvermietung, Vermietung von Filmprojektoren und deren Zubehör, nämlich Spulen, Vorsatzlinsen, Rückspulgeräte, Projektionswände, Vermietung von Rundfunk- und Fernsehgeräten, Tonaufnahmen und Vermietung von Tonaufnahmen; Dienstleistungen eines chemischen Labors, nämlich chemische Analysen und Erledigung von Forschungsaufträgen auf dem Gebiet der Chemie; Erarbeitung von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermieten von Datenverarbeitungsanlagen, Vermietung von Elektroanlagen, Dienstleistungen eines Ingenieurs, Konstruktionsplanung, Erarbeitung von technischen Gutachten; Werkstoffprüfung; medizinische Hilfe, nämlich Dienstleistungen eines Arztes und/oder Tierarztes, Dienstleistungen eines bakteriologischen Labors, psychologische Untersuchungen und Versuche, Vermieten von Verkaufsautomaten

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	W62569
Registernummer	DD654154

Anmeldedatum	03. August 1990
Veröffentlichungsdatum	20. Mai 1998
Eintragungsdatum	30. März 1998
Beginn Widerspruchsfrist	20. Mai 1998
Ende Widerspruchsfrist	20. August 1998
Ablaufdatum	31. August 2030

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
20. Juni 2020	201900279328	4	Verlängerung, Verlaengert
01. April 2016	201620481476	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Juli 2010	200900292717	4	Verlängerung, Verlaengert
19. Juli 2010	201000463654		RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
14. Februar 2006	200603529558		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. April 2000	200002042441		Verlängerung, Verlaengert
14. April 2000	200002042605		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. April 1998	199801570651		Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht
30. März 1998	199801557698		Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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