DD652488

DPMA DPMA 1990 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke DD652488 wurde als Bildmarke am 27.06.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.03.1993 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Horizontale Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen W60788
Registernummer DD652488
Anmeldedatum 27. Juni 1990
Veröffentlichungsdatum 30. April 1993
Eintragungsdatum 10. März 1993
Beginn Widerspruchsfrist 30. April 1993
Ende Widerspruchsfrist 30. Juli 1993
Ablaufdatum 30. Juni 2030

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

1 6 7 8 9 37 42
Mineralische Rohstoffe für das Schweißen; Schweißdrähte aus Metall, Metallpulver zum Schweißen, Schweißstäbe aus Metall; Maschinen zur Herstellung von Schweißelektroden, -drähten, -stäben und -pulver; Maschinen zur Materialprüfung; Maschinen, maschinelle Apparate und maschinell angetriebene und handbetätigte Geräte sowie deren Teile zur elektrischen Materialbearbeitung; Maschinen für das elektrische Schweißen und Schneiden, nämlich Schweißstromquellen, Schweißmaschinen, Schweißgeräte, Schweißautomaten, Schweißbrenner, Plasmaschneid- und Plasmaschweißmaschinen, Plasmabrenner; Industrieroboter (Maschinen), auch zum Fügen und Trennen von Materialien; maschinelle und handbetätigte Geräte zum Positionieren und Spannen von Werkstücken sowie Schweißgeräteteilen; Maschinen und Apparate zur Drucklufterzeugung sowie -aufbereitung; handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Schlackenhammer, Drahtbürsten; Meß-, Überwachungs-, Kontroll- und Dokumentationsgeräte für Schweiß- und Schneidprozesse; programmierte maschinenlesbare Datenträger; Sensorsteuerungen zur Schweißnahtverfolgung und Schweißkopfführung; elektrische Geräte zur Rauchabsaugung, Filterung und für Lärmschutz; Schweißzubehörteile, nämlich Schweißkabel, Anschlußzwingen, Kabelverbindungsmuffen, Elektrodenhalter, Schweißpistolen, Schweißbrenner, Elektrodentrockenköcher, Schweißerkopfhauben, Schweißeranzüge, Schweißerschürzen, Schweißerhandschuhe, Schweißerbrillen, Schweißnahtlehren, Schweißelektroden, Fülldrahtelektroden; Reparatur und Instandhaltung von Maschinen, Apparaten und Geräten der Schweiß- und Schneidtechnik; Dienstleistungen eines Ingenieurs, insbesondere ingenieurtechnische Beratung für die industrielle Anwendung der Schweiß- und Schneidtechnologien für andere, ingenieurtechnische Beratung und Planung auf dem Gebiet des Anlagenbaus und der Fertigung von Produkten der Schweiß- und Schneidtechnik

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Juni 2020 201900214176 4 Verlängerung, Verlaengert
17. Februar 2015 201500055707 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. November 2013 201300354161 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Mai 2011 201100177201 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Juni 2010 200900227380 4 Verlängerung, Verlaengert
22. Juni 2010 201000432263 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
19. Juni 2000 200002082235 Verlängerung, Verlaengert
13. Februar 1998 199801527252 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Januar 1997 199701302491 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. März 1993 199300910737 Eintragung, Marke eingetragen
10. März 1993 199300910817 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108760788