ROBINI CLUB Logo (DPMA, 29.03.1990)
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Die Deutsche Marke ROBINI CLUB wurde als Wort-Bildmarke am 29.03.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.08.1991 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Bandes mit 1 oder mehreren gewellten oder zickzackförmigen Seiten bilden #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Briefe, die von einem Zeichen unverhältnismäßiger Größe überragt werden
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | W58776 |
| Registernummer | DD647802 |
| Anmeldedatum | 29. März 1990 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. November 1991 |
| Eintragungsdatum | 21. August 1991 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 01. November 1991 |
| Ende Widerspruchsfrist | 03. Februar 1992 |
| Ablaufdatum | 29. März 2000 |
Markeninhaber
30625 Hannover
DE
Waren und Dienstleistungen
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Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarpflegemittel; Zahnputzmittel; Aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Ware, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Aschenbecher, Zigarren und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Reise- und Handkoffer; Reisetaschen, Sporttaschen, Strandtaschen und Seesäcke; Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Tisch-, Bett- und Handtücher; Bekleidungsstücke, einschließlich Sportbekleidungsstücke; Schuhwaren, einschließlich Sportschuhe; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, Pfeifenständer, Zigarrenabschneider, Pfeifen, Feuerzeuge, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten (sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. August 2001 | 200102379492 | Löschung, Marke geloescht | |
| 06. September 2000 | 200090023373 | RAW: Berichtigung | |
| 21. August 1991 | 199100811847 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 21. August 1991 | 199100811935 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999108758776