w – Infos zur Marke Nr W12736 (DPMA, 12.05.1961)

Waren und Dienstleistungen

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Beleuchtungsgeräte, insbesondere elektrische Lampen und Lichtquellen, Glühlampen, Kleinstglühlampen, Metalldampflampen, Glühlampen für Kraftfahrzeuge, Fluoreszenzlampen und elektrolumineszente Leuchtkörper, Wohn-, Büro- und Industriegebäude-Beleuchtungsgeräte, Flutlichtbeleuchtungsgeräte, Straßen-, Flugplatz- und Flugzeugbeleuchtungsgeräte, Reflektoren für Lampen, Lampenfassungen und Beleuchtungskörper, Glimmzünder und Belastungswiderstände für Fluoreszenzlampen, sowie deren Einzelteile; Heizungs- und Kühlgeräte, insbesondere elektrische Lufterhitzer, Klimatisierungsgeräte, Wärmeaustauscher, Luftkühler, elektrische Haushalt-Kühlschränke, elektrische gewerbliche Kühlschränke, elektrische Haushalt-Tieflkühlgeräte, elektrische Wasser-, Getränke- und Flaschenkühler, Heiz- und Kühlschlangen, sowie deren Einzelteile; Trocken- und Lüftungsgeräte, insbesondere Tuchtrockner, elektrische Ventilatoren, Warentrockengeräte, Ventilatoren und Exhaustoren, sowie deren Einzelteile; Kochgeräte, insbesondere elektrische Röster, elektrische Bratröhren, elektrische Würstchenkocher, elektrische Kochöfen und -herde, elektrische Warmhalteplatten, sowie deren Einzelteile; elektrische Warmwasserbereiter und deren Einzelteile; Lösungs- und Verdünnungsmittel für Farben und Lacke, Zusatzsalze für wässerige galvanoplastische Elektrolyte, Füllstoffe für elektrochemische Geräte und Isolationszwecke, zusammengesetzte chemische Verbindungen und Polyaethylene; Isoliermittel, insbesondere Kunstharze zur Isolation von elektrischen Geräten, mit Kunstharz behandelte, elektrisch isolierende Gewebe und Bänder, Glimmerisolatoren, elektrisch isolierende Phenolharzerzeugnisse; rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle, insbesondere Schweißdrähte, Hartlote, Metallprofile und Metallrohre, Stahlrollen, magnetische Legierungen, hochtemperaturbeständige Legierungen, Speziallegierungen, reines Eisen; Werkzeuge, insbesondere elektrische Büchsenöffner und deren Einzelteile; gegossene Bauteile, insbesondere Rohgußstäcke aus Eisen und NE-Werkstoffen; Farben, insbesondere Emaillefarben, Isolierfarben und -lacke; Firnisse; Lacke; Schellack; synthetische Harze; Geschirre aus Kunststoff, insbesondere Tassen, Untertassen, Schalen, Platten, Schüsseln, Zucker- und Rahmgarnituren; ärztliche Geräte, näm- lich Röntgenapparate für diagnostische, therapeutische und chirurgische Zwecke und deren Einzelteile; elektrotechnische Geräte, insbesondere elektrische Meßinstrumente und Elektrometer und deren Einzelteile; elektrische Schalter, insbesondere elektrische Schaltschütze und Stromunterbrecher, elektromagnetische Schalter, elektrische Leitungsschalter, elektrische Sicherheitsschalter, elektrische Ausschalter, elektrische Relais und deren Einzelteile; elektrische Netz-Schutzschaltungen und deren Einzelteile, elektrische Sicherungen; elektrische Spannungsregler und deren Einzelteile; elektrische Schalttafeln und deren Einzelteile; Armaturenbretter und deren Einzelteile; metallverkleidete Schaltgeräte und deren Einzelteile; Durchführungsisolatoren; Blitzableiter; elektrische Kondensatoren; elektrische Widerstände; elektrische Reaktoren; Spulen für elektrische Geräte; elektrische Sammelschienen; elektrische Gleichrichter; Siliziumgleichrichter; Leistungsgleichrichter; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren und deren Einzelteile; elektrische Steuerzentralen und deren Einzelteile; elektrische Steuerungsgeräte und deren Einzelteile; elektrische Kransteuerungen und deren Einzelteile; Steuergeräte für Flugkörper und deren Einzelteile; elektrische Übertrager; elektrostatische Instrumente und Geräte sowie deren Einzelteile; Antennen und deren Einzelteile; Elektronenröhren für Rundfunk-, Fernseh- und industrielle Zwecke; Empfänger-, Leistungs- und Kathodenstrahlröhren; Röntgenbildverstärker; optische Geräte, insbesondere Flutlichtlampen und Blitzlichtlampen für photographische Zwecke; Rundfunkgeräte, insbesondere Rundfunk-, Sende- und Empfangsgeräte; tragbare Empfänger; Such- und Steuer-Navigationsradarsender und -empfänger; Fernsehempfangsgeräte; tragbare Fernsehempfangsgeräte; Präzisionsinstrumente, Sprechmaschinen und deren Einzelteile; Maschinen, nämlich Flugzeugantriebsmaschinen und deren Einzelteile, Gasturbinen und deren Einzelteile; Dampfturbinen und deren Einzelteile, Turbogeneratoren und deren Einzelteile; kraftgetriebene Pumpen und deren Einzelteile, Ver- dichter und deren Einzelteile; Großwaschmaschinen und deren Einzelteile; Dampfkondensatoren; Verdampfer und Kondensatoren für Klimatisierungsgeräte; Elektromotoren und deren Einzelteile, elektrische Transformatoren und deren Einzelteile; elektrische Steuermotoren und deren Einzelteile; elektrische Stromerzeuger und deren Einzelteile; elektrische Motorgeneratoren und deren Einzelteile; elektrische Anlassermotoren und deren Einzelteile; elektrische Aufzüge und Elevatoren und deren Einzelteile; elektrische Schweißgeräte und deren Einzelteile; Kernreaktoren und deren Einzelteile; Brennelemente für Kernreaktoren; Wickel- und Umwickelmaschinen und deren Einzelteile; Wickelgetriebe; Untersetzungsgetriebe und drehzahlreduzierende Getriebe und deren Einzelteile; Maschinenteile, nämlich Zahnräder, Rollen und Lagerteile aus geschichteten Kunststoffen, Metallzahnräder; Schichtkunststoffe in Tafel- und Röhrenform, kunststoffbeschichtete Kupferbleche und andere Kunststofformteile; Werkstoffe für die Abdeckung von Oberflächen, nämlich Zierverkleidungen mit Kunststoffschutzschicht; Haus- und Küchengeräte, insbesondere elektrische Mixgeräte und deren Einzelteile, elektrische Staubsauger und deren Einzelteile; elektrische Bratpfannen und deren Einzelteile; elektrische Toaströster und deren Einzelteile, elektrische Sandwichröster; elektrische Kuchenformen und deren Einzelteile; elektrische Bügeleisen und deren Einzelteile, elektrische Heizdecken; elektrische Saucenwarmhaltebehälter und deren Einzelteile, elektrische Warmhalteschüsseln und deren Einzelteile, elektrische Kaffeefilter; elektrische Müllschlucker und deren Einzelteile; Automaten, nämlich elektrisch gekühlte Verkaufsautomaten und deren Einzelteile; Metall-Glas-Vergußmassen

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	W12736
Registernummer	773825

Anmeldedatum	12. Mai 1961
Veröffentlichungsdatum	29. Juni 1963
Eintragungsdatum	22. Mai 1963
Beginn Widerspruchsfrist	29. Juni 1963
Ende Widerspruchsfrist	30. September 1963
Ablaufdatum	31. Mai 2031

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
15. Januar 2024	202300420559	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. April 2022	202200147783	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Januar 2021	202000177777	4	Verlängerung, Verlaengert
02. Oktober 2014	201400360848	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Februar 2011	201000405889	4	Verlängerung, Verlaengert
21. Mai 2007	200701157188	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. April 2007	200701116718	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Juni 2001	200102347185		Verlängerung, Verlaengert
24. Februar 2000	200002006920		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Juli 1998	199801649102		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Mai 1963	196300143233		Eintragung, Marke eingetragen
22. Mai 1963	196300143236		Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

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Markendetails Letztes Update: 18. Januar 2024

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