SUNRISE MEDICAL

DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SUNRISE MEDICAL wurde als Wortmarke am 25.08.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.05.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen S59646
Registernummer 2913136
Anmeldedatum 25. August 1994
Veröffentlichungsdatum 20. September 1996
Eintragungsdatum 24. Mai 1996
Beginn Widerspruchsfrist 20. September 1996
Ende Widerspruchsfrist 20. Dezember 1996
Ablaufdatum 31. August 2014

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Versorgungs-, Pflege- und Behandlungsgeräte für Behinderte, Kranke und Senioren, nämlich Krücken und deren Bauteile, medizinische Gehstöcke, Stütz- und Hebemöbel für Behinderte, Kranke und Senioren für Bad und Toilette, nämlich Duschstühle und -sitze, Bänke, Sitze und Rutschbretter zum Umsetzen in Badewannen, Badewannensitze und -einsätze, Haltegriffe, Griffstangen und -stäbe, Aufsätze und Armauflagen und sonstige Halter, Urinale für Männer und Frauen, Bettpfannen, Gehgestelle und Gehhilfen für Behinderte, Schaum- und Luftkissen, Polster und Schutzvorrichtungen für therapeutische Zwecke, Bettdeckenhalter, medizinische Kissen, Brechschalen, Nierenschalen, tragbare Auffahrtsrampen, Arm- und Rückenstützen, Sitz- und Rückeneinlagen zum Ermöglichen oder Unterstützen der Sitzposition, Hebelifte für die Pflege und Behandlung von Behinderten, Kranken und Senioren; Beatmungsgeräte, Sauerstoff-Anreicherungsgeräte, -Behälter, -Zuleitungen und -Zuführungsgeräte für medizinische Zwecke, Vernebler und deren Teile, Geräte zur Überwachung des Atemluftstromes, Aerosolmasken, Dauer-Zwangsbeatmungsgeräte für therapeutische Zwecke und deren Teile, Drucklufterzeuger und Luftfilter für medizinische Zwecke; elektrisch betriebene Fahrzeuge zur Ermöglichung oder Sicherstellung der Mobilität Behinderter, Kranker und Senioren, insbesondere Roller, Rollstühle und Mobilitätshilfsgeräte sowie deren Teile; Greifreifen- und Schieberollstühle und deren Bauteile; Kinderrollstühle; fahrbare Liegen für Behinderte, Kranke und Senioren; Sitzkissen, Rückenkissen, Polster für Rollstühle und Stütz- und Haltevorrichtungen an Rollstühlen für deren Benutzer; Möbel und deren Einzelteile für Krankenhäuser, Behinderteneinrichtungen, Alten- und Pflegeheime, und häusliche Pflege, nämlich verstellbare und stationäre Betten, Schaum- und Luftmatratzen, Schaum- und Luftpolster für Betten und Matratzenteile, Bett- und Beistelltische, höhenverstellbare Tische für Behinderte, Kranke und Senioren, höhenverstellbare und Hebestühle, Schränke, Kommoden und Kleiderschränke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Juni 2015 201520124113 5f Löschung, Marke geloescht
19. Dezember 2012 201200415609 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. April 2012 201200156557 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. März 2010 201000289046 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Juli 2006 200605123514 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. September 2004 200403165024 Verlängerung, Verlaengert
25. Januar 1997 199790001422 RAW: Berichtigung
24. Mai 1996 199601196309 Eintragung, Marke eingetragen
24. Mai 1996 199601196874 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 9999108359646