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Die Deutsche Marke JINGLE CATS wurde als Wortmarke am 19.05.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.02.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | S58922 |
| Registernummer | 2106580 |
| Anmeldedatum | 19. Mai 1994 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. März 2003 |
| Eintragungsdatum | 14. Februar 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. März 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. Juni 2003 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2004 |
Markeninhaber
Sepulveda Calif.
US
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
9
16
25
28
Wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien, elektrische, elektrotechnische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Brillen und Brillengläser einschließlich Sonnenbrillen und -gläsern; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild einschließlich Rundfunkgeräten, Schallplattenspielern, Kassettenrecordern und Tonbandgeräten; Videobänder und -platten, Videospielgeräte, Videospiele und Computerspiele, auch in Verbindung mit einem Fernsehgerät; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, bespielte und unbespielte Tonkassetten und -bänder, Diapositive, Durchscheinbilder, Bildbetrachter, belichtete Filme, einschließlich Spielfilmen, Filmspulen, -rollen und -streifen, Verkaufs-, Spiel- und Unterhaltungsautomaten (auch münzbetätigt), Mechaniken als Teile von geldbetätigten Apparaten, Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Computerdisketten, auf Datenträger aufgezeichnete Computerprogramme; Feuerlöschgeräte; Papier, Pappe (Karton), Papierwaren und Pappwaren (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Druckvorlagen und Werbemittel, nämlich Kataloge, Broschüren, Faltblätter, Anzeigen, Videofilme, Werbefilme, Displays; Bücher, Zeitungen, Zeitschriften, Comic-Bücher und -Hefte; Kalender, Buchumschläge, Radiergummis, Buchbindeartikel; Photographien, Poster; Schreibwaren, Bleistiftanspitzer, Aktendeckel, Buch- und Hefteinbände; Etiketten und Schildchen aus Papier und/oder Pappe, Schreibgeräte, Schreibmaterialien, Schablonen für Schulzwecke, Fahrkartenhüllen und -mappen, Behälter für Schreibgeräte; Abziehbilder und Rubbelbilder (auch zum Aufbügeln) und Aufkleber aus Papier und Vinyl, Bilderalben, Markenalben, Brief- und Sammelmarken, Geschenkpapier, Grußkarten, Einladungskarten, Briefkarten, -papier und -umschläge, Bildkarten, Klebstoffe für Papier und Schreibwaren und für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel, nämlich Bleistifte, Farbstifte, Kreide, Zeichenbretter, Malbretter, Malerpaletten, Farbnäpfe, Tinten und Modelliermaterial; Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); nichtelektrische Bürogeräte; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Schulbedarfsartikel, nämlich Schüleretuis (auch aus Leder), Zirkel zum Zeichnen für die Mathematik, Zeichenwinkel, Zeichenlineale, Rechentabellen und Rechentafeln; Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spiele und Spielzeug (auch elektronisch), Spielzeugdrachen, Puzzles, Puppen und Spielfiguren, Spielmasken, Spielbaukästen und Modellbaukästen, elektronische Taschenspiele; Rollschuhe, Rollbretter, Schlittschuhe, Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Mai 2005 | 200503321546 | Löschung, Marke geloescht | |
| 19. Februar 2003 | 200302773334 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht | |
| 14. Februar 2003 | 200302768330 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 9999108358922