Hel Sie

DPMA DPMA 1990 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Hel Sie wurde als Wort-Bildmarke am 19.06.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.10.1990 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen S50429
Registernummer 1165915
Internationale Marke Nr. IR572241, 30. Oktober 2024
Anmeldedatum 19. Juni 1990
Veröffentlichungsdatum 30. November 1990
Eintragungsdatum 16. Oktober 1990
Beginn Widerspruchsfrist 30. November 1990
Ende Widerspruchsfrist 28. Februar 1991
Ablaufdatum 19. Juni 2000

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 4 9 11 12 13 15 16 18 20 21 26 28
Kosmetische Artikel, nämlich Pomaden, Haut-Cremes, Badezusätze, Wimpernkosmetika, kosmetische Watte, Fett für kosmetische Zwecke; Paraffinkerzen, Christbaum- und Weihnachtskerzen, Wachsstöcke, Wachskerzen für Beleuchtungszwecke; Lampen, nämlich elektrische Bogenlichtlampen, Metall-Kohlen-Fadenlampen, elektrische Glühlampen und Gasglühlampen, elektrische Steh-, Taschen-, Hängelampen; Fahrräder, Luftballons (Luftfahrzeuge); pyrotechnische Artikel, nämlich Kracher, Knallfrösche, Raketen, Wunderkerzen, bengalische Lichter, Silber- und Goldsonnen, Heuler; Luftgewehre sowie Munition dafür; Spieldosen; Bücher, Spielkarten, Bilder, Schreib- und Papeteriewaren; Sonnenschirme; Möbel, einschließlich Kleinmöbel, insbesondere Campingtische und -stühle; Korbwaren, insbesondere Korbwiegen, Kinderbettstellen, Trag- und Flaschenkörbe für den Transport, Körbe und Tabletts; Waren aus Kork oder Korkersatz (soweit in Klasse 20 enthalten); Bilderrahmen; Luftmatratzen (nicht für medizinische Zwecke); Tafelgeschirr (nicht aus Edelmetall), Gefäße und Waren aus Porzellan für Haushalt und Küche, bemalte sowie gefärbte Porzellanwaren für Haushalt und Küche, Handgriffe und Türgriffe aus Porzellan, Krüge und Trinkbecher aus Porzellan und Ton sowie Tierdarstellungen und Kunstgegenstände aus diesen Materialien; Tonröhrchen zur Trefferanzeige beim Luftgewehrschießen; künstliche Blumen und Pflanzen, auch für die Putzmacherei, für Putz- und Schmuckzwecke sowie Broschen, Nadeln und Spangen (als Kleidungszubehör); Spielwaren, insbesondere Puppen, Scherzartikel, Spielzeugautos, -fahrräder, -hubschrauber, -flugzeuge und -schiffe sowie Spielzeuge in Form von Autos, Bahnen, Enten als rollbares Holzspielzeug, Spielbretter, Schachbretter, Damebretter, Ringspiele, Bauspiele, Damespiele, Dominospiele, Kinderspiele, Kegelspiele, Gesellschaftsspiele, physikalische Spielwaren, Bleispielwaren, Gummispielwaren, Musikspielwaren, Zinnspielwaren, Knallspielwaren, mechanisches Spielzeug, Ziel- und Schießscheiben und Zielmarken; Weihnachtsschmuck, nämlich Glöckchen, Kugeln, Weihnachts- und Schneemänner, Püppchen und Engel aus Glas, aus gedrechseltem Holz, aus gepreßter Watte, aus Stoff, aus Plüsch, Chenille und gespritztem Kunststoff, Girlanden und Lametta aus Stanniol, Kunststoff und Papier, Wachskerzen, elektrische Christbaumbeleuchtungen, Weihnachtskrippen mit dazugehörigen Figuren aus Holz, Gips und Kunststoff, Weihnachtspyramiden; Osterschmuck, nämlich ausgeblasene und bemalte Original-Hühnereier, Kunstzweige und Kunstblumen, Hasen, Küken, Enten, Gänse, Lämmer, Eier aus gedrechseltem Holz, aus Plüsch, aus gepreßter Watte, aus Kunststoff, aus Glas und aus Chenille

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. März 2002 200202524194 Löschung, Marke geloescht
16. Oktober 1990 199000765002 Eintragung, Marke eingetragen
16. Oktober 1990 199000765080 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108350429