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Die Deutsche Marke Jo-Time wurde als Wortmarke am 11.10.1989 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.03.1994 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | S49220 |
| Registernummer | 1190026 |
| Anmeldedatum | 11. Oktober 1989 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Mai 1994 |
| Eintragungsdatum | 30. März 1994 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. Mai 1994 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. August 1994 |
| Ablaufdatum | 11. Oktober 1999 |
Markeninhaber
Vevey
CH
Markenvertreter
60528 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
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Milch, Sauermilch-, Dickmilch-, Kefir-, Joghurt-, Buttermilch-, Sahne-, Milchhalbfett-, Kondensmilcherzeugnisse, Trockenmilcherzeugnisse für Nahrungszwecke, Molkenerzeugnisse für Nahrungszwecke, ausgenommen als Getränk, Molkenmischerzeugnisse für Nahrungszwecke, ausgenommen als Getränk, im wesentlichen bestehend aus Molke, Fruchtzubereitungen und/oder anderen geschmacksgebenden Zutaten, Quark und Quarkerzeugnisse, Butter, Käse, alkoholfreie Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil sowie Milchmischerzeugnisse, nämlich Milchhalbfett-, Sauermilch-, Quark-, Joghurt-, Kefir-, Buttermilch-, Sahne- und Kondensmilcherzeugnisse unter Zusatz von Fruchtzubereitungen, Kaffee, Kakao, Vanille, zubereiteten Nüssen, Müslimischungen, letztere im wesentlichen bestehend aus Getreideflocken bzw. -körnern, Trockenfrüchten und Nüssen, Zucker, mit oder ohne Verwendung von gelatine- oder stärkehaltigen oder modifizierte Stärke enthaltenden Bindemitteln sowie Verdickungsmitteln hergestellt; Kaffeeweißer, Puddings und puddingartige Speisen; Dessertspeisen, im wesentlichen bestehend aus Milch und/oder Buttermilch, Sauermilch, Joghurt, Quark, Sahne, Milchpulver, Reis, auch unter Zusatz von Fruchtzubereitungen und anderen geschmacksgebenden Zutaten, hergestellt unter Verwendung von Gelatine und/oder Stärke oder modifizierte Stärke enthaltenden Bindemitteln sowie Verdickungsmitteln; Speiseeis, Eiscreme, Speiseeispulver; Milchbreie unter Verwendung von Mehl und Getreideflocken oder Reis, auch mit Zusätzen wie Fruchtzubereitungen, Kaffee, Kakao, Vanille; süße Halbfertig- oder Fertiggerichte, auch als Instantgerichte, im wesentlichen bestehend aus Milch und/oder Buttermilch, Sauermilch, Joghurt, Quark, Sahne, Milchpulver, Getreide oder Getreidezubereitungen, Teigwaren, feinen Backwaren, Brot, Brötchen, Eiern, zubereiteten Früchten, Fruchtzubereitungen oder anderen geschmacksgebenden Zutaten; süße Soufflés, im wesentlichen bestehend aus zubereiteten Eiern, Zucker, Mehl sowie zubereiteten Früchten und Fruchtzubereitungen und anderen geschmacksgebenden Zutaten; Dauerbackwaren, feine Backwaren, insbesondere in Riegelform; Konditorwaren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. April 2001 | 200102306084 | Löschung, Marke geloescht | |
| 30. März 1994 | 199400988797 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 30. März 1994 | 199400988991 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999108349220