7
9
11
17
37
40
Waren mit Zeitrang vom 7.9.1983: Motoren (ausgenonunen Motoren für Fahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Fahrzeuge), maschinell angetriebene große landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Windmühlen als Maschinen, Absperrventile und Regulierventile für Gas und Heizöl als Maschinenteile; Pumpen, soweit als Maschinenteile in Klasse 7 fallend; Druckventile als Maschinenteile; geodätische Apparate und Instrumente, nämlich Meßgeräte, Rettungsapparate und -instrumente; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Jetons betätigt werden; Feuerlöscher; Meß- und Dosierpumpen für Brennstoffe, elektrische Leitungen, nämlich für elektrische Geräte und Installationen; elektrische Regel-Apparate für Motoren, elektrische Sicherungen; elektrische Kontrollorgane für Kessel und für die Überwachung und Steuerung von Verbrennungsvorgängen, sanitäre Anlagen; Heißwasserapparate, Öl- und Gasbrenner, Heizanlagen, Zentralheizungsanlagen (nur für die Raum- und Wasserheizung), Gasregulatoren, Mischregulatoren als Maschinenteile, Regulier- und Sicherungsgeräte für Gasapparate, brennstoffsparende Apparate und Zugregler für Heizungsfeuerungen, Guttapercha, Kautschuk, Balata und Ersatzstoffe sowie Gegenstände daraus (soweit in Klasse 17 enthalten), nämlich Dichtungen, Packungen, Schläuche; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterialien; Schläuche (nicht aus Metall); Dienstleistungen mit Zeitrang vom 6.3.1984: Überwachung von Heizungsanlagen und elektrischen Apparaturen, elektrische Installationsarbeiten, Installation und Reinigung von Kesseln und Öfen, Instandhaltungsarbeiten für Heiz- und elektrische Anlagen, vorgenannte Dienstleistungen nur für Raum- und Wasserheizungen; Montage von Ausstellungseinrichtungen, Schmiedearbeiten, Walzen von Metallblechen, Wasseraufbereitung; sämtliche vorgenannten Waren und Dienstleistungen, ausgenommen für die Unterhaltungselektronik