990594

Die Deutsche Marke 990594 wurde als Bildmarke am 10.02.1979 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.09.1979 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Akrobaten, Athleten, Tänzer, Jongleure, nackte Männer, sportlich aktive Männer, Männer auf dem Fahrrad, auf dem Motorrad usw. (außer 2.1.2, 2.1.12, 2.1.14, 2.1.20 und 2.1.21) #Bären, Koalas, Wombats #Tiere der Serie I in Kostüm oder personifiziert #Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster #Andere Formen, die ein nicht identifizierbares Tier darstellen, andere phantastische Wesen, die das Aussehen von Tieren haben #Fußbälle und andere Bälle, Federbälle

Waren und Dienstleistungen

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Fruchtsirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken (ausgenommen Kaffee-, Kakao- und Teegetränke), alkoholische Getränke, nämlich Bier, Ale, Porter, Most, Wein, Spirituosen, Likör sowie Mischgetränke unter Zusatz dieser alkoholischen Getränke, Feuerzeuge; Unbelichtete Filme, Parfümerien, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Seifen, pharmazeutische Erzeugnisse, chemische Erzeugnisse für die Gesundheitspflege, insbesondere für Kinder, Pflaster, Verbandstoffe, diätetische Erzeugnisse für Kinder und sportmedizinische Zwecke, Anhänger aus Metall, insbesondere Schlüsselanhänger, Medaillen und Anstecknadeln, auch aus Edelmetall, Geräte für Naß- und Trockenrasur sowie Teile dieser Geräte, Rasierklingen, Tonträger, belichtete Filme, insbesondere Spielfilme, Foto- und Filmapparate, optische Geräte, elektrische und elektronische Aufnahme-, Übertragungs- und Wiedergabegeräte und -apparate für Ton- und Videosignale, Spielautomaten, Teile der vorgenannten Waren, Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge, Teile der vorgenannten Waren, Uhren, Schmuckwaren, Papp- und Papierwaren (soweit in Klasse 16 enthalten), Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Bücher, Comicalben und Postkarten, Abziehbilder, Aufklebeschilder, Spielkarten, Schreibwaren, Fotografien, Täschner- und Lederwaren (soweit in Klasse 18 enthalten), Reise- und Handkoffer, Regen- und Sonnenschirme, Gürtel, Pferdegeschirre, Peitschen, Sattlerwaren, Anhänger aus Kunststoff, insbesondere Schlüsselanhänger, Geschirr, insbesondere aus Glas, Porzellan, Steingut, Metall und Kunststoff, Kämme, Bürsten, Schwämme, Hand- und Badetücher, Webstoffe, Wirkstoffe, Bett- und Tischwäsche, Bettdecken, Wimpel, Stoffabzeichen, Taschentücher, Bekleidungsstücke, einschließlich Hüte, Mützen, Kappen, Leibwäsche und Schuhwaren, Krawatten, Figurinen als Spielzeug, Puppen, Maskottchen, Spiele und Spielzeug, Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten), einschließlich Sportgeräte, Fleisch- und Wurstwaren, Fisch, Geflügel, Wild, Eier, Milch, Quark, Puddings, Joghurt, Käse, Sahne; nichtmedizinische Nährpräparate, im wesentlichen bestehend aus Getreide, Traubenzucker, Milchpulver, Kakaopulver, Fruchtextrakten und/oder Fleischextrakten; Honig, Puddingpulver; konservierte Nahrungsmittel, in der Hauptsache bestehend aus einer oder mehreren der vorgenannten Waren und/oder Obst, Gemüse oder Kartoffeln; Speiseöle und Speisefette, Suppen, alkoholfreie Milchgetränke, Konfitüren, Fleischextrakte, Kaffee und Kaffee-Ersatzmittel, Tee, Kakao, Reis, Mehl und Getreidepräparate für Nahrungszwecke, Teigwaren, Brot, Biskuits, Kuchen, feine Back- und Konditorwaren, Speiseeis, Zuckerwaren, Schokolade, Pralinen, Kaffee-, Kakao- und Schokoladegetränke sowie Substanzen für die Zubereitung derartiger Getränke; alkoholfreie Getränke, einschließlich Fruchtsäfte, Fruchtsaftgetränke und Mineralwässer

Anmeldedatum	10. Februar 1979
Veröffentlichungsdatum	31. Oktober 1979
Eintragungsdatum	19. September 1979
Beginn Widerspruchsfrist	31. Oktober 1979
Ende Widerspruchsfrist	31. Januar 1980
Ablaufdatum	10. Februar 1999

Datum	Belegnummer	Eintrag
17. Januar 2001	200102227811	Löschung, Marke geloescht
10. Februar 1989	198900678859	Verlängerung, Verlaengert
19. September 1979	197900361876	Eintragung, Marke eingetragen
19. September 1979	197900361929	Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	S32869
Registernummer	990594