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Waren und Dienstleistungen

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Arzneimittel, chemische Erzeugnisse für medizinische und hygienische Zwecke, pharmazeutische Drogen und Präparate, Pflaster, Verbandstoffe, Tier- und Pflanzenvertilgungsmittel, Desinfektionsmittel, Konservierungsmittel für Lebensmittel; Kopfbedeckungen, Haarformerarbeiten, Putz, künstliche Blumen: Schuhwaren; Strumpfwaren, Trikotagen; Bekleidungsstücke einschließlich gewirkter und gestickter, Leib-, Tisch- und Bettwäsche, Krawatten, Hosenträger, Handschuhe, Schulterpolster, Korsetts; Beleuchtungs-, Heizungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- und Ventilationsapparate und -geräte, Wasserleitungs-, Bad- und Klosettanlagen, Klimaanlagen, Luftumwälzer, elektrische Luftumwälzer, Heißwasserbereiter, elektrische Haartrockner, Entlüftungseinrichtungen, Kühl- und Gefrierschränke, elektrische Kühltruhen, Befeuchtungsapparate und Geräte, insbesondere Nähmaschinenlampen, elektrische Taschenlampen, elektrische Glühlampen, Lampenfassungen, Lampenschirme, Ölbrenner, Ölöfen, Raumheizgeräte, Öfen, elektrische Öfen, elektrische Herde, Trockenmaschinen, elektrische Kleidertrockner, Thermosflaschen: Bürstenwaren, Pinsel, Kämme, Schwämme, Geräte zur Körper- und Schönheitspflege, Putzmaterial, Stahlspäne, Polierkissen und -scheiben, Polierbürsten, Bürsten, Teppichbürsten, Stahlspäne, Bohnerkissen, Filzkissen, Putztücher; Lösungsmittel für technische Zwecke, Lösungsmittel für Wachs, chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche und photographische Zwecke, Feuerlöschmittel, Härt- und Lötmittel, mineralische Rohprodukte; Dichtungs- und Packungsmaterialien, Wärmeschutz- und Isoliermittel, Asbesterzeugnisse, nämlich Wärmeisoliermittel, Dichtungsplatten, -scheiben, -ringe und -untersätze, Asbesthandschuhe, -schürzen, -schuhe, -packungen, -papiere, -pappen, -pasten, -präparate und -pulver, Dichtungen und Packungen; Düngemittel; teilweise bearbeitete unedle Metalle, Drähte, Metallfolien, insbesondere aus Aluminium und Magnesium und ihren Legierungen für die Herstellung von Kondensatoren und für Verpackungszwecke; Messerschmiedewaren, Sensen, Sicheln, Hieb- und Stichwaffen, Manikürscheren, Werb zeuge, Messer, Scheren, elektrische Scheren, Auszackscheren, Rasierklingen, Schneidklingen, Kreismesser, Riemenlocher, Riemenspanner, Schraubzwingen, Haarschneidemaschinen, elektrische Haarschneidemaschinen; Nadeln, Stricknadeln, Sprechmaschinennadeln, Fischangeln, Angelhaken; emaillierte und verzinnte Waren; Schlosser- und Schmiedearbeiten, Schlösser, Beschläge, Drahtwaren, Blechwaren, Anker, Ketten, Stahlkugeln, Reit- und Fahrgeschirrbeschläge, Rüstungen, Glocken, Schlittschuhe, Haken und Ösen, Geldschränke und Kassetten, maschinenmäßig oder von Hand bearbeitete Formmetallteile, gewalzte und gegossene Bauteile, Maschinenguß, gegossene, geschmiedete, gepreßte, gesinterte oder gewalzte unbearbeitete und vorbearbeitete Formstücke und Teile aus Aluminium und Magnesium und ihren Legierungen für die Herstellung von Maschinen, Apparaten und Geräten, insbesondere von Nähmaschinen, Strickmaschinen, Motoren, Staubsaugern, Schreibmaschinen, Kleineisenwaren, insbesondere Nägel, Schrauben und Muttern, Riemenverbinder, Stifte, Schnurösen, Bolzen, Zapfen, Möbelbeschläge, insbesondere Scharniere, Klammern, Bügel und Griffe, Stoffklammern, Haken und Ösen, Schnallen, Schnappschnallen, Klemmen, Schlüssel, Schlösser, Tresore; Land-- und Wasserfahrzeuge, Autohauben, Autoheber, -rückspiegel, -sicherung, -scheibenwischer, Fahrradzubehör, nämlich Fahrradbestandteile, -bremsen, -dynamo, -felgen, -handgriffe, Laternen, Lenkstangen und Rahmen` Fahrzeugteile, Transportkarren, z.B. aus Holzi Transportvorrichtungen für Nähmaschinenställe; Farbstoffe, Farben, Rohmetalle; Felle, Häute, Leder, Pelzwaren; Firnisse, Lacke, Beizen, Harze, Klebstoffe, Wichse, Lederputz- und Lederkonservierungsmittel, Appretur- und Gerbmittel, Bohnermasse; Seilerwaren, Netze, Drahtseile, Garne, Zwirne und Fäden aus natürlichen und künstlichen Stoffen, Strick- und Stickwolle, Schnüre, Seile; Gespinsfasern, Polstermaterial; Gold-, Silber-, Nickel- und Aluminiumwaren, nämlich Behälter, Dosen, Flitter, Ketten, Armbänder, Broschen, Ohrgehänge, Waren am Neusilber, Britannia und ähnlichen Metalllegierungen, echte und unechte Schmuckwaren, leonische Waren, Christbaumschmuck, Fingerhüte; Gummi, Gummiersatzstoffe und Waren daraus für technische Zwecke, Gummiringe; Schirme, Stöcke, Reisegeräte, Koffer und tragbare Behälter aus Metall, Holz, Leinwand und Kunststoff, insbesondere für Nähmaschinen; feste Brennstoffe, Wachs und Wachspasten; Benzin, Schmiermittel, technische Öle und Fette; Kerzen, Nachtlichte, Dochte; Waren aus Holz, nämlich Kochlöffel, Schneidebrettchen, Nudelrollen, Besteckkästen, Papierhalter, Fußbänke, Hocker, Schreibtischgarnituren, Aschbecher, Stempelgriffe, Waren aus Knochen, Kork, Horn, Schildpatt, Fischbein, Elfenbein, Perlmutter, Bernstein, Meerschaum, Waren aus Zellhorn, nämlich Butterdosen, Salatbestecke, Rasiernäpfe, Schreibtischgarnituren, Aschbecher und Stempelgriffe, Ausstellschalen aus Zelluloid, Kunstharz und/oder Preßstoffen, Drechsler-, Schnitz- und Flechtwaren, Bilderrahmen, Puppen und Büsten für Bekleidungs- und Haarformerzwecke, thermoplastisches Material in der Form von Folien, Bahnen und Streifen, Schneiderbürsten und Ständer dafür; ärztliche, gesundheitliche, Rettungs- und Feuerlösch-Apparate, -instrumente und -geräte, Bandagen, elektrische Heizkissen, elektro-medizinische Apparate, chirurgische Nähinstrumente, Teile derselben und Zusatzapparate dafür, insbesondere Nadeln, Spulen und Spulenwickler, elektrische Maschinen für zahnärztliche und zahntechnische Zwecke; Additionsmaschinen, Längen- und Flächenmeßinstrumente und -geräte, Bandmaße und Maßstäbe, Ankerprüfgeräte, Relais, elektrische Relais, Zündapparate für Verbrennungskraftmaschinen, Solenoide, Rheostate, Kondensatoren, automatische Steuervorrichtungen für verschiedene Zwecke, Abtastvorrichtungen, Zählvorrichtungen für Werkzeugmaschinen, elektronische Geräte und Instrumente, elektronische Prüfgeräte, elektronische Alarmanlagen, Rechenmaschinen, Registrierkassen, Entschlüsselungsmaschinen, Tabelliermaschinen, Daten verarbeitende Maschinen, Anzeigegeräte, elektrische Anzeigegeräte, Dynamometer, Hygrometer, Induktions-Potentiometer, Tachometer, Temperaturkontrollgeräte, Spannungskontrollgeräte, Bewegungsmelder, Prüfgeräte, thermoelektrische Prüfgeräte, insbesondere Temperaturanzeiger für Nadeln und andere Werkzeuge während der Arbeit, Spiegelprüfgeräte für Hohlräume, Körperwaagen, Diktiergeräte, Registraturapparate, Schallplaten, Plattenspieler, Sprechmaschinen, Registrierapparate, Zeitnahme- und Zeitstellapparate, Filmvorführgeräte, photographische Apparate, Kunststofflinsen, Radioapparate, Transistoren-Radioapparate, Fernsehapparate und deren Zubehör, elektrische Verstärker, Akkumulatoren, Isolatoren, Verbindungsstücke, Kabel, elektrische Steckvorrichtungen bestehend. aus Steckern und Steckdosen, elektrische Schalter, Schaltergehäuse, Schalterdeckel Klemmenkasten, Klemmenstecker, vorgefertigte Verdrahtungen, Brennstoffverbrauchs-Berechner, physikalische, chemische, optische, geodätische, nautische, elektrotechnische Geräte, Wäge-, Signal, und Kontroll-Apparate, -instrumente und -geräte, Meßinstrumente; Maschinen, nämlich Werkzeugmaschinen, Maschinen für die Herstellung von Schmuck, Maschinen für die Lebensmittelindustrie, für Be- und Verarbeitung von Textil, Leder, Papier sowie Teile dieser Maschinen, Schläuche, Automaten, nämlich Warenselbstverkäufer und selbständig arbeitende Werk- zeugmaschinen, Stall- und Gartengeräte, Schleifmittel, Schleifpapier, Schleifleinen, Schleifsteine, Schmirgelschnüre, Poliermittel, Teppichreinigungsmittel, magnetische Auflese- und Haltegeräte, Nadeleinfädler, Behälter für Schmiermittel, insbesondere Ölkännchen, Tuben, Fässer, Kanister und Ölkannen aus Metall und Kunststoff, Öler, Stapler, Behälter zum Aufbewahren und Tragen von Materialien, z.B. Handarbeitskästen, Nähkörbe, Garnbehälter, Uhrmacherinstrumente, Bügelhandschuhe und -schutzärmel, Einwachsmaschinen, Bohnergeräte, elektrische Bohnergeräte, Geschirrspülmaschinen, Waschmaschinen, Wringmaschinen, Kaffeemaschinen, elektrische Kaffeemaschinen, elektrische Kaffemühlen, elektrische Speisemixer, Brotröster, elektrische Brotröster, Puffmais-Röster, landwirtschaftliche Maschinen und Geräte, Ventilatoren, feststehende und transportable Arbeitsständer, Bandtransportanlagen, kraftbetriebene Werkzeuge, Schmiermittelspritzen, Bohrmaschinen, Handbohrmaschinen, elektrische Handbohrmaschinen, Schleifmaschinen, elektrische Schleifmaschinen, Honapparate für Werkstücke, Messer und Klingen, Messerschleifmaschinen; Sägen, elektrische Sägen, Häckselmaschinen, Sandpapier-Schleifmaschinen, elektrische Sandpapier-Schleifmaschinen. Hobelmaschinen, elektrische Hobelmaschinen: elektrische Grundhobel, Schnellhobler, elektrische Schnellhobler, Nuthobel, Hobelkontrollapparate, Gießmaschinen, Vacuum-Reiniger und deren Staubbeutel, Verpackungseinrichtungen, automatische Synchronisier- Aggregate, Haus- und Küchengeräte, elektrische Haus- und Küchengeräte, Abfallbehälter, elektrische Bügeleisen und Dampfbügeleisen und deren Schnurhalter und Untersätze, Plättbretter und Ärmelbretter, Überzüge und Bügelkissen hierfür, Walkmaschinen, Tablette und Schalen, Faden- und Arbeitsstückführungen, Fadenschmier- und Tränkapparate als Spezialausstattung, Stecher, Pinzetten, Trennwerkzeuge und -apparate, Arbeitsstückhalter zum Halten und Zuführen von Arbeitsmaterial für Nähmaschinen, Fingerschutzvorrichtungen in Form von Metall-, Glas- und Kunststoffschirmen für Stich- und Schneidmaschinen, -apparate und -geräte, Stopf- und Stickringe und -rahmen, Motoren, insbesondere Elektromotoren, Kupplungsmotoren und deren Teile, elektromechanische Antriebe, automatische Nadeleinsteller, magnetische Bremsmotoren, magnetische Kupplungen und Bremsen, Luftkompressoren, Kondensatoren, Kommutatoren, Anlasser und Regler, Widerstände, Vakuumröhren für elektrische Maschinen, Transformatoren, elektrische Generatoren, Generatoren für flüssige und gasförmige Brennstoffe, Werkbänke für Kraftbetrieb, Kraftbetriebstische, Apparate und Geräte zur Schleifenbildung, Hohlsaummaschinen und -apparate, Tollmaschinen, Faltmaschinen, Plissiermaschinen, Festonmaschinen, Kräuselmaschinen und -apparate, Zierstichmaschinen und -apparate, Mustervorstechmaschinen und -apparate, Wattiermaschinen und -apparate, Schnürlochmaschinen, Ösen-Nietmaschinen, Haken-Nietmaschinen, Stanzen, Spulmaschinen, Bügel- und Preßmaschinen, Mangeln, Streifenschneidmas; Möbel, Polsterwaren, Tapezierdekorationsmaterialien, Betten, Möbel, insbesondere Nähmaschinenmöbel, Vielzwecktische für den Gebrauch mit oder ohne Nähmaschinen, Büromöbel, Stühle, Hocker, Schränke, Arbeitsschemel und -stühle, Arbeitstische, Schreibtische, Schultische, Spieltische, Spiegel, Gummikissen; Musikinstrumente, deren Teile und Saiten; Fleisch- und Fischwaren, Fleischextrakte, Fleisch-, Fisch-, Gemüse- und Obstkonserven, Fleisch-, Fisch-, Frucht- und Gemüsegallerte; Käse; Kaffee, Kaffeesurrogate, Tee, Sirup, Honig, Mehl und Vorkost, Teigwaren, Gewürze, Saucen, Essig, Senf; Kakao, Schokolade, Zuckerwaren, Back- und Konditorwaren; Papier- und Pappwaren, Tapeten, Verpackungsmaterial aus Papier und Pappe, Kartons, Kästen, Kisten, Schachteln; photographische Erzeugnisse, Spielkarten, Schilder, Kunstgegenstände, Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher und Lehrbücher, Broschüren, Zeitschriften, Wandkarten, Kalender, Kataloge, Prospekte und Abziehbilder, Rundschreiben, Schnittmuster, Schilder aus Metall, Glas, Kunststoff; Waren aus Porzellan, Ton, Glas, Glimmer, Flaschen. aus Glas, Metall und Kunststoff; Posamenten, Bänder, Besatzartikel, Stickereien, Nadelkissen, Knöpfe, Druckknöpfe, Gürtelschnallen, Spangen, Schrägband, Litzen, Spitzen, Bänder, Paspel, Biesen, Reißverschlüsse; Sattler-, Riemer-, Räschner- und Lederwaren, Handtaschen; Schreib-, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren, Billard- und Signierkreide, Büro- und Kontorgeräte (ausgenommen Möbel), Büromaschinen, Adressiermaschinen, Schreibmaschinen, Klebebandmaschinen, Schneiderkreide, Rockabrunder, Pauspapier, Kopierrädchen, Stickvorlagen, Lehrmittel, Geräte zur Leistungssteigerung an Schreibmaschinen, Heftmaschinen, Heftklammern, Vervielfältigungsmaschinen; Schußwaffen; Parfümerien, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Seifen, Wasch- und Bleichmittel, Stärke und Stärkeerzeugnisse für die Wäsche und für kosmetische Zwecke, Farbzusätze zur Wäsche, Fleckenentfernungsmittel, Rostschutzmittel, Putzmittel (ausgenommen für Leder), Petroleumderivate zum Reinigen, Reinigungsmittel für Nähmaschinen und andere Maschinen, Apparate und Geräte; Spielwaren, Turn- und Sportgeräte, Puppen, Puppenkleider, Spielzeugkoffer, Spielzeugbehälter; Zündwaren, Zündhölzer, Feuerwerkskörper, Geschosse, Munition; Holzkonservierungsmittel, Rohrgewebe, Dachpappen, Schornsteine, Baumaterialien; Teppiche, Matten, Linoleum, Wachstuch, Decken, Vorhänge, Fahnen, Zelte, Segel, Säcke, Gummimatten, Heizdecken; Uhren und Uhrenteile; Web- und Wirkstoffe, Filz, Web- und Wirkstoffe aus Wolle, Baumwolle, Seide und Kunstfasern

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	S14484
Registernummer	821207

Anmeldedatum	31. Dezember 1962
Veröffentlichungsdatum	30. Juli 1966
Eintragungsdatum	30. Juni 1966
Beginn Widerspruchsfrist	30. Juli 1966
Ende Widerspruchsfrist	31. Oktober 1966
Ablaufdatum	31. Dezember 2002

Datum	Belegnummer	Eintrag
20. November 2003	200302964855	Löschung, Marke geloescht
31. Dezember 1992	199200896153	Verlängerung, Verlaengert
30. Juni 1966	196600178826	Eintragung, Marke eingetragen
30. Juni 1966	196600178857	Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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