ROS

DPMA DPMA 1992 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke ROS wurde als Wort-Bildmarke am 07.11.1992 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.05.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Darstellungen der Sonne, Sonnen stilisiert

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen R53168
Registernummer 2064120
Internationale Marke Nr. IR627872, 23. Oktober 2024
Anmeldedatum 07. November 1992
Veröffentlichungsdatum 15. Juni 1994
Eintragungsdatum 05. Mai 1994
Beginn Widerspruchsfrist 15. Juni 1994
Ende Widerspruchsfrist 15. September 1994
Ablaufdatum 30. November 2032

Markeninhaber


63674 Altenstadt
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 11 19
Rückläufe, Abläufe, Skimmer, nämlich Überlauf- und Absaugschächte, Einlaufdüsen, Wasserhähne und Ventile, Anschlüsse, Rohre, Fittings; alle vorgenannten Waren als Teile von sanitären Apparaten und Anlagen; Wärmetauscher, Heizgeräte, Solarheizungsanlagen, Solarkollektoren, Unterwasserscheinwerfer, Geräte zur Schwimmhallenentfeuchtung; Elektrische und elektronische Steuerungen für Solarheizungsanlagen; Oberflächensauger, Bodenabsauger, einschließlich Telestangen und Schläuche; Rolläden; Gegenstromvormontagesätze, Rückläufe, Abläufe, Skimmer, nämlich Überlauf- und Absaugschächte, Einlaufdüsen, Wasserhähne und Ventile, Anschlüsse, Rohre, Fittings; alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 19 enthalten; alle vorgenannten Waren für Schwimmbäder bestimmt

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Oktober 2022 202100440055 4 Verlängerung, Verlaengert
06. September 2012 201100405862 4 Verlängerung, Verlaengert
22. März 2007 200701098835 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Mai 2003 200302836466 Verlängerung, Verlaengert
14. Mai 2003 200302835478 Löschung, Marke teilweise geloescht
05. Mai 1994 199400996198 Eintragung, Marke eingetragen
05. Mai 1994 199400996341 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108253168