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Waren und Dienstleistungen

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Seifen, Parfümerien, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, nichtmedizinische Haarpflegemittel, nichtmedizinische Zahnpflegemittel, Deodorants für den persönlichen Gebrauch; elektronische und elektrotechnische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Feuerlöschgeräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Verkaufsautomaten, Spiel- und Unterhaltungsautomaten (auch münzbetätigte), Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Heimcomputer sowie Video- und Computerspiele zum Anschluß an Fernsehgeräte und/oder münzbetätigt; Teile aller vorgenannten Waren; Zubehör für Heimcomputer, Video- und Computerspiele sowie ähnliche elektronische Apparate, nämlich Steuerknüppel, Handregler, Steuergeräte, Adapter, Module zur Funktionserweiterung sowie zur Erweiterung der Speicherkapazität, Sprachsynthesizer, Lichtschreiber, elektronische 3-D-Brillen, programmierte und unprogrammierte Programm-Kassetten und Kartuschen sowie Module, Boxen zum Aufbewahren von Kassetten und Kartuschen, Programmrecorder, Drucker, Farbdrucker, Zahlentastaturen, elektronische Steuergeräte, Diskettenstationen im wesentlichen bestehend aus Diskettenlaufwerken, Mikroprozessoren und Steuerelektronik; elektronische Datenverarbeitungsgeräte einschließlich Sichtgeräte, Eingabegeräte, Ausgabegeräte, Drucker, Terminals und Speicher, auch als Zusatzgeräte zu einem Grundgerät; Computerprogramme auf Bändern, Kassetten, Kartuschen sowie Modulen, Platten, Folien, Lochkarten, Lochstreifen und Halbleiterspeichern; elektronische Datenträger; bespielte und unbespielte Ton- und Bildträger (ausgenommen unbelichtete Filme), insbesondere Schallplatten, Tonbänder, Tonkassetten, Videoplatten, -folien, -kassetten und -bänder; belichtete Filme; Brillen, Sonnenbrillen; Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Autozubehör, nämlich Anhängerkupplungen, Gepäckträger, Skiträger, Schmutzfänger, Schneeketten, Windabweiser, Kopfstützen, Sicherheitsgurte, Sicherheitskindersitze; Fahrräder und deren Teile sowie Zubehör dafür, nämlich Kettenschutz, Reifen, Sättel, Lenkradgriffe, Pedale, Handstangen, Bremsen, Ketten, Kettenräder, Signalhupen, Stützräder, Speichen, Schutzbleche, auch aus Kunststoff; Edelmetalle und deren Legierungen; aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich Schlüsselketten und -ringe, Gürtel und Gürtelschnallen, Manschettenknöpfe, Krawattenhalter, -nadeln und -sicherungen, Geldscheinklammern, Serviettenhalter, kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Papier, Pappe (Karton), Papierwaren und Pappwaren, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, Comic-Hefte und -Bücher, Sketch-Bücher; Bücherstützen, Buchhüllen; Fotografien, Poster; Ausschneidefiguren und -dekorationen aus Pappe, Schreibwaren, Post- und Grußkarten, Tauschkarten, Briefmarken, Namensschildchen aus Papier oder Pappe, Notizbücher, Notiztafeln, Adressenbücher, Briefmappen, Aktendeckel und -hefter, Folien-Lochverstärker, Kalender, Alben, Briefbeschwerer, Brieföffner, Schreibunterlagen, Lineale, Radiergummis, Bücher- und Lesezeichen; Schnittmuster und Zeichenschablonen; Abziehbilder (auch solche aus PVC und solche zum Aufbügeln), Rubbelbilder, Papier- und PVC-Aufkleber, Geschenkpapier, Geschenkanhänger aus Papier oder Pappe; Kreidetafeln, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren, Schreibgeräte, Schüleretuis (ausgenommen aus Leder), Bleistiftdosen, Bleistifthalter, Bleistiftverlängerer, Bleistiftspitzer, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren und -geräte, Pinsel; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Farbstifte, Kreide, Malbretter und Malleinwand; Schreibmaschinen und Bürogeräte (ausgenommen Möbel), soweit in Klasse 16 enthalten; Abrollgeräte für Klebebänder, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Spielkarten, Drucklettern, Druckstöcke; Stempel und Stempelfarben, Tinten; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Zelte, Planen, Segel, Säcke für den Transport und Lagerung von Massengütern; Webstoffe, Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Bade- und Strandtücher, Webe-Etiketten für Bekleidungs- und Textilprodukte (auch zum Aufbügeln), Stoffabzeichen, Bett- und Tischwäsche; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke insbesondere T-Shirts; Kopfbedeckungen; Schuhwaren; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder, Knöpfe, Druckknöpfe, Haken und Ösen, Nadeln, künstliche Blumen, Fest- und Vereinsabzeichen, Embleme, Anstecknadeln (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), Gürtelschnallen; Spiele und Spielzeug (auch elektronisch); Puzzles; Rollschuhe, Rollbretter, Schlittschuhe, Masken zum Verkleiden für Spielzwecke; Hobby- und Modellbaukästen mit Beschäftigungsmaterial für Spielzwecke; Turn- und Sportgeräte; Christbaumschmuck; nichtmedizinischer Kaugummi, Zuckerwaren, Schokolade und Schokoladewaren, feine Back- und Konditorwaren, Speiseeis; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen, Feuerzeuge, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier, Zigarettenfilter; Streichhölzer

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	R48539
Registernummer	1169128

Anmeldedatum	27. September 1989
Veröffentlichungsdatum	31. Januar 1991
Eintragungsdatum	05. Dezember 1990
Beginn Widerspruchsfrist	31. Januar 1991
Ende Widerspruchsfrist	30. April 1991
Ablaufdatum	30. September 2009

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
31. Mai 2010	201000408008	5f	Löschung, Marke geloescht
17. Mai 2006	200603608907		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. September 2005	200503416268		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Mai 2001	200102309931		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Januar 2000	200001981324		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Januar 2000	200001978781		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. August 1999	199901884900		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. August 1999	199901884111		Verlängerung, Verlaengert
05. Dezember 1990	199000773219		Eintragung, Marke eingetragen
05. Dezember 1990	199000773329		Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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Markenvertreter

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