P

DPMA DPMA 1954 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke P wurde als Wort-Bildmarke am 23.02.1954 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.07.1959 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Teile von Maschinen für Industrie oder Landwirtschaft, von Industrieanlagen oder von Motoren und Triebwerken (einschließlich Roboterarme) #Nähmaschinen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen P4149
Registernummer 727379
Anmeldedatum 23. Februar 1954
Veröffentlichungsdatum 31. August 1959
Eintragungsdatum 23. Juli 1959
Beginn Widerspruchsfrist 31. August 1959
Ende Widerspruchsfrist 30. November 1959
Ablaufdatum 23. Februar 2004

Markeninhaber


67655 Kaiserslautern
DE

Waren und Dienstleistungen

7 Mechanische und elektrische Nähmaschinen für die Textil- und Lederindustrie, Hilfsmaschinen für die Nähindustrie, nämlich Markiermaschinen, Stoffzuschneidemaschinen, Bügelmaschinen; Nähfüße, insbesondere Kantenstepper, Säumer, Kapper, Kordelaufnäher, Biesenfüße, Zickzackfüße, Pikierfüße, Knopfannähfüße, Soutachefüße; Sonderapparate, nämlich Bandeinfasser, Bandführungen, Schrägstreifeneinfasser, Kräusler, Faltenmarkierer, Längsfaltennäher, Unterlitzeaufnäher, Hohlnahtapparate, Zierstichapparate, Knopflochapparate, Kantenlineale, Kragenlineale, Gardineneinfaßapparate, Stopfapparate, Loch- und Kreisstickapparate, ferner Stickringe, Nähmaschinenmotoren und Regulieranlasser dazu, Nähmaschinen-Kraftbetriebsanlagen bestehend aus Ständern mit Tischträgern, Tischplatten, Einsatzwechselrahmen, Mulden, Fußtritten, Antriebsmotor, Riemen, Garnrollenständern; Fließarbeitsanlagen für Nähbetriebe bestehend aus Antriebsaggregat, Ständern, Bandlauftischen, Förderbändern, Aufnahme- und Abgabetisch, Bandspannvorrichtung bestehend aus Spannstationsständer, Laufrollen für die Bänder, Förderkasten, Kunststoffschweißmaschinen, Haushaltmaschinen, nämlich Fleischmaschinen, Reibmaschinen, Mischmaschinen, Rührmaschinen, elektrische Kaffeemühlen, Waschmaschinen, Strickmaschinen"

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. März 2005 200503269500 Löschung, Marke geloescht
23. Februar 1994 199400980183 Verlängerung, Verlaengert
23. Juli 1959 195900116216 Eintragung, Marke eingetragen
23. Juli 1959 195900116225 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 999910804149