1169928

DPMA DPMA 1989 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 1169928 wurde als Bildmarke am 07.04.1989 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.12.1990 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Segmente von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Halbkreise, Halbellipsen #Horizontale Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen P37878
Registernummer 1169928
Anmeldedatum 07. April 1989
Veröffentlichungsdatum 15. Februar 1991
Eintragungsdatum 20. Dezember 1990
Beginn Widerspruchsfrist 15. Februar 1991
Ende Widerspruchsfrist 15. Mai 1991
Ablaufdatum 07. April 1999

Markeninhaber

Markenvertreter

40211 Düsseldorf DE

Waren und Dienstleistungen

9 11
Waren mit Zeitrang vom 23.12.88: Elektronische Eingangskontrollgeräte für Gebäude; Einbruchs-, Brand- und Feuermeldegeräte zur Überwachung von Gebäuden und Grundstücken; elektrische Schalttafel; drahtlose Wechselsprechgeräte; elektrisch oder mechanisch betätigte Glocken, Pfeifen, Sirenen, Hörner und Summer; elektrische Sende- und Empfangsgeräte; Schlösser, Riegel, Sensoren und Detektoren, alle elektrische Art; elektrische Schalter; elektrische Brückengleichrichter, elektrische, photographische und optische Geräte zur Kontrolle, Prüfung und Überwachung, auch von Lampen und Leuchten, nicht für medizinische Zwecke; Computer, Microprozessoren; auf Datenträgern aufgezeichnete Computerprogramme; elektronische Speicher und Drucker zur Verwendung mit Computern; magnetische und optisehe Platten für Datenspeicherung (soweit in Klasse 9 enthalten); Strom- und Haushaltsstromversorgungsgeräte; elektrische Stecker, Kupplungen, Steckerkontakte, Schalter, Dimmer; Schaltkästen; Sicherungen für Stromkreise; elektrische Sicherungskästen; elektrische Verteilerkästen; Stromschienen, elektrische Sicherungen, elektrische Anschlußklemmen; elektrische Erdungsplatten; Transfonnatoren und Anschlußklemmen für Kabel, Telefone und Computer, Koaxialkabel; Schutzdeckel für Kabelanschluß; Mehrfachsteckdosen; elektrische Gitterschalttafeln; Regler für elektrische Geräte; elektrische und optische Kabel sowie auf Spulen aufgebrachte Verlängerungskabel; elektrische Stromverteilungsapparate (Kabelkanäle); Sammelschienenleiter für elektrische Kabel und Winkel-, Eck-, Anschluß- und Kreuzungsstücke und dergleichen Fittings für solche Kabelkanäle aus Kunststoff oder Metall; Rohre, Eck-, Winkel-, Kreuzungs- und T-Stücke und dergleichen Fittings für elektrische Leitungen; Kabelschellen und -ösen; Zeitanzeige- und Zeitaufzeichnungsgeräte; Zeitschalter; Lichtleiter und Zubehör dafür, nämlich Prüf- und Meßinstrumente zum Testen elektrischer Geräte und Komponenten; alle genannten Waren für elektrische Stromkreise oder in Verbindung damit (sämtlich, soweit in Klasse 9 enthalten); Waren mit Zeitrang vom 7.4.89: Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Oktober 2001 200102431290 Löschung, Marke geloescht
20. April 2000 200090021517 RAW: Berichtigung
29. September 1997 199701416861 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Dezember 1990 199000775474 Eintragung, Marke eingetragen
20. Dezember 1990 199000775611 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108037878