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Die Deutsche Marke TRANSBULK wurde als Wortmarke am 07.05.1986 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.09.1987 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | P33867 |
| Registernummer | 1111204 |
| Anmeldedatum | 07. Mai 1986 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Oktober 1987 |
| Eintragungsdatum | 11. September 1987 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Oktober 1987 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. Februar 1988 |
| Ablaufdatum | 07. Mai 1996 |
Markeninhaber
13581 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
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Gewinngeräte, nämlich Schaufelradbagger, Eimerkettenbagger; Transportanlagen, nämlich Bandförderer (zum festen Einbau bestimmt und rückbar), Rollgurtförderer, Schwingförderer, wie Schwingrinnen, pneumatische und hydraulische Rohrleitungen aus Metall oder Kunststoff; Antriebs- und Verteilerstationen, nämlich Geräte zum Umlenken und Antreiben von Förderbändern, Bandwagen, Bandschleifenwagen, Beladewagen, Absetzern, Aufgabewagen, Bandabzugsförderern; Umschlaganlagen, nämlich Schiffbe- und -entlader für Schüttgüter, Waggonbe- und -entladeapparate für Schüttgüter; Rohstoff- und Vergleichmäßigungsgeräte, nämlich Einstapelgeräte (Schwenkabsetzer, Einstapelbrükken), Rückladegeräte (Schaufelradaufnahmegeräte, Trommelaufnahmegeräte, Ein- und Mehrschaufelradbrückengeräte, Brückenkratzer), Bunker und Silos aus Holz, Metall oder Mauerwerk, Bunkerräumwagen; Fahrwerke für Maschinen, nämlich hydraulische Lenkschreitfüße, Verbundschreitwerke, Raupen- und Radfahrwerke; Transportraupen; Gabelhubwagen; Getriebe für Landfahrzeuge und Maschinen; Hebe- und Kippbühnen; Verpackungsmaschinen für Schüttgüter; Probennehmeranlagen für Schüttgut, im wesentlichen bestehend aus Probenehmer, Probenaufbereitungsgeräten und Probeteiler; Zerkleinerungsmaschinen, insbesondere Doppelkniehebel- und Einschwingenbackenbrecher, Feinbrecher, Hammerbrecher und -mühlen, Walzenbrecher und Prallbrecher; Klassiergeräte, nämlich Freischwingsiebe und Linearschwingsiebe; Aufgabegeräte, nämlich Schubwagenspeiser, Schubscheider, Vibrations-Schubscheider, Stahlgliederbänder und Kettenförderer; komplette mobile Brechanlagen als ein- oder mehrteilige Anlagen mit allen Fahrwerksvarianten, im wesentlichen bestehend aus Aufgabebunker aus Stahl und/oder Kunststoff, Bunkerabzugsförderer, Brecher, Abzugsförderer, Schwenkband; Raupenseilbagger mit mechanischen und hydrostatischen Antrieben für Hoch- und Tieflöffelbetrieb, für Greifer- und Schleppkübelbetrieb, für Kran- und Hochbaukranbetrieb, mit Sondereinrichtungen, nämlich Führungs- und Stützgerüsten und Geräten zum Rammen und Ziehen von Gründungspfählen und zum Bohren; Hydraulikbagger, Schwimmkrane, Schwimmbagger, Eimerseilbagger, Kanalbaumaschinen, Schacht- und Korbfördergeräte für Haupt- und Blindschächte in senkrechten oder geneigten Lagen, maschinelle Schachtbeschickungsgeräte; Umschlagapparate für chemische Stoffe und Düngemittel einschließlich aller Förder- und Lagereinrichtungen, im wesentlichen bestehend aus Förderbändern, Ein- und Ausstapelgeräten, Dosiergeräten, zum festen Einbau bestimmten Absackmaschinen; Asche-, Zement- und Gipstransporteinrichtungen, im wesentlichen bestehend aus Förderbändern, insbesondere für Bekohlungsanlagen für Kraftwerke; Materialseilbahnen, wie Umlaufbahnen, Pendelbahnen im Einseil- oder Mehrseilsystem für Schüttgüter; Vakuum- Bandfiltergeräte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. November 1999 | 199901939378 | Löschung, Marke geloescht | |
| 11. September 1987 | 198700614984 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 11. September 1987 | 198700615121 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999108033867