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Die Deutsche Marke CARGOVEYOR wurde als Wortmarke am 22.08.1985 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.07.1990 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | P33048 |
| Registernummer | 1160599 |
| Anmeldedatum | 22. August 1985 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. August 1990 |
| Eintragungsdatum | 03. Juli 1990 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. August 1990 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. November 1990 |
| Ablaufdatum | 22. August 1995 |
Markeninhaber
13581 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
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Gewinnungsgeräte, nämlich Schaufelradbagger, Eimerkettenbagger; Umschlaganlagen, nämlich Schiffsbelader, Waggonbe- und Entladeapparate; Rohstoff- und Vergleichsmäßigungsanlagen, nämlich Stahlbunker und Stahlsilos, Bunkerräumwagen; Fahrwerke, nämlich hydraulische Lenkschreitfüße, Verbundschreitwerke, Raupen- und Radfahrwerke, Transportraupen, Gabelhubwagen; Getriebe für Fahrzeuge; Geräte für Kernkraftwerke und Kernforschungsanlagen, nämlich Brennelementwechselmaschinen, Filterwechselmaschinen, Schleusentore und Abschirmungen aus Metall, Manipulatoren, Sondergeräte für Hochtemperatur-Reaktoren und Schnelle Brüter, und zwar Montage- und Transportkammern für Kühlgasgebläse aus Metall, Meßgeräte und Schrottabscheider; Verpackungsmaschinen; Probenehmeranlagen für Schüttgut, im wesentlichen bestehend aus Probenehmer, Probenaufbereitungen und Probeteiler; Zerkleinerungsmaschinen, insbesondere Doppelkniehebel- und Einschwingenbackenbrecher, Feinbrecher, Hammerbrecher und -mühlen, Walzenbrecher und Prallbrecher; Klassiergeräte, nämlich Freischwingsiebe und Linearschwingsiebe, Aufgabegeräte, nämlich Schubwagenspeiser, Schubscheider, Vibro-Schubscheider; komplette mobile Brechanlagen als ein- oder mehrteilige Anlagen mit allen Fahrwerksvarianten, im wesentlichen bestehend aus Aufgabebunker aus Stahl und/oder Kunststoff, Bunkerabzugsförderer, Brecher, Abzugsförderer, Schwenkband; Raupenseilbagger mit mechanischen und hydrostatischen Antrieben für Hoch- und Tieflöffelbetrieb, für Greifer- und Schleppkübelbetrieb, für Kran- und Hochbaukranbetrieb, für Magnetplattenbetrieb und mit Sondereinrichtungen, nämlich Führungs- und Stützgerüsten und Geräten zum Rammen und Ziehen von Gründungspfählen und zum Bohren; Hydraulikbagger, Schwimmkrane, Schwimmbagger
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Februar 2002 | 200202516137 | Löschung, Marke geloescht | |
| 03. Juli 1990 | 199000750902 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 03. Juli 1990 | 199000750954 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999108033048