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Die Deutsche Marke MAXIMA wurde als Wortmarke am 21.12.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.09.1991 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | M69010 |
| Registernummer | 2004484 |
| Anmeldedatum | 21. Dezember 1990 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. November 1991 |
| Eintragungsdatum | 27. September 1991 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. November 1991 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. Februar 1992 |
| Ablaufdatum | 21. Dezember 2000 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne, elektromedizinische und biomedizinische Geräte sowie Teile solcher Geräte, insbesondere externe und implantable Herzschrittmacher, Impulsbreiten- und Taktsteuergeräte für Schrittmacher, Schrittmacherleitungen und -elektroden, Schrittmacherkabel, Verlängerungen für Schrittmacherleitungen, indifferente Leitungen für Schrittmacher und Mandrins für Schrittmacher, Leitungen, Schrittmacher- und Leitungs-Implantationswerkzeuge, Schrittmacherfunktionsanalysatoren, Schrittmacherfunktionsüberwachungsgeräte, Schrittmacherprogrammiergeräte, einsteckbare programmierbare Softwarekassetten, -magazine und -patronen, Sende- und Empfangsgeräte zum Übermitteln von EKG-Signalen über das Fernsprechnetz, externe und implantable Nervenstimulatoren, Nervenstimulationsleitungen und -elektroden, Neuromuskelstimulatoren, Neuromuskelstimulationsleitungen und -elektroden, transkutane Nerven- und Muskelstimulatoren sowie zugehörige Elektroden, implantierbare Impulsgeneratoren und externe Geräte zum Programmieren und Überwachen von Impulsgeneratorparametern, Überwachungselektroden, iontophoretische Medikamenten-Abgabegeräte einschließlich daraus bestehender Geräteanordnungen, Geräte und Instrumente zur Durchführung von Reihenuntersuchungen auf zystische Fibrose, implantierbare Medikamentendosier- und -abgabegeräte, Knochenwachstumsstimulatoren sowie zugehörige Elektroden, orthopädische Muskelstimulatoren, Stimulatorprogrammiergeräte, Herzklappenprothesen, insbesondere Herzklappen-Bioprothesen, Implantationswerkzeuge für Klappenprothesen, diagnostische Katheter, therapeutische Katheter, angioplastische Kathetergeräte und Teile solcher Geräte, insbesondere Katheter, Ventile und Einführhilfsgeräte; Gefäßplastiken; Perfusionsgeräte und daraus bestehende Geräteanordnungen einschließlich Blutfilter, Geräte zur Sauerstoffanreicherung, insbesondere Blutoxygeneratoren, sowie Vorratsbehälter; Halterungen und Halterungsteile für solche Geräte und Vorratsbehälter; Herzüberwachungsgeräte und daraus bestehende Geräteanordnungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Juli 2002 | 200202634495 | Löschung, Marke geloescht | |
| 30. Juli 1998 | 199801649877 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 30. März 1998 | 199890006580 | RAW: Berichtigung | |
| 27. September 1991 | 199100817212 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 27. September 1991 | 199100817287 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107769010