1163199

DPMA DPMA 1989 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 1163199 wurde als Bildmarke am 15.11.1989 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.08.1990 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Skelette, Schädel von Vierbeinern oder von Quadrumana #Flügel, stilisiert oder nicht #Eine Linie oder ein Band #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen M66216
Registernummer 1163199
Anmeldedatum 15. November 1989
Veröffentlichungsdatum 15. Oktober 1990
Eintragungsdatum 29. August 1990
Beginn Widerspruchsfrist 15. Oktober 1990
Ende Widerspruchsfrist 15. Januar 1991
Ablaufdatum 15. November 1999

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

16 18 34
Kleinlederwaren, nämlich Schlüsselanhänger aus Leder, leere Kosmetiktäschchen, Briefecken; leere Kosmetikkoffer, Täschnerwaren, Herrenhandtaschen, Umhängetaschen, Damentaschen, Gürteltaschen, Kollegmappen, Aktenmappen, Ranzenmappen, Attachékoffer, Reisekoffer, Reisetaschen, Geldscheintaschen, Herrenbörsen, Reißverschlußbörsen, Damenbügelbörsen, Gürtelbörsen, Damentäschchen, Ausweis- und Führerscheintaschen, Scheckkartenetuis, Brieftaschen, Schlüsseletuis, Brustbeutel, Schmuckbehälter, Einkaufstaschen und -beutel, Sporttaschen, Tennistaschen (sämtliche vorgenannten Waren, soweit in Klasse 18 enthalten); aus Leder gefertigte Schreibtischunterlagen, Schalen, Ständer für Briefe und Notizen, Schreibtischmappen, Zettelkästen und Terminplaner, Schreibetuis, Kalenderhüllen, Schreibmappen, Füllhalteretuis, Scheckhüllen, Hüllen für Kartenspiele (jeweils soweit in Klasse 16 enthalten); Etuis für Zigarren oder Zigaretten (nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert), Pfeifentaschen, Raucheretuis, Tabaksbeutel, Feuerzeugumhüllungen (jeweils soweit in Klasse 34 enthalten)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. September 2001 200102400989 Löschung, Marke geloescht
29. August 1990 199000758060 Eintragung, Marke eingetragen
29. August 1990 199000758112 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107766216