MAN GHH Logo (DPMA, 05.07.1989)
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Die Deutsche Marke MAN GHH wurde als Wort-Bildmarke am 05.07.1989 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.12.1989 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Halbkreise, Halbellipsen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | M65366 |
| Registernummer | 1151547 |
| Internationale Marke | Nr. IR556611, 14. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 05. Juli 1989 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Januar 1990 |
| Eintragungsdatum | 20. Dezember 1989 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Januar 1990 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. April 1990 |
| Ablaufdatum | 05. Juli 1999 |
Markeninhaber
46145 Oberhausen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen und Maschinenteile (soweit in Klasse 7 enthalten) für Öldruckvergasung, Kohlevergasung, katalytische Spaltung, Sondermüllverbrennung, Ammoniaksynthesen; Zwischengeschirre und Unterseilaufhängungen, Seil- und Ablenkscheiben, Seilauflegewinden, Schachtwetterschleusen, Wettertüren aus Stahl, Spurlatten und sonstige Schachteinbauten aus Stahl, Rollenführungen für Fördergefäße und Fördergestelle, Fördergefäße, Be- und Entladeeinrichtungen, bestehend im wesentlichen aus Füll- und Entladetaschen, Meßbändern, Rieselgutbunkern und -gefäßen aus Stahl; Montage, Wartung, Instandhaltung für vorgenannte Anlagen sowie Montage und Austausch von nuklearen Primär-Komponenten und Behältern, Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten an Behältern und Rohrleitungen, insbesondere in Kernkraftwerken; Dreh-, Schiebe- und Hubpodien für die Bühnentechnik von Theatern, Konzerthallen, Mehrzweckhallen und Fernsehstudios, Drehscheiben, Schiebebühnen, Tore für Flugzeughangars; Kälteturbinen, Schraubenkompressoren für Prozeßgase einschließlich von Mehrphasengemischen, öleinspritzgekühlte Schraubenkompressoren als Einbaustufen für die Drucklufterzeugung und für Kältekompressoranlagen, ölfreie Schraubenkompressoren für die Verdichtung von Luft und Gasen aller Art sowie für den pneumatischen Transport von Schüttgütern; Schraubenexpander, Primärkomponenten für Kernkraftwerke, nämlich Dampferzeuger, Dampfumformer; Komponenten für den Sekundär- und Hilfskreislauf, nämlich Speisewasservorwärmer, Speisewasserbehälter, Kühler, Kondensatoren, Dampfwasserseparatoren, sonstige Nuklear-Apparate, nämlich Transport- und Lagerbehälter aus Stahl für Brennelemente; Schwimmbagger, Pontons, Schwimmdocks, Stahlwasserbauten, Schiffssektionen, nämlich vorgefertigte Schiffsrumpfteile aus Metall, Krane, einschließlich Schwimmkrane, Schaufelradbagger, Grabenbunkerbagger, Maschinen zum Fördern, Abräumen, Aufschütten und Umschlagen von Schüttgut, nämlich Bandförderer, Schaufelradgeräte, Absetzer, kombinierte Aufnahme- und Absetzgeräte, Verladebrücken, Mischbettanlagen, im wesentlichen bestehend aus fahrbaren Schüttguteinspeichergeräten und Schüttgutausspeichergeräten; stationär einbaubare Maschinen zum Transport von Pfannen bei Stranggußanlagen, nämlich Pfannendrehtürme, Pfannenschwenker; im Tagebau einsetzbare Maschinen, nämlich Absetzer, Bandschleifenwagen, Zwischenbandwagen, Bandförderer; Schienenfahrzeuge, auch für Hüttenwerke, nämlich Roheisen-("Torpedo")wagen, Pfannentransportwagen, Schlackenwagen; Teile von Schienenfahrzeugen, nämlich Drehgestelle, Aufbauten; transportable Brücken und Brückengeräte, bewegliche Stahlbrücken, zerlegbare Stahlbrücken, versetzbare Stahlhochstraßen, vorgefertigte Fußgängerbrücken, Schwimmbrücken (auch aus Aluminium), bewegliche Stahlbauten, nämlich Stahlwasserbauten (mit Antrieben), nämlich Wehre, Schleusenverschlüsse, Stoßschutzanlagen für Schleusentore, im wesentlichen bestehend aus je einem schwenkbaren Metallmast, einem Drahtseil oder Metallbalken und mindestens einer Bremseinrichtung zur Ableitung der kinetischen Energie des auffahrenden Schiffes; Abhitzekessel für alle obengenannten Verfahren und Prozesse; Turbokompressoren axialer und radialer Bauart für die Verdichtung von Luft und Gasen aller Art (ausgenommen solche für Kraftfahrzeuge), Industrie-Dampfturbinen, Gasturbinen, Entspannungsturbinen, nämlich Prozeßgasturbinen, Gichtgasturbinen; Sonderkonstruktionen, nämlich Nachrichtenantennen, Radioteleskope, optische Teleskope, vorgefertigte Konstruktionsteile aus Metall zum Bau von Raketenstartanlagen, Teile für Kerntechnik, nämlich vorgefertigte Personen- und Materialschleusen aus Stahl, vorgefertigte Stahlfundamente für schnellaufende Maschinen; Koepe- und Trommel-Fördermaschinen für Bergbauanlagen; Fördergestelle, Fördergerüste und -türme, Bunkerbänder, Gurtförderer, Förderwagen, Wagenkipper, Schwenkbühnen, maschinenartige Vorrichtungen zum Aufschieben von Förderwagen, gleislose Fahrzeuge für den Untertagebergbau und Tunnelbau mit Diesel- oder Elektroantrieb, nämlich Fahrlader, Muldenkipper, Spezialtransporter und Hilfsfahrzeuge; Apparate und Behälter aus Kesselbau- bzw. Edelstählen für die chemische und Mineralöl-Industrie, nämlich Destillations- und Absorptionskolonnen, Wärmeaustauscher, Destillationsböden, Reaktoren und Druckbehälter; gleislose Fahrzeuge für Schwerlasttransport in Industrie- und Hüttenwerken und das Schleppen von Flugzeugen, Achsen und Räder für Bahn- und Krananlagen, Radsätze, Treibradsätze, Schwingungsdämpfer für Schienenräder, Maschinen und Maschinenteile (soweit in Klasse 7 enthalten) für die metallurgische Erzaufbereitung, für das Aluminiumschmelzen und -vergießen, für die Erzeugung von Roheisen, Sauerstoffstahl, Elektrostahl, für die Nachbehandlung von Stahl sowie Eisenerz-Direktreduktion; Schachtauskleidungen aus Stahl, sämtliche vorstehenden Waren für den Bergbau
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. April 2001 | 200102294673 | Löschung, Marke geloescht | |
| 20. Dezember 1989 | 198900723422 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 20. Dezember 1989 | 198900723495 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107765366